Der Ablauf der Wahlen

13. Dezember 2011 17:30; Akt: 13.12.2011 17:33 Print

Würdigung, Wahlen, Weisswein

Das Drehbuch der Bundesratwahlen ist bis ins Detail bestimmt. Eine Übersicht.

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Wer zieht ein ins Die Wahlen folgen jeweils einem strengen Drehbuch. Los geht es um 8 Uhr im Nationalratssaal. Vor den Wahlgängen wird ... ... die scheidende Bundesrätin würdigen. Der Ständeratspräsident präsidiert diesmal die Vereinigte Bundesversammlung, weil der amtierende Nationalratspräsident Hansjörg Walter selber für einen Sitz im Bundesrat kandidiert. Grundsätzlich werden die Bundesrätinnen und Bundesräte in der Reihenfolge des Amtsalters gewählt. Als erstes steht die Wahl der amtsältesten CVP-Bundesrätin an. In den ersten beiden Wahlgängen für einen Bundesratssitz können alle wählbaren Personen gewählt werden. Ab dem dritten Wahlgang sind keine weiteren Kandidaturen zulässig. Ab dem zweiten Wahlgang scheidet aus, wer weniger als zehn Stimmen erhält. Ab dem dritten Wahlgang scheidet aus, wer die geringste Stimmenzahl erhält. Gewählt ist, wer das absolute Mehr erreicht. Beim zweiten Sitz wirds richtig spannend: Schafft BDP-Bundesrätin die Wiederwahl? Die SVP greift mit … … Nationalratspräsident und mit … … den Sitz der Finanzministerin an. Die nächste Runde wird lockerer: Die Wiederwahl des SVP-Verteidigungsministers gilt als sicher. Enger werden könnte der Kampf um die Sitze der FDP-Bundesräte. Die Wiederwahl von Innenminister (NE) … … und Wirtschaftsminister (BE) hängt stark davon ab, ob der SVP-Angriff auf Eveline Widmer-Schlumpf erfolgreich war. Justizministerin (BE) dürfte ihren Sitz verteidigen können. Um die von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey kandidieren … der Waadtländer Regierungsrat … … und Nationalrat (FR). Der zweite SP-Sitz gilt im Prinzip auch als unbestritten. Die bisherigen Mitglieder des Bundesrats verfolgen die Wahl zusammen mit der Bundeskanzlerin im des Bundeshauses. Nach der Wahl kehren sie zurück in den Nationalratssaal und werden zusammen mit dem oder den Neugewählten . Für neue Bundesratsmitglieder beginnt danach ein Medienmarathon. Nach einem , wie hier Ueli Maurer nach seiner Wahl 2008, müssen sie den Medien Red und Antwort stehen, bevor sie in der Eingangshalle des Bundeshauses von ihren Parteikollegen, Vertretern von Heimatkanton und -gemeinden sowie Freunden und Verwandten gefeiert werden. Bei Bedarf gesteht ihnen das Protokoll auch noch ein «Bad in der Menge» auf dem Bundesplatz zu. Nach einer kurzen Pause geht es weiter zur offiziellen (hier Didier Burkhalter 2009). Nach diesem gedrängten Programm werden die neuen Magistraten für weitere Festivitäten in die Obhut ihrer Parteien gegeben.

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Der Zeitplan für die Bundesratswahlen ist eng. Vor Überraschungen ist trotzdem niemand gefeit. So könnten sich die Fraktionen absprechen und beispielsweise zuerst jene Bundesratsmitglieder bestätigen, deren Wiederwahl nicht umstritten ist. Ein entsprechender Vorschlag von GLP-Präsident Martin Bäumle löste allerdings bei den anderen Parteien wenig Begeisterung aus. Wahrscheinlich ist, dass die Bundesratsmitglieder nach dem Anciennitätsprinzip - also nach Amtsalter - gewählt werden. Wie die Wahlen im Detail ablaufen sollen, zeigt unsere Bildstrecke.

(sda)

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