Eklats im Parlament

27. April 2016 20:58; Akt: 28.04.2016 07:45 Print

«Ich passe mich dem Niveau Ihrer Frage an»

Vor Nationalrat Köppel und Bundesrätin Sommaruga lieferten sich schon andere Protagonisten Provokationen unter der Bundeshauskuppel.

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Auf Beleidigungen und Empörung folgten oft Schlagfertigkeit und Gelächter. Vier Eklats aus dem Schweizer Parlament:

1985: Bundesrat Furgler stellt sein Pult tiefer
Nationalrat Markus Ruf (Nationale Aktion/Schweizer Demokraten) forderte in harschem Ton den Rücktritt von Bundesrat Kurt Furgler (CVP). Ruf beschloss seine immer lauter werdende Rede mit: «(...) sind Sie bereit, die politische Verantwortung für Ihr jahrelanges Versagen endlich zu tragen und (...) umgehend aus dem Bundesrat auszutreten?» Darauf ein völlig cooler Furgler: «Ich passe mich dem Niveau Ihrer Frage an und stelle das Pult tiefer.»

1998: Bundesrätin Ruth Dreifuss wird beleidigt
Ruth Dreifuss musste sich als erste Bundesrätin mit jüdischem Hintergrund auch Anfeindungen wegen ihres Glaubens gefallen lassen. «Was Sie hier machen, müssen Sie mit Ihrem Gewissen vereinbaren, sofern Sie überhaupt eines haben», sagte Jürg Scherrer (Freiheits-Partei) am Ende seines Votums zur ärztlichen Heroinabgabe. Damit spielte der Rechtsaussenpolitiker offensichtlich auf das uralte Vorurteil an, Juden seien als Nichtchristen ohne Gewissen. Es folgte eine Rüge des Ratspräsidenten. Das Parlament applaudierte. Die Ministerin verzog keine Miene.

2009: SVP verlässt den Nationalratssaal
Genauso wie jüngst die SP verliess auch die SVP-Fraktion schon einmal den Nationalratssaal: Als der Nationalrat eine Strafverfolgung gegen Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz (CVP) und Alt-Nationalrat Jean-Paul Glasson (FDP) wegen ihrer Rolle in der Blocher-Roschacher-Affäre ablehnte, aber gleichzeitig die Immunität des SVP-Präsidenten Toni Brunner wegen Amtsgeheimnisverletzung aufhob.

2013: Eklat wegen Sitzungsunterbruch
Der Berner SP-Nationalrat Corrado Pardini regte sich fürchterlich auf, weil Nationalratspräsidentin Maya Graf (Grüne) die Debatte über Ladenöffnungszeiten unterbrach, um pünktlich ins Wochenende zu starten. Pardini erinnerte seine Kollegen im Saal: «Wenn Sie schon die Arbeitszeiten (...) flexibilisieren wollen, dann bleiben Sie bitte auch zehn Minuten länger hier (...).» Graf ermahnte ihn zur Gelassenheit. Der Nationalrat lehnte schliesslich eine Sitzungsverlängerung um zehn Minuten wuchtig ab.

Übernommen und bearbeitet von «Tages-Anzeiger».

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