Wahlen 2011

02. März 2011 13:24; Akt: 02.03.2011 13:38 Print

Stadt Bern gibt SP und SVP einen Korb

In Bern wird es in diesem Jahr keine Grossdemonstration einer Partei kurz vor den eidgenössischen Wahlen vom 23. Oktober geben.

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Der Berner Gemeinderat hat beschlossen, während des ganzen Oktobers keine Grosskundgebungen zu bewilligen. Die Berner Stadtregierung begründet ihren Entscheid in einer Mitteilung vom Mittwoch einerseits mit bereits bestehenden Beanspruchungen des Bundesplatzes etwa durch ein Wahlstudio des Schweizer Fernsehens. Anderseits lägen mehrere Gesuche von Parteien für eine Grosskundgebung vor den Wahlen vor.

In dieser Situation hätte er sich entscheiden müssen, wem er am einzigen freien Termin vom 8. Oktober eine Bewilligung erteilen wolle, schreibt der Berner Gemeinderat. «Eine solche Priorisierung will die Stadtregierung jedoch nicht vornehmen.» Deshalb erteile er im Oktober überhaupt keine Kundgebungsbewilligung.

Bekannt ist, dass SVP und SP Gesuche für Kundgebungen in Bern eingereicht haben. Für sie stehen nun als Termine der 3. und 10. September zur Verfügung, wie es in der Mitteilung heisst. Die Gewerkschaft Unia kann am 24. September eine Kundgebung durchführen.

Schlechte Erinnerungen an 2007

Der Entscheid des Berner Gemeinderats steht im Zusammenhang mit den Vorfällen vom 6. Oktober 2007. Damals, zwei Wochen vor den Wahlen, wollte die SVP durch die Stadt Bern zum Bundesplatz marschieren. Gleichzeitig war eine Gegendemonstration auf dem Münsterplatz angesagt.

Chaoten verhinderten schliesslich den Marsch der SVP und es kam zu wüsten Szenen. Der Berner Gemeinderat hat nun auch beschlossen, dass am gleichen Tag nicht mehr als eine Wahlkundgebung bewilligt wird. Auch wird es nur Platzkundgebungen geben, keine Märsche durch die Stadt.

(sda)