Blitzer in blauen Zone

13. Juni 2019 09:20; Akt: 13.06.2019 10:24 Print

«Brauchen die keine Parkkarte?»

Ein mobiler Blitzer, der einen Parkplatz in der blauen Zone blockiert, erregt die Gemüter im Basler Bruderholz-Quartier.

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«In der Nähe ist ein Kindergarten, ich verstehe, warum der Blitzer am Oberen Batterieweg steht. Aber auf einem Blauen Parkplatz muss er nicht stehen», findet Leser B.* Der Unternehmer fragt rhetorisch: «Die bräuchten doch dafür auch eine Parkkarte?» Schliesslich würden die Autofahrer auch für die Nutzung des Parkplatzes bezahlen. Etwa in Form einer Anwohnerparkkarte.

Dass Parkplätze für mobile Radarkontrollen zweckentfremdet werden, ist allerdings nicht unüblich. «Ein Stellplatz für eine solche Anlage ausserhalb eines Parkfelds müsste zuvor auf freie Zufahrtswege und Verkehrssicherheit überprüft werden», erklärte Toprak Yerguz vom Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt in einem früheren Fall. Sie dürfe den Weg für Blaulicht-Einsatzfahrzeuge sowie die Sicht, zum Beispiel für Kinder, nicht behindern.

«Da diese Prüfung verhältnissmässig viel Aufwand bedeutet, werden die Anlagen, die ja auch regelmässig ihren Platz wechseln, auf Parkfeldern parkiert, wo die Verkehrssicherheit bereits geprüft wurde», so der Sprecher.

Ziel soll Verkehrsberuhigung sein

Sechs solcher sogenannten «semistationärer Blitzanlagen» gibt es im Kanton. Sie werden laut Kantonspolizei überall dort aufgestellt, wo eine erhöhte Tendenz zum Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit festgestellt wurde.

Das Ziel der Polizei sei es, dabei nicht möglichst viele Geschwindigkeitsübertreter zu «erwischen», sondern die Verkehrssituation präventiv und langfristig zu verbessern. «Die Kantonspolizei setzt semistationäre Anlagen deshalb bewusst so ein, dass sie gesehen werden und deshalb alleine durch ihre Präsenz zu einer Verkehrsberuhigung führen», erklärte Yerguz gegenüber der «bz Basel».

Verbesserung auf der Strasse und im Budget

Dadurch soll mit diesen semistationären Anlagen der gleiche Effekt erzeugt werden wie bei den fix installierten Radaranlagen: Sie sollen die Verkehrsteilnehmer dauerhaft dazu bewegen, die erlaubte Geschwindigkeit einzuhalten, anstatt nur die Geschwindigkeitsübertreter zu büssen.

Die Verbesserung der Verkehrssituation zeichnet sich aber auch im Kässeli der Kantonspolizei ab: Letztes Jahr, als das Arsenal der Blitzanlagen aufgestockt wurde, wurden insgesamt 2 Millionen Franken mehr für die Bussen budgetiert als im Vorjahr. Dieses Budget umfasst neben den Bussen durch Radaranlagen und Rotlichtübertretungen auch Ordnungsbussen.

(kom)