25. April 2005 04:30; Akt: 24.04.2005 22:53 Print

Solothurn: Zanetti klar abgewählt

Der in die Spendenaffäre um Pro Facile verwickelte Zanetti (SP) wurde am Sonntag nach einer halben Amtsperiode und als erster amtierender Regierungsrat überhaupt abgewählt.

Fehler gesehen?

Die CVP eroberte sich seinen Sitz mit Klaus Fischer zurück.

Zanetti machte im zweiten Wahlgang der Regierungsratswahlen 23,1 Prozent der Stimmen und wurde damit letzter der vier zur Wahl stehenden Kandidaten. Gewählt wurde auf dem ersten Platz Klaus Fischer von der CVP mit 38.681 Stimmen. Dahinter folgten Zanettis Parteikollege Peter Gomm mit 34.570 Stimmen und als Dritte im Bunde FDP-Kandidatin Esther Gassler-Leuenberger mit 34.211 Stimmen. Die 53-jährige Unternehmerin konnte Zanetti um knapp 2.000 Stimmen distanzieren.

Zanetti hatte zwar schon beim ersten Wahlgang Ende Februar die Wiederwahl verpasst, war aber mit einem vierten Platz dennoch zuversichtlich in die zweite Ausmarchung gegangen. Nun musste er sich von Gomm und Gassler geschlagen geben, die im ersten Wahlgang noch hinter ihm gelegen hatten. Geschadet haben dürfte dem 51-jährigen Zanetti die Verwicklung in die Spendenaffäre um die Stiftung Pro Facile. Der frühere Nationalrat war letzten Sommer wegen Unregelmässigkeiten zusammen mit SP-Ständerätin Anita Fetz aus dem Stiftungsrat von Pro Facile zurückgetreten. Er musste zudem einräumen, dass er für seinen Wahlkampf von 2003 Spenden aus dem Stiftungsumfeld erhalten hatte. Zanetti reagierte unwirsch auf seine Abwahl und gab einen Teil der Schuld den Medien. «Die Medien haben über Monate eine Hetzkampagne gefahren», sagte er. Als er dann Recht bekommen habe, sei dies plötzlich kein Thema mehr gewesen.

Das Wahlresultat ist speziell für die CVP ein Erfolg. Sie holte den 2003 an die SP verlorenen Sitz zurück und konnte sich danach darüber freuen, nach der Rechten in Zürich nun die Linke in Solothurn geschlagen zu haben. Solothurn habe sich mit der Wahl von Klaus Fischer für eine Politik des Konsenses und der Konkordanz entschieden, liess sich Parteipräsidentin Doris Leuthard am Sonntag zitieren. Für Fischer selber kommt die Wahl einer Revanche gleich, denn er hatte 2003 das Duell gegen Zanetti noch verloren. Mit Freude kommentierte auch die FDP das Wahlresultat. Sie stelle weiterhin die einzige Frau in der Regierung.

Die fünfköpfige Solothurner Regierung setzt sich damit wieder aus je zwei FDP- und CVP-Mitgliedern sowie einem SP-Vertreter zusammen. Bereits im ersten Wahlgang im vergangenen Februar hatten der amtierende FDP-Finanzdirektor Christian Wanner und CVP-Baudirektor Walter Straumann die Wiederwahl geschafft. Chancenlos blieb die SVP. Sie hatte mit Nationalrat Roland Borer den Einzug in die Regierung schon im ersten Wahlgang deutlich verpasst.

(ap)