Basel

30. Juni 2011 11:37; Akt: 30.06.2011 13:39 Print

Rauchen auch bei «Fümoar» verboten

Zwei Restaurants des Vereins «Fümoar» sind beim Kanton abgeblitzt. Sie müssen das Rauchverbot in Zukunft einhalten.

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Die Basler Behörden wollen «Fümoar»-Beizen, in denen trotz des geltenden Rauchverbots gepafft wird, nicht mehr länger dulden. Nur noch kleine Raucherlokale sollen vorderhand toleriert werden. Der Verein «Fümoar» will weiter kämpfen.

Das behördliche Aus für das inzwischen landesweit bekannte und von über 160 Gastgewerbebetrieben im Stadtkanton praktizierte Basler «Fümoar»-Modell kam am Donnerstag doppelt: Gleich zwei Departemente beurteilten das Vereinsmodell als unzulässig, weil es der Umgehung des Gastgewerbegesetzes und des Schutzes vor Passivrauchen diene.

Das Bau-und Verkehrsdepartement (BVD) berief sich dabei auf ein Urteil des Bezirksgerichts Arbon. Dieses war letzte Woche zum Schluss gekommen, dass ein Wirt, der einen Verein betreibt, damit seine Gäste rauchen dürfen, gegen das Rauchverbot verstösst.

Zwei Beschwerden abgewiesen

Am Donnerstag wies das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) zudem die Beschwerden von zwei «Fümoar»-Lokalen ab. Ein Restaurant und eine Diskothek hatten die letztes Jahr durch das Arbeitsinspektorat verfügte Durchsetzung des Rauchverbots nicht akzeptieren wollen, weil ihre Lokale nicht öffentlich seien.

Das WSU kam jedoch nun zum Schluss, dass die beiden Lokale als öffentlich zu betrachten seien, weil nach dem «Fümoar»-Modell der Kreis der Gäste praktisch unbegrenzt sei. Zudem habe der Verein «Fümoar» keine genaue Kontrolle über seinen Mitgliederbestand - es sollen rund 120'000 sein.

Selbst wenn sie als nicht öffentlich qualifiziert würden, müssten die beiden Beschwerdeführer das Rauchverbot einhalten, hält das WSU fest. Denn das Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen verbiete das Rauchen auch in nicht öffentlichen Räumen, wenn diese mehr als einer Person als Arbeitsplatz dienen.

Kostenpflichtige Verfügung

Die Basler Behörden wollen nun die «Fümoar»-Beizen nicht länger tolerieren: Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements, wies die Raucherbeizen nun in einem Brief auf eine Anpassung der Vollzugspraxis hin: Betrieben, in denen weiterhin geraucht wird, droht eine kostenpflichtige Verfügung.

Vorderhand ungeschoren davon kommen nur kleinere Raucherlokale. Denn am 27. November wird in Basel-Stadt über eine Initiative abgestimmt, die analog zur Bundeslösung neben unbedienten Fumoirs Raucherbetriebe bis zu einer Grösse von 80 Quadratmeter zulassen will.

Im Stadtkanton gilt für Beizen derzeit ein strengeres Rauchverbot als in den meisten übrigen Kantonen. Wird das vom Wirteverband lancierte Volksbegehren «Ja zum Nichtraucherschutz ohne kantonale Sonderregelung» abgelehnt, müssen laut den Behörden auch alle kleinen Gastwirtschaften rauchfrei werden.

«Fümoar»-Präsident Mario Nanni nahm dem Entscheid der Basler Behörden gelassen zur Kenntnis. Der Verein werden weiter kämpfen, wenn nötig bis vor Bundesgericht. Das Geld dafür sei parat, sagte er zur Nachrichtenagentur sda.

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Goldi am 04.07.2011 09:26 Report Diesen Beitrag melden

    Grössere Probleme die zu Bewältigen sind

    sollte man zuerst Teerstrassen wieder abschaffen, da atmet man genug giftige Gase vom Teer, jeden Tag das ganze Jahr durch ein. Sicher auch ein Grund der Erderwärmung wenn die Sonne lange genug darauf scheint! Solle lange Strassenbau herrscht solle bitte noch geraucht werden dürfen!!!

  • Roland Nägeli am 02.07.2011 01:06 Report Diesen Beitrag melden

    ade Tabaksteuer!

    noch was. kaufe meine Zigaretten bei dem Eurokurs sowieso in Deutschland, dann weiss ich das mit den Abgaben nicht noch die Lungenliga untersützt wird!

  • ein Nichtraucher am 30.06.2011 11:54 Report Diesen Beitrag melden

    Privatsache

    Lasst doch die Wirte entscheiden was sie wollen. Nichtraucher werden nicht gezwungen ein Restaurant, welche Raucher bedient zu betreten.

    einklappen einklappen

Die neusten Leser-Kommentare

  • NORO73 am 12.10.2011 20:09 Report Diesen Beitrag melden

    ....rauchend romantisch...

    Gleiche Rechte für alle. Das Rauchverbot geht zuweit. Viele Beizen hielten sich daran und verloren Gäste. Nun sind viele bei Fümoar Mitglied. Ich gehe in absolut kein Restaurant oder Beiz, wenn ich nicht Rauchen kann. Lieber hole ich mir was zum Trinken am Kiosk als mein Geld an einem ungemütlichen Ort zulassen an dem ich nicht erwünscht bin. Übrigends war ich seit dem Rauchverbot nicht mehr auswerts Essen, für das Geld kaufe etwas besonderes ein, koche selber und habs rauchend romantisch mit meinem Mann.

  • Goldi am 04.07.2011 15:23 Report Diesen Beitrag melden

    Für Nichtraucher, die Kaugummi kauen

    wenn die Raucher schon den Anstand besitzen sollten, ihre Zigarette korrekt zu entsorgen, dann bitte auch die Nichtraucher und Kaugummi-Kauer, die ihren Gummi auf der Strasse entsorgen!! 1. meist gibt es dazu ein Stück Papier. 2. Mit kaugummi-Spucken fliegen andere Bakterien in der Luft rum und bleiben darin kleben, man sollte die Nase nicht zu weit oben halten 3. Viel Freude beim entfernen, wenn man hineinsitzt oder tritt auf warm-heissen Boden!! sehr hygienisch!

  • Goldi am 04.07.2011 09:26 Report Diesen Beitrag melden

    Grössere Probleme die zu Bewältigen sind

    sollte man zuerst Teerstrassen wieder abschaffen, da atmet man genug giftige Gase vom Teer, jeden Tag das ganze Jahr durch ein. Sicher auch ein Grund der Erderwärmung wenn die Sonne lange genug darauf scheint! Solle lange Strassenbau herrscht solle bitte noch geraucht werden dürfen!!!

  • Claudia am 03.07.2011 21:21 Report Diesen Beitrag melden

    Es reicht langsam

    Kann man mit diesem "Zwängen" mal endlich aufhören? Grauenhaft diese Jagd auf Raucher. Auch wenn ich nicht rauche finde ich das Verhalten der Behörden etc. langsam nur noch peinlich. Fümoir sind deutlich angeschrieben und wem es nicht passt... der bleibt eben draussen. Aber lasst es mal gut sein.

  • Auslandschweizer am 03.07.2011 09:42 Report Diesen Beitrag melden

    Antirauch

    Ach ihr armen Schweizer! In Italien funkioniert es schon seit Jahren, auch in Frankreich geht es problemlos, nur der ach so tolle Schweizer schaltet wie immer auf stur und kann ein Mehrheitsbeschluss mal wieder nicht akzeptieren! Und so ein Land will Grösse haben wenn es im Kleinen nicht schafft!