Calmy-Reys Abschied

14. Dezember 2011 08:50; Akt: 14.12.2011 12:53 Print

«Die Schweiz ist weder machtlos noch allmächtig»

Neun Jahre war sie Bundesrätin. Jetzt tritt Aussenministerin Micheline Calmy-Rey ab. In ihrer letzten Rede als Bundesrätin gab sie sich wie immer - kämpferisch.

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Elegant und stilsicher: Micheline Calmy-Rey im Januar 2003 im Bundesratsjet, auf dem Weg in die finnische Hauptstadt Helsinki. Auch im Profil machte Calmy-Rey stets eine gute Figur: In den Wandelgängen des Parlaments, Mai 2008. Mit hohen Stiefeln die Eleganz in Person: Micheline Calmy-Rey verlässt den Nationalratssaal im November 2009. Nach der Wahl zur Bundesrätin am 4. Dezember 2002: Calmy-Rey bringt Farbe in den schwarz dominierten Bundesrat. Ein Farbtupfer hier, ein Farbtupfer da: Calmy-Rey und ihr litauischer Gegenpart, Aussenminister Antanas Valionis. «Lady in Red»: Zusammentreffen mit dem Bürgermeister von Seoul, Myung Bak Lee (Mitte) und dem Schweizer Botschafter in Korea, Christian Mühletaler, im Mai 2003. Gewagte Farbkombination: Vor Beginn der Feier zu «40 Jahre Frauenstimmrecht» im Juni 2011, zusammen mit den beiden neusten Mitgliedern des Bundesrats, Simonetta Sommaruga und Johann Schneider-Ammann. Die Rockphase: Im Oktober 2007 bei einem Treffen mit dem deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler, Erbprinz Alois von Liechtenstein und dem österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer. Madame zeigt Bein: Im August 2011 am Filmfestival in Locarno. Dezember 2004 in ihrem Büro im Bundeshaus West: Noch dominiert schwarz-weiss. Selbst ein offizielles Bundesratsfoto von Micheline Calmy-Rey gibt es im Jupe aus dem Dezember 2003. Das «Schandbild»: Die Empörung war gross, als Calmy-Rey am 1. August 2007 im Leoparden-Print-Oberteil und mit schlecht sitzendem Baseballcap auf dem Rütli auftauchte. Doch Calmy-Rey wäre nicht Calmy-Rey, hätte sie sich von dieser Empörung beirren lassen. Prompt sah man die Bundesrätin regelmässig in «Animal-Print»-Kleidung, so wie hier - passenderweise - am Filmfestival von Locarno im August 2010... ...im Juli 2011 in der Nähe von Genf... ...auf Indien-Besuch im November 2007... ...oder beim Apéro mit der Urner Bevölkerung im Tellspielhaus in Altdorf im März 2011. Auch in der «Hütchen-Frage» liess sich Calmy-Rey nicht beirren. Im August 2008 in Kolumbien... ...und im August 2011 in Kenia trug sie wieder ein Baseballcap mit Schweizer-Kreuz drauf. Doch auch mit anderen Kopfbedeckungen zeigte sich die Genferin fortan gerne, so wie hier beim «Donnschtig-Jass» in Visp im Juli 2010... ...mit Jägerhut an einer Weinlese auf dem berühmten Farinet-Weinberg in Saillon VS im September 2008... ...mit St. Moritzer-Sonnenhut im Juni 2003 auf Corviglia oberhalb St. Moritz... ...oder mit «Blauhelm». Diese Aufnahme entstand bei einer Besichtigung des CERN im Juli 2011. Ein weiterer Skandal: Im März 2008 posierte Micheline Calmy-Rey mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad - und mit Kopftuch. Das kam in der Bevölkerung schlecht an.

Micheline Calmy-Rey sorgte auch modisch für einen Farbtupfer im Bundesrat, wie die Bildstrecke zeigt.

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Ein letztes Mal stellte sich Micheline Calmy-Rey vors Parlament. Ein letztes Mal sprach die Genferin zu den 200 National- und 46 Ständeräten. Ein letztes Mal gab sich die abtretende Bundesrätin kämpferisch. Die Schweiz müsse ihre Interessen durch internationale Präsenz vertreten, sagte Calmy-Rey. «Wer passiv abseits steht, vertritt unsere nationalen Interessen nicht - und schränkt unseren Einfluss und unsere Möglichkeiten nur ein.»

Die Schweiz müsse die Kräfteverhältnisse realistisch einschätzen, forderte die SP-Bundesrätin. «Es gibt jene, die glauben, dass wir machtlos sind und ohnehin nichts ausrichten können. Und es gibt jene, die glauben, dass wir allmächtig sind und alle Probleme lösen können. Beide liegen falsch.»

«Wir haben eine europapolitische Strategie»

Calmy-Rey blickte in ihrer Rede auch auf die neun Jahre zurück, während deren sie die Aussenpolitik der Schweiz prägte. Die Welt habe sich verändert, stellte sie fest. Die Zentren der wirtschaftlichen und politischen Macht hätten sich verschoben. Die westliche Vorherrschaft gehe zu Ende, und der Staat müsse seine Rolle in einer multipolaren und globalisierten Welt neu definieren.

Was die Europapolitik betrifft, räumte Calmy-Rey ein, dass die Schweiz mit einer Reihe von Fragen konfrontiert sei, für die noch keine Lösungen gefunden seien. «Aber wir kommen voran und haben eine Strategie, die den Weg für eine weitere Runde bilateraler Verhandlungen und Diskussionen über Anwendungsfragen der bisherigen Abkommen öffnet.»

«Das Finanzsystem muss sich ändern»

Kritik äusserte Calmy-Rey am Finanzsystem. Dieses habe sich nicht auf Grundlage eines realen Wachstums entwickelt. Seit einiger Zeit sei offensichtlich geworden, dass es sich ändern müsse. «Dies bedeutet, dass sich die Finanzmärkte regulieren und überwachen lassen müssen.»

Schliesslich sprach die SP-Bundesrätin die Armut in der Welt an. Über eine Milliarde Menschen hätten kein Geld für genügend Nahrung und eine weitere Milliarde riskiere, wieder in Armut zu versinken. «Was wir brauchen, ist ein nachhaltiges und gerechtes wirtschaftliches Wachstum - und ein solches ist ohne ein stabiles Finanzsystem undenkbar», sagte Calmy-Rey. Den eidgenössischen Räten dankte sie für die Zusammenarbeit.

«Sie hat der Schweizer Aussenpolitik ein Gesicht gegeben»

Zuvor würdigte Ständeratspräsident Hans Altherr die abtretende Bundesrätin. Sie habe ins «Herz der Macht» gewollt, um zu gestalten, sagte Altherr und erinnerte damit an eine Aussage, die die Aussenministerin vor ihrer Wahl gemacht hatte.

Vor der Vereinigten Bundesversammlung zeichnete Altherr nach, was Calmy-Rey alles gestaltet hat. Rasch habe sie die Begriffe «öffentliche Diplomatie» und «aktive Neutralität» geprägt, scheinbare Widersprüche, mit welchen Calmy-Rey die Bevölkerung für die Aussenpolitik sensibilisieren wollte, sagte Altherr.

Sie habe der Öffentlichkeit auch gezeigt, wie sie die Schweiz sieht: Als kleines, aber selbstbewusstes Land, das der Welt viel geben kann. Stets sei die Aussenministerin der Überzeugung geblieben, dass die Interessen der Schweiz nur mit einer aktiven und verstärkten Präsenz auf internationaler Ebene wahrgenommen und verteidigt werden könnten.

Für Calmy-Rey, die nach eigener Aussage «Ungerechtigkeit nicht ertragen kann», sei die humanitäre Tradition eine der grössten Errungenschaften. Für sie sei es denn auch eine grosse Genugtuung gewesen, als auf Initiative der Schweiz 2006 der UNO-Menschenrechtsrat geschaffen wurde.

Der Erfolg im Fall Göldi und Hamdani

Altherr erinnerte daran, dass sich Calmy-Rey stets für den Ausbau des bilateralen Wegs eingesetzt hatte. Zudem habe ihr Departement einige Erfolge in der Friedensförderung zu verzeichnen. Auch die beiden Schweizer Geschäftsleute Max Göldi und Rachid Hamdani seien gesund aus der libyschen Geiselhaft in die Heimat zurückgekehrt, und das sei es, was letztlich zähle.

Das Parlament habe Calmy-Rey als pointierte, standhafte und unkonventionelle Diskussionspartnerin erlebt, sagte Altherr zum Schluss. In ihren neun Jahren als Aussenministerin und als zweimalige Bundespräsidentin habe sie viele beeindruckt und gelegentlich auch irritiert. Sie habe «der Schweizer Aussenpolitik ein Gesicht gegeben - im Inland wie im Ausland».

(meg/sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Loris am 14.12.2011 15:38 Report Diesen Beitrag melden

    Top!

    Eine sehr tolle Frau und Bundesrätin. Wirkte immer recht aufgeweckt und fröhlich. Ausserdem sieht sie mit 66 noch verdammt gut aus. Schade dass sie geht.

  • Verena Gautschi am 16.12.2011 13:28 Report Diesen Beitrag melden

    Super

    jeder der meckert sollte nur einmal 1 jahr so einen Verandwordungsvollen Beruf ausüben,Frau Calmy-Rey hat ihre Arbeit mit sehr,sehr viel Wissen und Charm für uns Schweizer gemacht!!Danke Fr.M.C.R.Sehr viele Schweizer sind sich gar nicht mehr bewusst wie viel Freiheit unsere Schweizerregierung uns gibt,ich glaube nur sehr wenige Länder habe so eine grosse Meinungfreiheit.Es wäre wircklich an der Zeit dies zu Schätzen.Ich danke unsere Landesregierung dafür,was sie für uns Schweizer macht.

  • Kurt Aegeri am 14.12.2011 17:31 Report Diesen Beitrag melden

    Danke

    Frau MCR hat eine staatsmännische Rede gehalten, wie man sie wohl länger nicht mehr zu hören bekommen wird in Bundesbern. Sie hat auch mich zwar öfters mal irritiert, ich war ab und an sogar gar nicht einverstanden mit ihr, aber ihre Intelligenz und ihr Charme waren überzeugend. Ihr gebührt mein aufrichtiger Dank und ich wünsche ihr alles Gute für ihre Zukunft.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Verena Gautschi am 16.12.2011 13:28 Report Diesen Beitrag melden

    Super

    jeder der meckert sollte nur einmal 1 jahr so einen Verandwordungsvollen Beruf ausüben,Frau Calmy-Rey hat ihre Arbeit mit sehr,sehr viel Wissen und Charm für uns Schweizer gemacht!!Danke Fr.M.C.R.Sehr viele Schweizer sind sich gar nicht mehr bewusst wie viel Freiheit unsere Schweizerregierung uns gibt,ich glaube nur sehr wenige Länder habe so eine grosse Meinungfreiheit.Es wäre wircklich an der Zeit dies zu Schätzen.Ich danke unsere Landesregierung dafür,was sie für uns Schweizer macht.

  • Graziella Pulver, Rümlang am 15.12.2011 20:54 Report Diesen Beitrag melden

    Mut, Rückgrat und auch Kreativität

    Ein Mensch, eine Frau mit Mut, Rückgrat und Ideen. Solche Menschen ecken auch mal an. Das ist und war es wert! Was wird doch in dieser Welt aus Feigheit, Dummheit und Faulheit alles versäumt, zerstört. Menschen, Politiker mit Mut und Klugheit, auch einer Portion Schläue. Die brauchen wir in der Schweiz, die braucht die Welt. Sie waren es Frau Calmy-Rey. Schade, Sie gehen zu lassen, aber Sie haben eine ruhigere Lebensperiode auch verdient. Alles Gute und Schöne!

    • V.Gautschi am 16.12.2011 17:33 Report Diesen Beitrag melden

      Super

      Fr.Pulver bin ganz ihrer Meinung Fr.M.C.R.hat sehr viel geleistet mit Mut und Verstand!!!

    einklappen einklappen
  • hans mustermann am 15.12.2011 18:16 Report Diesen Beitrag melden

    gott sei dank!

    gott sei dank ist das nun zuende!

  • Kurt Aegeri am 14.12.2011 17:31 Report Diesen Beitrag melden

    Danke

    Frau MCR hat eine staatsmännische Rede gehalten, wie man sie wohl länger nicht mehr zu hören bekommen wird in Bundesbern. Sie hat auch mich zwar öfters mal irritiert, ich war ab und an sogar gar nicht einverstanden mit ihr, aber ihre Intelligenz und ihr Charme waren überzeugend. Ihr gebührt mein aufrichtiger Dank und ich wünsche ihr alles Gute für ihre Zukunft.

  • Loris am 14.12.2011 15:38 Report Diesen Beitrag melden

    Top!

    Eine sehr tolle Frau und Bundesrätin. Wirkte immer recht aufgeweckt und fröhlich. Ausserdem sieht sie mit 66 noch verdammt gut aus. Schade dass sie geht.