Reitschule-Referendum

02. Juli 2017 11:33; Akt: 02.07.2017 11:33 Print

Ungültige Unterschriften – Hess erstattet Anzeige

Das Referendum gegen den Kredit für die Reitschule hat ein juristisches Nachspiel: Wegen der vielen ungültigen Unterschriften hat Nationalrat Erich Hess Strafanzeige eingereicht.

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Das Stadtberner Stimmvolk wird ein weiteres Mal über die Zukunft der Reitschule befinden. Anfang Woche reichen der Berner SVP-Stadt- und- Nationalrat Erich Hess und seine Mitstreiter ein Referendum gegen einen Kredit für das alternative Kulturzentrum ein, wie der «Sonntagsblick» berichtet. «Wir haben die nötigen 1500 Unterschriften zusammen», liess Hess gegenüber der Zeitung verlauten.

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Das Referendum wird nun aber ein Fall für die Justiz. Der Nationalrat hat nämlich Strafanzeige gegen unbekannt erstattet. Grund: Etwa ein Fünftel der Unterschriften seien nicht gültig, sagt Hess. «Wir wurden bewusst sabotiert», ist der SVP-Politiker überzeugt. «Unsere Gegner wollten so eine Abstimmung verhindern, das ist einer Demokratie unwürdig.» Normalerweise liege der Anteil ungültiger Stimmen in der Stadt Bern bei fünf und auf dem Land sogar nur bei zwei Prozent.

Hess rechnet mit Niederlage

Mit dem Referendum gehen Hess und seine Kollegen gegen einen Stadtratsentscheid von Ende April vor. Damals hatten die Parlamentarier einen Kredit von drei Millionen Franken gesprochen, um die Infrastruktur der Reitschule zu erneuern. Geplant ist etwa, die Grosse Halle besser gegen Kälte zu schützen und eine leistungsfähige Lüftung einbauen.

Hess glaubt jedoch nicht an einen Sieg bei der Abstimmung. «Wir wollen ein Votum des Volks ermöglichen, werden aber wohl verlieren», meint er. Womit er recht behalten dürfte: Die Stadtberner haben sich an der Urne schon fünfmal hinter die Reitschule gestellt.

(sul)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • G.V. am 02.07.2017 11:43 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Och, bitte...

    Mir geht diese Reitschule-Diskussion nur noch auf die Nerven.

  • james mc'neil am 02.07.2017 11:46 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Geldhahn zu

    Einfache Lösung: Kein Geld aus dem Finanzausgleich mehr für die Stadt Bern!

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  • D. Meier am 02.07.2017 11:57 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Schade um die einst schöne Stadt

    Die Stadt Bern war einmal die schönste Stadt der Schweiz! Heute dreckig, ungastlich, autofeindlich und unattraktiv. Wie man sich bettet, so liegt man! Dank an die Linken und Netten die es zulassen, dass die Stadt verkommt! Aber eben, es wird so gewollt.

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Thomas Quengel am 03.07.2017 17:33 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Volksentscheid akzeptieren

    Wieder mal die SVP die einen Volksentscheid nicht akzeptieren will und rumquengelt. Das gleiche wie im Wallis bei der Abwahl von Oskar Freysinger und dann stellt sich heraus das der Wahlbetrug von der SVP selber kam und viele Stimmen von Oskar Freysinger gefälscht waren.

    • Skepticus am 03.07.2017 23:25 Report Diesen Beitrag melden

      Demokratie

      Das ist nun mal Demokratie. Jeder hat das Recht, zu einem Anliegen eine neue Abstimmung zu verlangen, wenn genügend Stimmen gesammelt werden konnten. Die Linken tun dies ja auch, bspw. um die Armee abzuschaffen wurde bereits mehrere Male national abgestimmt. Solches Verhalten kann ganz schön nerven, gilt es aber auszuhalten, da dies ein Teil der Demokratie ist.

    • Ottokar Rex am 04.07.2017 07:10 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Thomas Quengel

      Was denn für Volksentscheid? Die Abstimmung hat ja noch gar nicht stattgefunden! Also echt!

    • AlexK am 10.07.2017 05:15 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Ottokar Rex

      Die Abstimmungen aus 1999, 2005 und 2010. Da inzwischen viele volljährig wurden, verstehe ich zwar den Wunsch zur neuen Abstimmung. Aber bitte nicht auf kantonaler Ebene.

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  • Walter I. am 03.07.2017 04:35 Report Diesen Beitrag melden

    Auch so kann man den Staat beschäftigen

    Mit unnötigen Referenden an die die SVP selber nicht glaubt, kann man auch die Staatskosten in die Höhe treiben. Ich finde dies ein bedenklich Verständnis von Demokratie.

  • Don Höfi am 02.07.2017 20:06 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Reitschule Lösung

    Man könnte ja eine Feuerwehrübung veranstalten und wenn alles weggeräumt ist ein gratis Parkhaus für min. 3000 Autos hinstellen. Schliesslich können die Velos in dieser verwahrlosten Stadt auch überall gratis hingestellt werden! Das währe die beste Lösung für alle Berner.

    • Martim Beitler am 09.07.2017 17:00 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Don Höfi

      Ab nach Biel zum Beispiel da ist die Welt doch noch im Prdnumg ,ode??

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  • Breitsch am 02.07.2017 19:35 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Stadt/Land

    Weshalb kümmert sich Erich Hess nicht um Probleme in Dürrenroth? Er ist ja immer derjenige der allen erzählt, dass sie dort hin gehen sollen wo sie herkommen...

    • fred49ch am 02.07.2017 21:04 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Breitsch

      die wollenn ihn ja auch nicht mehr und sind glücklich

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  • berner am 02.07.2017 19:14 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    orgasmus

    danke für den artikel, so haben die rechten frustis auch sonntag einen orgasmus