Feiern in Bern

21. November 2018 17:17; Akt: 21.11.2018 17:17 Print

Kanton streicht Feiertags-Ruhe aus dem Gesetz

Im Kanon Bern darf künftig auch an hohen Feiertagen gefeiert werden. Der Grosse Rat hat am Mittwoch das Gesetz hierzu überarbeitet.

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Als YB am vergangenen Pfingstsonntag den langersehnten Meistertitel feiern wollte, kam es zunächst zu Diskussionen: Laut Gesetz muss die Ruhe an Feiertagen nämlich geschützt werden, grosse Partys sind nicht erlaubt. Indem die Behörden die Party als «traditionsreichen Anlass» deklarierten, konnte die Sause dann doch noch stattfinden.

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Ab jetzt soll das Gesetz aber nicht mehr ausgetrickst werden müssen. Die Frage, ob Festen an heiligen Tagen erlaubt ist, wurde am Mittwoch Thema für den Grossen Rat. Dabei wurde mit 128 zu 18 Stimmen beschlossen, dass Sportevents und Konzerte im Kanton künftig auch an hohen Feiertagen wie Pfingsten bewilligt werden können.

Nur EVP und EDU dagegen

Von den Parteien stellten sich einzig EVP und EDU grundsätzlich gegen die Revision. EVP-Sprecher Markus Wenger (Spiez) kritisierte dabei eine «Salamitaktik»: Ziel sei, die hohen Feiertage «zu normalen Sonntagen zu degradieren». Die Gesellschaft müsse an diesen geschützten Feiertagen auch einmal «herunterfahren», betonte er.

Alle übrigen Parteien sprachen sich für die Lockerung aus. Der gesellschaftliche Wandel betreffe auch das Freizeitverhalten, sagte SVP-Sprecherin Andrea Gschwend (Kaltacker). Ein Verbot sei nicht mehr zeitgemäss. Zudem obliege die Bewilligung den Gemeinden, und mit dem Ruhegebot werde nicht leichtfertig umgegangen.

Für die SP beinhaltet ein Ja zur Lockerung keine Zustimmung zu weiteren Liberalisierungen, wie Miriam Veglio (Zollikofen) erklärte. Die geltenden Bestimmungen zur Sonntagsarbeit dürften nicht angetastet werden.

In den Reihen der SP gab es jedoch einzelne Abweichler: So stimmte Gewerkschafterin Béatrice Stucki (SP/Bern) gegen die Revision, weil sie den Arbeitnehmerschutz an Sonntagen nicht weiter aushöhlen wolle.

Polizeidirektor Philippe Müller (FDP) betonte, die Regierung halte am Ruhegebot an Feiertagen als «wichtigem gesellschaftlichen Grundsatz» fest. So müssten die Gemeinden darauf achten, dass keine Gottesdienste gestört werden. Auch dürften sich Bewilligungen für ähnliche Anlässe am gleichen Ort zur selben Zeit nicht häufen.

YB-Meisterfeiern an Pfingsten künftig legal

Auslöser der Gesetzesrevision war ein im Februar 2017 vom Kantonsparlament überwiesener Vorstoss von Michael Köpfli (GLP/Bern). Köpfli lobte den Regierungsrat am Mittwoch für die rasche Umsetzung.

Und es sei wohl die Ironie des Schicksals, dass ausgerechnet er als gebürtiger Basler dazu beigetragen habe, dass YB den Titel als Fussball-Schweizermeister am Pfingstsonntag feierte. «Vielleicht ist das die Strafe Gottes», kommentierte Köpfli augenzwinkernd in Richtung der EVP-Bänke.

Mit der Änderung des Gesetzes über die Ruhe an öffentlichen Feiertagen gelten künftig auch Karfreitag, Ostern, Auffahrt, Pfingsten, Weihnachten sowie am Eidgenössischen Dank-, Buss- und Bettag die gleichen Regeln für die Bewilligung von Veranstaltungen wie an Sonntagen und den übrigen Feiertagen.

(miw)