Volksinitiative

05. März 2019 11:02; Akt: 05.03.2019 13:50 Print

«CH»-Kleber soll abgeschafft werden

Die Kontrollschild-Initiative will den «CH»-Kleber an Autos in das Nummernschild integrieren. Nun müssen genügend Unterschriften gesammelt werden.

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Schweizer Autofahrerinnen und Autofahrer sollen ihr Fahrzeug auf Auslandfahrten nicht mehr mit einem CH-Kleber versehen müssen. Eine neu lancierte Volksinitiative fordert, das CH ins Nummernschild zu integrieren.

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Die Initiative mit dem Titel «Integration des Landeskennzeichens in das Kontrollschild (Kontrollschild-Initiative)» wurde am Dienstag im «Bundesblatt» publiziert. Das Komitee hat bis zum 5. September 2020 Zeit, die für das Zustandekommen nötigen 100'000 Unterschriften zu sammeln.

Weitere Änderungen sind möglich

Das als allgemeine Anregung formulierte Begehren verlangt, die Autokennzeichen so anzupassen, dass das CH darauf Platz findet. Das würde den CH-Kleber – von dem es auch magnetische Varianten gibt – überflüssig machen. Hinter der Initiative steht der Verein Kontrollschildinitiative, der seinen Sitz in Arnegg SG hat.

Die Initiantinnen und Initianten stellen es dem Parlament frei, an den Autokennzeichnen weitere Änderungen vorzunehmen, wenn sie dies für nötig halten. Spätestens zwei Jahre nach der Annahme der ausformulierten Bestimmungen an der Urne sollen die Autokennzeichen das neue Design erhalten.

Ohne «CH »kann es zur Busse kommen

Wer ohne «CH» am Heck von Auto, Anhänger oder Motorrad ins Ausland fährt, riskiert eine Busse. Das Wiener Übereinkommen über den Strassenverkehr schreibt vor, dass jedes Auto, das im Ausland unterwegs ist, Kontrollschild und Landeskennzeichen tragen muss. Bei Autos aus der EU ist das Landeskennzeichen in die Nummer integriert.

Als allgemeine Anregung formulierte Volksinitiativen sind in der Schweiz selten – bisher gab es lediglich rund zehn davon. Sind die Räte mit dem Begehren einverstanden, erstellen sie einen Gesetzesvorschlag und bringen diesen zur Abstimmung.

Lehnen die Räte das Begehren ab, entscheidet das Volk an der Urne darüber, nicht aber die Stände. Ein Ja an der Urne würde die Bundesversammlung dazu zwingen, einen Gesetzestext auszuarbeiten.

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Lean am 05.03.2019 11:13 Report Diesen Beitrag melden

    ...endlich

    ...es sollte viel mehr unnötiges abgeschafft werden...wie wäre es mit einem Amt für Abschaffungen....

    einklappen einklappen
  • Peter Führi am 05.03.2019 11:07 Report Diesen Beitrag melden

    Abschaffen..

    ..den Kleber. Die Flagge auf der Nummer Reicht. Und ansonsten statt der Flagge das CH aufs Schild

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  • René Gruber am 05.03.2019 11:16 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Kosten

    sämtliche Nummernschilder der Schweiz ersetzen? Wieviel würde das wohl Kosten und wer bezahlt?

    einklappen einklappen

Die neusten Leser-Kommentare

  • Tierli-Taxi am 06.03.2019 18:01 Report Diesen Beitrag melden

    Neue Nr-Schilder, dann bessere Qualität!

    Miese Qualität der "Nummernschilder der "neueren Generation" Durch alle Kantone: Es blättert die weisse Farbe/Schicht ab. Das darf doch nicht sein!

  • Tierli-Taxi am 06.03.2019 17:50 Report Diesen Beitrag melden

    Das rote Schweizerkreuz sagt doch alles!

    Reicht das "Schweizer-Wappen" links nicht? Ein Bild sagt mehr als 1'000 Worte, (CH)!

  • Silvia am 06.03.2019 16:24 Report Diesen Beitrag melden

    Ich bin stolz auf unser CH

    Ich glaube ich mache jetzt ein 40cm breites CH-Schild ans Heck

  • Bruno am 06.03.2019 13:48 Report Diesen Beitrag melden

    Witzlos

    Denn die EU hat mit unserer Regierung ausgehandelt dass alle EU Staaten kein Kleber mehr benötigen für die Schweiz. Im Gegenzug hatte aber die EU bei den Schweizern darauf beharrt oder unsere Verhandlungskünslter haben es nicht gerafft, dass wir ja im Gegenzug ebenso keinen Kleber benötigen, da wir ja das Wappen im Schild haben. Bravo Bundesrat!

  • Ruedi am 06.03.2019 13:21 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Mal ehrlich

    Ein Komitee für einen solchen Scch.... würden ihre Kräfte besser nutzen, indem sie als Komitee gegen die Krankenkassen und Pharma Lobby kämpfen. Die geplante Erhöhung der Prämie auf Kosten der immer ärmer werdenden, das ist ein REALES Problem. Und nicht ein CH Schild.