04. April 2005 14:23; Akt: 04.04.2005 14:25 Print

Waisenhaus: 20 Jahre Spenden nicht sauber abgerechnet

Das Bürgerliche Waisenhaus Basel hat 1983 bis 2003 insgesamt 1,7 Millionen Franken an nicht zweckgebundenen Spenden unsauber verbucht.

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Der Kanton hat so zu hohe Defizite ausgeglichen. Zudem wurde das Restdefizit 2003 von 1,4 Mio. auf 40 000 Fr. gekürzt.

Die Falschbuchungen des Waisenhauses kamen im Rahmen einer Sonderprüfung der Finanzkontrolle Basel-Stadt an den Tag, wie deren Tätigkeitsbericht 2004 zu entnehmen ist. Hintergrund bildet die seit 2004 geltende neue Leistungsvereinbarung mit dem Kanton, deren Neuerungen einen korrekten Abschluss per Ende 2003 erforderten.

Die Regierung hatte 1983 beschlossen, dass das Waisenhaus nicht zweckgebundene Zuwendungen in der ordentlichen Betriebsrechnung verbuchen muss. Doch daran habe sich das Waisenhaus je länger je weniger gehalten, sagte eine Sprecherin der Finanzkontrolle am Montag auf Anfrage zur sda.

Keine Rückzahlung

Nach diesen Feststellungen der Finanzkontrolle verhandelten Waisenhaus, Erziehungs- und Finanzdepartement über eine Lösung. Inzwischen hat man sich gemäss der Sprecherin darauf geeinigt, dass das Waisenhaus die 1,7 Mio. Fr. nicht zurück bezahlen muss.

Die Finanzkontrolle rät laut Tätigkeitsbericht der Regierung, den Beschluss von 1983 ausgewogen zu aktualisieren, da die alte strikte Regel - wenn Spenden direkt den Staatsbeitrag senken - die Spendenlust bremsen könnte. Zu liberale Anlagemöglichkeiten könnten hingegen Börsenverluste zur Folge haben, was Spendende auch nicht schätzten.

Die Finanzkontrolle hat in den Waisenhaus-Zahlen von 2003 einen weiteren Haken gefunden: Sie strich das Restdefizit, das der Kanton Basel-Stadt traditionell deckt, von ausgewiesenen 1,396 Mio. Fr. zuerst auf 18 000 und nach Verhandlungen auf rund 40 000 Franken.

Doppelvergütung verhindert

Hintergrund dafür ist der Wechsel per 2004 von fixen Beiträgen der Herkunftskantone pro Kind zu einer Vollkostenrechnung mit realen Kostenanteilen. Dass Abrechnungen für ausserkantonale Kinder jeweils verschleppt verbucht wurden, war bisher unerheblich gewesen, hätte diesmal aber doppelte Vergütungen zur Folge gehabt.

Die Finanzkontrolle unterstellt dem Waisenhaus keine böse Absicht. Sie hält aber fest, dass sie bereits in ihrem Revisionsbericht des Vorjahres auf genau diese Problematik beim Wechsel zur neuen Leistungsvereinbarung hingewiesen hatte - erfolglos. Sie legt dem Waisenhaus nun besseres Controlling nahe.

(sda)