Staatsanwaltschaft ermittelt

21. November 2019 16:26; Akt: 21.11.2019 16:26 Print

Wurde bei den nationalen Wahlen geschummelt?

Bei den National- und Ständeratswahlen im Kanton Basel-Stadt ist es möglicherweise zu Unregelmässigkeiten gekommen. Die Staatskanzlei hat eine Strafanzeige eingereicht.

Bildstrecke im Grossformat »

Zum Thema
Fehler gesehen?

Der Basler Staatskanzlei sind bei den Wahlen vom 20. Oktober einzelne Stimmrechtsausweise aufgefallen, die «nicht korrekt» gewesen waren. Sie hat deshalb bei der Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige eingereicht, wie Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher Marco Greiner am Donnerstag bestätigte.

Was konkret nicht korrekt gewesen sein soll, wollte Greiner mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht bekannt geben. Das Ausmass der Unregelmässigkeiten sei aber «nicht besorgniserregend» gewesen, sagte er.

Die Staatsanwaltschaft bestätigte den Eingang der Strafanzeige «wegen Verdachts der Urkundenfälschung und/oder Wahlfälschung». Die Staatsanwaltschaft habe ein entsprechendes Verfahren eröffnet, gebe aber gestützt auf die Strafprozessordnung keine weiteren Auskünfte, sagte ein Sprecher.

(sda)