Entscheid vom Bundesgericht

30. April 2019 14:22; Akt: 30.04.2019 14:22 Print

Führerschein weg – trotz Bewilligung für THC-Öl

Einer Solothurnerin ist der Führerausweis entzogen worden, obwohl sie eine Ausnahmebewilligung für Cannabisöl verfügt. Sie wehrte sich bis vor Bundesgericht.

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Die Frau wurde im September 2018 bei einer Verkehrskontrolle der Kapo Solothurn angehalten und kontrolliert. Dabei bemerkten die Polizisten im Auto den Geruch von Marihuana. Zudem hatte die kontrollierte Frau gerötete Augen, was auf den Konsum von Betäubungsmitteln hinwies.

Ein Drogenschnelltest fiel positiv aus, weshalb die Polizei der Frau den Führerausweis vor Ort abnahm. Unter anderem fanden die Polizisten bei der Durchsuchung des Autos einen Joint. Die Untersuchung des im Spital abgenommenen Bluts ergaben bei der Frau einen THC-Wert von 7,7 Mikrogramm pro Liter. Der erlaubte Grenzwert liegt bei 1,5. Gegen den Führerschein-Entzug wehrte sich die Solothurnerin bis vor Bundesgericht – jedoch vergeblich.

Joint gehört dem Sohn

Sie argumentierte, dass sie über einen einwandfreien Leumund verfüge und auf ihr Fahrzeug angewiesen sei. Der von der Polizei gefundene Joint gehöre ihrem Sohn, was dieser schriftlich bestätigte. Und für den Konsum des Öls gegen ihre chronischen Schmerzen habe sie eine offizielle Bewilligung.

Darüber hinaus habe ihr Hausarzt bestätigt, dass die Einnahme der Cannabisöl-Tropfen in der verschriebenen Dosis ihre Fahrfähigkeit nicht beeinflusse. Aus diesen Gründen sei der vorsorgliche Entzug unverhältnismässig und nicht nachvollziehbar. Das Bundesgericht sieht das anders: Aufgrund des im Blut festgestellten THC-Gehalts sei nicht auszuschliessen, dass die Fahrfähigkeit tatsächlich beeinträchtigt war.

(rc/sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Sonnenfeld am 30.04.2019 14:31 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Mengenfrage

    Es geht nicht um das ärztlich verschriebene Cannabis-Öl sondern um die konsumierte Menge. Der Ausweisentzug erfolgte wegen des zu hohen THC-Wertes. Analog eines zu hohen Promille-Wert bei Alkohol.

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  • Kurt am 30.04.2019 14:35 Report Diesen Beitrag melden

    Glas Klar

    Ich weiss nicht, was es da zu diskutieren gibt. Alkohol ist auch nicht verboten aber trotzdem darf man nicht besoffen durch die Gegend fahren!

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  • Mike am 30.04.2019 14:32 Report Diesen Beitrag melden

    Free THC

    CBD Öl beinhaltet nur sehr wenig THC. Von dem her ist es mehr als logisch, dass da mehr als nur "CBD Öl" im Spiel war. Dennoch bin ich für eine Legalisierung und kontrollierte Abgabe der ganzen Cannabis Palette. Unter strengen Auflagen natürlich. Im Straßenverkehr hat man unter Cannabis Einfluss dennoch nichts zu suchen.

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Die neusten Leser-Kommentare

  • DerB am 01.05.2019 19:33 Report Diesen Beitrag melden

    Nulltoleranz

    Wenn schon ungerecht dann für alle! Bin dafür dass jeder der über 0,01promille Alkohol im Blut hat den Führerausweis für 2 jahre abgeben muss. Kaum ein Polizist wäre noch auf der Strasse. Stau gäbe es nirgens mehr.

  • Derik am 01.05.2019 18:54 Report Diesen Beitrag melden

    Ungerecht

    Nach einem joint hat man etwa 100-200 Mikrogram THC im Blut, diese Frau hatte mit 7,7 Mikrogramm sicher keine beeinträchtigung mehr, wird aber behandelt wie ein Alki der mit 1 Promille fährt.

  • Gipsy Joe am 01.05.2019 17:01 Report Diesen Beitrag melden

    So what . . .

    Bin in den letzten 50 Jahren bekifft über 2 Millionen Kilometer unfallfrei gefahren. So what . . .?!

  • Kuesche am 01.05.2019 15:31 Report Diesen Beitrag melden

    Konntrolle verloren

    Wie viele fahren denn täglich mit zu hohen THC Werten mit ihren Fahrzeugen auf den Schweizerstrassen herum? Längst hat man die Kontrolle darüber verloren! Der zu hohe THC Konsum liegt bedeutend höher als der des Alkohols! Cannabis im Strassenverkehr ist längst an der Tagesordnung!!!

  • suger am 01.05.2019 07:48 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Meine Meinung

    Was mir zu denken gibt sind die vielen Daumen runter, bei den guten Argumenten gegen bekifftes Autofahren. Wer Drogen konsumiert gehört ganz einfach in die Phsychi. Punkt .