Racial Profiling

31. August 2018 16:44; Akt: 31.08.2018 16:44 Print

Werden Ausländer in Basel häufiger kontrolliert?

Bei einer Podiumsdiskussion waren Polizeikontrollen aufgrund der Ethnie Thema. Eine Studie zeigt, dass es Racial Profiling in der Schweiz gibt.

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Im Rahmen der Kleinbasler Diskussionsreihe «Zündstoff» wurde am Montag das Thema Rassismus in der Polizeiarbeit aufgegriffen. Eine Studie der kollaborativen Forschungsgruppe Racial Profiling zeige, dass es in der Schweiz diskriminierende Personenkontrollen gibt, so Claudia Wilopo, Kulturanthropologin der Universität Basel.

Wie die Situation im multikulturellen Kleinbasel aussieht, wurde bei der Veranstaltung «Polizei im Visier» in der Matthäuskirche in Basel diskutiert, wie die «Basler Zeitung» am Freitag berichtet.

«Institutionellen Rassismus gibt es in Basel nicht»

«Racial Profiling, also institutionellen Rassismus, gibt es in Basel nicht», zitiert die Zeitung Tobias Burkhard, Leiter Operative Lage bei der Kantonspolizei Basel. Er könne dies zwar nicht für jeden einzelnen Polizisten garantieren. «Wenn solche Fälle jedoch ans Licht kommen, hat es personalrechtliche Konsequenzen», so Burkhard.

Marc Moresi, Leiter der Dreirosenhalle, erlebe die Basler Ordnungshüter als offen und kooperativ. «Es gibt Racial Profiling. Bei uns auf der Anlage habe ich jedoch noch nie erlebt, dass jemand nur aufgrund der Hautfarbe kontrolliert wird», sagt er.

Die Dreirosenanlage gilt als sozialer Brennpunkt, weshalb dort regelmässig Kontrollen durchgeführt werden. Einmal ist eine solche Kontrolle eskaliert und die Polizei musste sich Willkür-Vorwürfen stellen, wie verschiedene Medien berichteten.

«Institutioneller Rassismus geschieht nicht vorsätzlich»

«Institutioneller Rassismus geschieht nicht vorsätzlich», zitiert die BaZ Muriel Trummer, Juristin bei Amnesty International. Vorurteile manifestierten sich auch in der Polizeiarbeit. «Bei der Polizei ist es jedoch wichtig, dass man sich dessen klar bewusst ist und sich mit diesen Vorurteilen auseinandersetzt», so Trummer.

Für die von Wilopo vorgestellte Studie der Forschungsgruppe Racial Profiling wurden 30 ausländische oder ausländisch aussehende Frauen und Männer nach ihren Erfahrungen mit Polizeikontrollen befragt. Viele von ihnen haben das Gefühl, sich nicht länger an einem öffentlichen Ort aufhalten zu können, ohne eine Kontrolle über sich ergehen lassen zu müssen.

«Das Ergebnis der Forschung zeigt, dass es Racial Profiling in der Schweiz gibt und dieses weitreichende Effekte auf das Leben der Betroffenen hat», zitiert die BaZ Kulturanthropologin Wilopo. Die Unschuldsvermutung und das Diskriminierungsverbot gelte auch dann, wenn sich eine Person an einem Ort aufhalte, an dem Drogenverkauf vermutet werde – solange kein konkreter Verdacht vorliege.

Wann soll die Polizei kontrollieren?

Laut Burkhard soll die Polizei nur kontrollieren, wenn zuvor beispielsweise ein Drogendeal beobachtet wurde oder eine Personenbeschreibung vorliege. Toprak Yerguz, Mediensprecher der Basler Polizei, sieht dies etwas anders: «Wenn wir wissen, dass gewisse Personengruppen an bestimmten Orten zu gewissen Delikten neigen, kann es sein, dass diese Personengruppen häufiger kontrolliert werden», wird er zitiert.

Trummer erläuterte eine Methode, um Racial Profiling zu erkennen. Diese sei in England eingeführt worden und sei erfolgreich. Bei jeder Kontrolle muss von der Polizei eine Quittung mit Begründung ausgestellt werden. «Dies führt dazu, dass sich die Polizisten bewusst überlegen müssen, ob es tatsächlich einen triftigen Grund gibt», so Trummer laut dem Bericht. Burkhard schrecke die zusätzliche administrative Arbeit ab. Alle anderen Podiumsteilnehmer fanden, dass das System einen Versuch wert sei.

(lb)