Fahren ohne «Billet»

18. Mai 2012 12:00; Akt: 18.05.2012 16:07 Print

Drei Autos zu Recht beschlagnahmt

Weil ein Aargauer Autofahrer mehrfach ohne Führerschein am Steuer erwischt wurde, haben die Behörden sein Auto und zwei seiner Freundin vorläufig beschlagnahmt. Zu Recht, sagt das Bundesgericht.

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Der Führerausweis war dem Mann aus dem Kanton Aargau 2010 auf unbestimmte Zeit entzogen worden. Im Oktober 2011 geriet er am Steuer eines Volvo in eine Verkehrskontrolle. Er wurde deshalb gleichentags zur Einvernahme auf den Polizeiposten Zofingen bestellt - und rauschte erneut mit seinem Auto an.

Nur sechs Tage später erwischte ihn die Polizei erneut am Steuer eines Autos. Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm eröffnete in der Folge gegen den Mann ein Strafverfahren wegen Führens eines Fahrzeuges ohne Berechtigung sowie gegen seine Freundin wegen Überlassens eines Fahrzeugs an eine Person ohne Führerausweis.

Spätere Einziehung möglich

Der Fiat Panda des Mannes sowie zwei auf seine Freundin eingelöste Fahrzeuge wurden zur Sicherstellung der Verfahrenskosten sowie im Hinblick auf eine spätere Einziehung vorläufig beschlagnahmt.

Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Paares nun abgewiesen. Die Richter in Lausanne erinnern daran, dass gemäss Strafgesetzbuch Gegenstände eingezogen werden dürfen, die zur Begehung einer Straftat gedient haben. Dies falle auch hier in Betracht.

Laut Gericht ist zu befürchten, dass sich der Mann erneut hinters Steuer setzen könnte. Da sich mehrere Autos in seinem Haushalt befinden würden, sei das Risiko besonders akut, zumal die Freundin im Verdacht stehe, ihm ihre Fahrzeuge zu überlassen.

(Urteil 1B_168/ 2012 vom 8.5.2012)

(sda)