Das letzte Wort für Bern

18. November 2019 16:02; Akt: 18.11.2019 16:03 Print

Oberste Richter urteilen über «Breitsch»-Sanierung

Ob der Breitenrainplatz verkehrsfrei wird, liegt in den Händen der Bundesrichter. Diese wollen den Status quo zudem vorerst einfrieren.

Bildstrecke im Grossformat »

Zum Thema
Fehler gesehen?

Die Stadt Bern kann die Verkehrsbeschränkung auf dem Breitenrainplatz noch nicht umsetzen. Das Bundesgericht hat einer Beschwerde gegen die Massnahme aufschiebende Wirkung zuerkannt.

In der Sache selber werden die höchsten Richter erst noch entscheiden. Bis dahin sind der Stadt Bern bei der Umsetzung der Verkehrsbeschränkungen die Hände gebunden.

Notsanierung bereits ausgeführt

Die Stadtbehörden hatten vorgebracht, dass das Projekt bereits erhebliche Verzögerungen erfahren habe. Damit sei die dringend nötige Sanierung der Tramgeleise im Breitenrain verunmöglicht und teure Notsanierungen erforderlich gemacht worden.

Das Bundesgericht hingegen hielt fest, dass die Notsanierung ja bereits ausgeführt und die damit verbundenen Kosten angefallen seien. Dass Rechtsmittelverfahren Verzögerungen und Kosten verursachen können, liege in der Natur der Sache.

Für die höchsten Richter rechtfertigt es sich unter diesen Umständen, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzubilligen, damit der bestehende Zustand vorderhand erhalten bliebt.

Quartier-Leist gegen Massnahme

Die Stadt möchte den Breitenrainplatz umgestalten und ihn teilweise für den motorisierten Individualverkehr sperren. Zudem soll eine Begegnungszone mit Tempo 20 auf der Nordseite entstehen.

Der Lorraine-Breitenrain-Leist focht diese Massnahme an. Der Regierungsstatthalter und anschliessend das Verwaltungsgericht stellten sich hinter das Vorhaben der Stadt.

Die Stadtberner Stimmberechtigten hatten im Juni 2015 einen Kredit von 56,1 Millionen Franken für das Projekt «Dr nöi Breitsch» gutgeheissen. Zu den verschiedenen Teilprojekten gehört die Sanierung und Neugestaltung des Breitenrainplatzes.

(sda)

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • pia meier am 18.11.2019 16:29 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Umweltschutz

    könnten wir das Geld nicht für aktiven Klimaschutz einsetzen? Und im übrigen, wo sollen die Autos noch durchfahren können? Umweltschutz heisst auch Staus verhindern! So produziert man aber welchen.

    einklappen einklappen
  • Jonas Peters am 18.11.2019 19:17 Report Diesen Beitrag melden

    Demokratie à la bernoise!

    Der Leist als Vertretung der Anwohner will dieses Selbstbeweihräucherungs-Projekt der grünen Fundis nicht, aber die Stadtregierung wird das sowieso durchdrücken. Dann kommt auf den Breitsch-Platz noch eine ständig auf rot stehende Ampel, damit Rytz zügig durchpedalen kann.

    einklappen einklappen
  • Ben Sommer am 19.11.2019 13:23 Report Diesen Beitrag melden

    So nicht

    Ich habe in der Lorraine gesehen, wie frech die Stadt vorgeht, um Strassen für Autos zu sperren. Die Stadt fragt die Anwohner/Gewerbler nicht und hofft darauf, dass die Anwohner es erst merken, wenn es zu spät ist, um Einsprache zu erheben.

    einklappen einklappen

Die neusten Leser-Kommentare

  • Tinu am 26.11.2019 19:51 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Nur weiter so

    Längst haben die Grün-Roten Cüplitrinker die Büezer aus dem Breitsch vertrieben.Man hat den Charme der Häuser und Wohnungen längst endeckt.Stadt und Naturnah.Wenn nur das grosse ABER nicht wäre.Je höher die Lebensqualität je höher die Mieten.Dem Büezer bleiben Ostermundigen,Ittigen Bümpliz und Tscharni.Vielen Dank an alle Roten die noch nie ein Werkzeug in der Hand hatten und mit Elektrocarbonvelos für 8000Fr unterwegs sind notabene mit 45 kmh in der 30 er Zone.Ach und übrigens das Breitfeld hat Soziephmumgen.Der soziale Brennpunkt ist vorprogrammiert.

  • Mr. Bö am 20.11.2019 05:19 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Künstlich

    Künstliche Staus verursachen und behaupten dass lieg an den immer mehr Fahrzeugen. Bei den tausenden Velos die über die Lorrainebrücke fahren hätte ich diese für Autos komplett gesperrt ( Ironie off).

    • Bern Meider am 20.11.2019 23:42 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Mr. Bö

      Keine Angst, die Berner Autohasserin mit Ihren Verkehrsverplaner wird auch das vor Ihrem Abgang noch fertig bringen.

    einklappen einklappen
  • Ben Sommer am 19.11.2019 13:23 Report Diesen Beitrag melden

    So nicht

    Ich habe in der Lorraine gesehen, wie frech die Stadt vorgeht, um Strassen für Autos zu sperren. Die Stadt fragt die Anwohner/Gewerbler nicht und hofft darauf, dass die Anwohner es erst merken, wenn es zu spät ist, um Einsprache zu erheben.

    • Wütige Parteilose! am 19.11.2019 15:30 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Ben Sommer

      Genau so ist es! Was müssen wir uns wohl noch alles im Nordquartier von diesen diktatorischen Linken bieten lassen? Ihr seid ja noch dunkelgrün hinter den Ohren!! Es gibt eben noch solche, welche arbeiten(auch für euch) !!! und ihr keine Ahnung vom Alltag habt!Der Breitsch ist so wie er ist und darf nicht verändert werden!...und wenn es euch langweilig ist, holt eure Zahnbürste und putzt die Sprayereien weg!!

    einklappen einklappen
  • Karl Ackermann am 19.11.2019 08:37 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Leist ist keine Volksvertretung

    Vor allem nicht der Leist im Breitenrain. Er vertritt in keinster Weise die Interessen des Quartiers. Es ist Zeit dass dieser altherren Verein ersetzt wird mit Menschen die aus dem Quartier und fürs Quartier handeln.

    • Eiger, Mönch & Greta am 19.11.2019 12:42 Report Diesen Beitrag melden

      3013 - 3014

      Schuster, bleib bei deinen Leisten. (Und weil es bei der Gurten-Bahn-Talstation nicht ausreichend Parkplätze im Berginnern geben soll, möchte man, von der 9er-Tram-Endstation-Allmend aus, eine Drahtseilbahn auf den Gurten sowie den Belp-Berg hinauf und hinunter bauen, aber etwas plötzlich.. ;)

    einklappen einklappen
  • Roger Campos am 19.11.2019 00:00 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden
    Giphy Giphy