Nach der Bundesratswahl

13. Dezember 2008 13:25; Akt: 13.12.2008 13:36 Print

Hansjörg Walter kritisiert die SVP-Leitung

Der fast zum Bundesrat gewählte Hansjörg Walter (SVP/TG) erwartet ein Umdenken bei seiner Partei. Bei der Bundesratswahl auf Christoph Blocher zu setzen, bezeichnet er als «riskante, unüberlegte Aktion».

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Sein Wahlresultat als Sprengkandidat habe den politischen Stil der SVP zur Diskussion gestellt, sagte Walter in der «Samstagsrundschau» von Radio DRS.

«Es braucht zwar einen kritischen, aber auch einen respektvollen Stil in der Politik», sagte der Thurgauer SVP-Nationalrat. Ein grosser Teil des Parlamentes habe sich für eine konstruktive Politik und den Respekt vor Andersdenkenden ausgesprochen, indem es ihn unterstützt habe. Die SVP-Parlamentarier müssten dies zur Kenntnis nehmen.

Das hauchdünne Wahlergebnis zu Gunsten Ueli Maurers habe sich ergeben, weil die SVP zu wenig selbstkritisch gewesen sei. «Die Partei war nicht mutig genug für eine echte Doppelkandidatur», sagte Walter. Er hoffe, dass eine kommende Bundesratswahl nicht wieder unter «Erpressung diktiert» werde.

Mehr Einfluss für Pragmatiker

Mit der Rückkehr der SVP in die Regierung werde die Partei wieder in die Verantwortung einbezogen. Für die Fraktion heisse dies, sie müsse sich zusammenraufen und fundiertere Entscheidungen treffen. Er gehe davon aus, dass die Pragmatiker, zu denen er sich zählt, mehr Einfluss erhalten werden.

Die Taktik der Parteileitung, bei der Bundesratswahl auf Blocher zu setzen, nachdem ein Sprengkandidat im Gespräch war, bezeichnete Walter als «riskante, unüberlegte Aktion».

Bauernverbandspräsident Hansjörg Walter wäre am Mittwoch um ein Haar zum Bundesrat gewählt worden. Er hat seine Wahl nicht zuletzt selbst verhindert: Hätte er statt Ueli Maurer seinen eigenen Namen auf den Wahlzettel geschrieben, hätte er bereits im 2. Wahlgang das absolute Mehr erreicht.

Walter hatte vor dem 1. Wahlgang erklärt, dass er nicht als Kandidat zur Verfügung stehe, zog aber dennoch fast die Hälfte der Stimmen auf sich.

(sda)