Bundesratswahlen

10. Dezember 2008 07:05; Akt: 10.12.2008 08:58 Print

So läuft die Wahl des Schmid-Nachfolgers

Für die mit Spannung erwartete Wahl des Nachfolgers von Bundesrats Schmid gelten klare Regeln und Abläufe.

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Zu Beginn der Sitzung verliest Generalsekretär Christoph Lanz das Rücktrittsschreiben von Bundesrat Samuel Schmid. Parlamentspräsidentin Chiara Simoneschi-Cortesi wird dann das Wirken des Demissionärs würdigen, Schmid seine Abschiedsansprache halten.

Anschliessend schreiten die National- und Ständeräte zur Ersatzwahl in die Landesregierung. Bevor die Weibel die Wahlzettel austeilen, können die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen ihre Wahlempfehlungen abgeben.

Die ersten beiden Wahlgänge sind für alle wählbaren Personen frei. Ab der dritten Runde kommen keine neuen Namen mehr in die Wahl. Wer ab dem zweiten Wahlgang weniger als zehn Stimmen erhält, scheidet aus. Ab dem dritten Wahlgang ist nicht mehr dabei, wer am wenigsten Stimmen erhält. Sind mehrere Letztplatzierte gleichauf, bleiben sie im Rennen.

Bei Stimmengleichheit wird die Wahl bis zur Entscheidung fortgesetzt. Gewählt ist, wer zuerst das absolute Mehr erreicht - das heisst mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen. Wie die ungültigen werden auch die leeren Wahlzettel nicht berücksichtigt.

Die gleichen Regeln gelten anschliessend bei der Wahl des Bundespräsidenten und der Vizepräsidentin des Bundesrates für das kommende Jahr. Hans-Rudolf Merz und Doris Leuthard werden es aber im ersten Wahlgang schaffen.

Regeln auch für Publikum und Journalisten

Auch Medien und Publikum unterliegen genauen Vorschriften. So ist etwa der Interview-Reigen für den Neugewählten rigide vorbestimmt.

Nach Annahme der Wahl und Verteidigung wird der «Neue» zuerst einmal in den Salon du Président im Bundeshaus geführt, wo ihn das Bundesratskollegium empfängt, wie der Planung der Bundeskanzlei zu entnehmen ist. Das soll etwa zehn Minuten dauern. Mitverfolgen dürfen das zwei Bundeshausfotografen aus einem Pool.

Apéro nach «Medientour»

Anschliessend folgt ein Medienrundgang, wobei zuerst die TV- Statements für SRG SSR idée suisse und zwei Privatfernseh-Pools sowie die Interviews mit den Schweizer SRG-Radios fällig sind. In der Wandelhalle gibt es Interviews von maximal fünf Minuten für Privatradios, die dazu zwei Pools bilden müssen (deutsch und übrige Sprachen).

Ist die «Medientour» (Zitat Bundeskanzlei) absolviert, dürfen die Delegationen von Partei, Heimatkanton und -gemeinde sowie Angehörige und Freunde den Gewählten mit einem Apero in der Eingangshalle des Parlamentsgebäudes begrüssen. Dauer: 20 Minuten.

Falls es der neue Bundesrat wünscht, mischt er sich dann 10 Minuten auf dem Bundesplatz unters Volk, bevor er sich erneut den Medien stellt, dieses Mal im Medienzentrum des Bundeshauses.

«Nach der Pressekonferenz wird das neue Bundesratsmitglied dem Generalsekretariat seiner Partei anvertraut», heisst es in der Planung der Bundeskanzlei weiter. Die Partei ist dann für das weitere Programm verantwortlich.

Weniger Medienleute

Das Medieninteresse an der aktuellen Wahl ist bescheidener als auch schon. Wie Mark Stucki, Medienbeauftragter der Parlamentsdienste, sagte, meldeten sich dieses Mal inklusive der Festakkreditierten rund 300 Medienschaffende an. Vor einem Jahr seien es wesentlich mehr gewesen.

20 auf der Publikumstribüne

Hautnah am Geschehen dabei sind auch jene 20 Glücklichen, die in einer Verlosung einen Platz auf der Zuschauertribüne ergattern konnten. Wie Stucki erklärte, bewarben sich gut 700 Personen um die 10 Steh- und 10 Sitzplätze.

Einen Sitzplatz gewann unter Politikinteressierten aus der Schweiz auch eine Frau, die aus dem französischen Elsass anreist. Gemäss der Gewinnerliste auf der Internetseite des Parlaments wohnt sie im kleinen Dorf Franken, 16 Kilometer von Basel entfernt.

(sda)