Radio Energy verliert Konzession

18. September 2009 14:53; Akt: 18.09.2009 15:53 Print

«Unvorstellbar: Der Staat schliesst einen Sender»

von Lukas Mäder - Dass Radio Energy schliessen soll, ist für FDP-Nationalrat Filippo Leutenegger unvorstellbar. Schuld am Entscheid sei aber nicht der Bundesrat, sondern ein Fehler im Gesetz, sagt der langjährige Fernsehmann im Interview mit 20 Minuten Online.

Zum Thema
Fehler gesehen?

Das Zürcher Radio Energy bekommt keine UKW-Konzession. Was sagen Sie zu dem Entscheid?
Filippo Leutenegger: Leider war dieser Entscheid zu erwarten. Er zeigt, wie falsch die heutige Regulierung bei Radio und Fernsehen ist. Der Staat schliesst einen rentablen Radiosender und verabschiedet gleichzeitig ein Konjunkturprogramm, um Arbeitsplätze zu schaffen.

Immer wieder wird Kritik an Medienminister Moritz Leuenberger laut. Trägt er eine Mitschuld?
Nein. Der Bundesrat hat nur das Gesetz angewendet und dabei sicher keinen Fehler gemacht. Die Formulierung im Gesetz ist zu eng, die Regulierung zu stark. Ursprünglich wollte man ein duales System mit Regulierung für die Staatssender und Freiheiten für die Verleger.

Den Fehler haben also National- und Ständerat gemacht bei der Revision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG)?
Richtig, dort sind die Fehler passiert. Deshalb kam es bei den Radiokonzessionen zu Pannen. Nicht nur in Zürich. In Genf und Basel haben Sender Konzessionen bekommen, die gar nicht senden wollten. In Genf wurde die Konzession dann abgetauscht und in Basel verkauft. Das zeigt, dass das Gesetz nicht funktioniert.

Braucht es eine erneute Revision des RTVG?
Eigentlich müsste das RTVG revidiert werden. Aber das dauert Jahre. Es braucht deshalb eine kleine Teilrevision, die eine Bestandesgarantie für bestehende Sender vorsieht.

Werden Sie diesbezüglich im Nationalrat aktiv?
Ich werde mir überlegen, einen Vorstoss zu machen, damit das wohlerworbene Recht eines Senders nicht verloren gehen kann. Das hat man bei der RTVG-Revision verpasst.

Welche Möglichkeiten sehen Sie noch für Radio Energy?
Es braucht eine Übergangslösung, bis Radio Energy digital auf DAB+ senden kann. Das Bundesamt für Kommunikation sollte dafür Hand bieten. Es ist unvorstellbar, dass der Staat einen rentablen Radiosender schliesst.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Fabian am 18.09.2009 10:59 Report Diesen Beitrag melden

    Energy for ever

    Die Schweiz war mal gut, dann wurde sie schlecht und jetzt wirds Grottenschlecht. Wie kann man helfen? Energy soll weiter Leben, entzieht unseren Politiker die Konzession.

  • Chris Bachmann am 18.09.2009 15:10 Report Diesen Beitrag melden

    Stimme Marco K. zu

    Kann einfach nicht verstehen, wie man sich als Schweiz selber so einschrenken kann. "Aber das dauert Jahre" sagte F.Leutenegger. Wieso sendet man nicht einfach schwarz? Und die Polizei und Gericht übersehen das Strafvergehen? So flexibel sollte man auch für einen schlechten Sender sein.

  • Mr. Grumby am 18.09.2009 09:13 Report Diesen Beitrag melden

    Kommunistisches Verhalten

    Das vom Marxisten Leuenberger präsidierte Departement schreibt den Bürgern vor welche Radiostation gehört werden dürfen. Herr Leuenberger tut sich vorallem durch Einschränkung der persönlichen Freiheitsrechte, Wirtschaftsfeindlichkeit und weltfremde Alleingänge hervor.

Die neusten Leser-Kommentare

  • midland am 23.09.2009 23:10 Report Diesen Beitrag melden

    bitte merken für die nächsten Wahlen

    SP mit Hr. Leuenberger vernichtet durch ihre Politik Firmen und Arbeitsplätze!

  • Radio Watcher am 23.09.2009 17:27 Report Diesen Beitrag melden

    BR Leuenberger

    Herr Bundesrat Leuenberger: Tun Sie der Schweiz einen Riesen-Gefallen und treten Sie endlich als Bundesrat zurück. Konzessions-Probleme, SBB-Probleme, usw. es reicht langsam ...

  • Herti am 23.09.2009 11:09 Report Diesen Beitrag melden

    Grösstes Privatradio....

    ....schau zuerst die Zahlen an. Dem ist nicht so! Energy ist mittelmass, was die Zahlen betrifft. Und was das Programm betrifft.....gottenerdenschlecht, das ist Fakt!

  • Rolf am 23.09.2009 10:02 Report Diesen Beitrag melden

    Langweilig....

    Cool Mike, ganz meine Meinung, so was von langweiligem Sender und dann noch der Kilchsberger......einfach erdenschlecht! Weg damit....

  • Midland am 23.09.2009 10:01 Report Diesen Beitrag melden

    Genosse Leuenberger,

    sie kriegen die Rechnung meiner Familie bei den nächsten Wahlen. SP vernichtet Arbeitsplätze!