Kein zweiter Sitz

17. Mai 2012 22:25; Akt: 18.05.2012 19:19 Print

«SVP schiesst mit der Initiative ein Eigentor»

von Jeremias Büchel - Die SVP will, dass der Bundesrat künftig direkt vom Volk gewählt wird. Politologe Adrian Vatter erklärt, warum bei einer Volkswahl des Bundesrates die Zauberformel wiederhergestellt würde.

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Adrian Vatter (l.). Der aktuelle siebenköpfige Bundesrat zusammen mit der Bundeskanzlerin. (Bild: Franziska Scheidegger / Bundeskanzlei)

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20 Minuten: Würde die SVP-Initiative «Volkswahl des Bundes» angenommen, würde laut Ihrer Studie die SVP keinen zweiten Sitz gewinnen. Warum nicht?
Adrian Vatter: Tatsächlich schiesst die SVP mit ihrer Initiative ein Eigentor. Denn: Die Parteienstärke ist bei Majorzwahlen nicht allein entscheidend. Von Wählerprozenten kann man nicht direkt auf die Sitzzahlen schliessen. Die SVP kann kaum über das eigene Lager hinaus mobilisieren, was bei Mehrheitswahlen nötig wäre. Christoph Blocher hatte bei den Ständeratswahlen 2011 im Kanton Zürich trotz Bekanntheit und grossem Budget den Sitz nicht geholt.

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Wie könnte die SVP doch noch einen zweiten Sitz holen?
Sie müsste Allianzen mit anderen Parteien eingehen und sich im Ton mässigen. Auch von einer hohen Stimmbeteiligung könnte sie profitieren.

Sie behaupten, Siegerparteien bei einer Volkswahl wären SP und FDP ...
Ja, diese beiden Parteien sind über das ganze Land gut vertreten und mobilisieren über das eigene Lager hinaus, insbesondere auch in der Romandie, die bei der Initiative garantiert zwei Sitze erhält. Auch in der Deutschschweiz würden die beiden Parteien je einen Sitz holen und die SVP einen. Die CVP dürfte mit bis zu zwei Sitzen rechnen. Damit wäre die Zauberformel wiederhergestellt.

Wie stehen die Chancen für die Kleinparteien?
Die grössten Chancen hat, wer mit bisherigen Kandidaten antritt. Sollte Bundesrätin Widmer-Schlumpf 2019 – wenn die erste Volkswahl stattfände – noch im Amt sein, hätte die BDP also gute Karten.

*Adrian Vatter ist Professor für Politikwissenschaften an der Uni Bern.