Mühleberg BE

01. Februar 2011 10:20; Akt: 03.02.2011 20:24 Print

Mühleberg nochmals Thema im Parlament

Das Berner Kantonsparlament hat am Dienstag die wohl letzte Gelegenheit genutzt, vor der Abstimmung Mitte Februar noch einmal den Ersatz des AKW Mühleberg zu thematisieren. Im Rahmen der Fragestunde hatte Energiedirektorin Barbara Egger viel Arbeit.

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Es sei nicht geplant, radioaktive Abfälle anderer Kernkraftwerke in Mühleberg zwischenzulagern, gab Barbara Egger-Jenzer (SP) bekannt. Der Bau eines Zwischenlagers würde erst nach Inbetriebnahme eines neuen AKW an die Hand genommen, also erst in den Jahren 2025 bis 2030.

Ziele weniger hoch gesteckt

Auch der Entscheid der BKW Energie AG, ihre Ziele im Bereich erneuerbare Energien zu senken, gab Anlass zu Fragen. Die BKW habe ihre Ziele nicht gesenkt, weil sie nicht an deren Potenzial glaube, betonte Egger.

Es sei vielmehr so, dass Projekte für die Nutzung erneuerbarer Energien lokal oft auf grossen Widerstand stiessen. Sie nehme den Entscheid der BKW mit Bedauern, aber auch einem gewissen Verständnis zur Kenntnis.

Perrenoud: «Hinweise ernst genommen»

Ein weiteres Thema war das Anfang Jahr vom Kanton geschlossene Behindertenheim Tobias in Niederbipp. Gesundheits- und Fürsorgedirektor Philippe Perrenoud betonte, dass Hinweise auf eine Gefährdung von Heimbewohnern beim Kanton ernst genommen würden.

Tatsächlich seien schon 2002 und 2007 Gefährdungshinweise zum Haus Tobias eingegangen, allerdings hätten sich diese bei entsprechenden Abklärungen nicht erhärtet.

Das zuständige Amt nehme pro Jahr rund zehn bis 15 Heimbesuche vor, informierte Perrenoud weiter. Wollte man diese Aufsichtstätigkeit intensivieren, bräuchte es entweder mehr Personal oder der Kanton müsste externe Fachpersonen damit betrauen. Beides würde entsprechende Kosten verursachen, konstatierte Perrenoud.

Ehre für einen ganz «Bösen»

Schliesslich beschäftigte sich der Rat auch noch mit einem ganz «Bösen». Christoph Berger (SVP/Aeschi) wollte wissen, warum Schwingerkönig Kilian Wenger nicht zur Wahl «Berner Sportler des Jahres» zugelassen worden sei.

Dies habe schlicht und einfach zeitlich nicht mehr gereicht, erklärte Polizei- und Militärdirektor Hans-Jürg Käser. Wenger habe das «Eidgenössische» am 22. August gewonnen. Damals sei die Nominationsfrist schon abgelaufen gewesen. Der Kanton habe Wengers Verdienste aber mit der Verleihung des Sonderpreises «Berner Sportbär» gewürdigt.

(sda)