UBI

18. März 2011 11:26; Akt: 18.03.2011 11:28 Print

170 Beschwerden wegen Radio- und TV-Sendungen

Die Zahl der Beschwerden gegen Radio- und Fernsehsendungen hat im letzten Jahr leicht abgenommen. In 14 Fällen musste die UBI entscheiden - in drei gab es Rügen.

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Die Schweizer Ombudsstellen nahmen 170 Beschwerden entgegen, das sind sechs weniger als 2009. Die meisten Fälle konnten durch die Ombudsleute geklärt werden. In 14 Fällen wurden die Beanstandungen an die höhere Instanz weitergezogen, an die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) des Bundes.

Die beanstandeten Sendungen handelten unter anderem von der Schweinegrippe, der Pharmalobby, dem Strassenstrich, der Minarettinitiative und der Spermaqualität von Schweizer Männern. Wie die UBI am Freitag mitteilte, hiess sie drei der 14 Beschwerden gut. In allen drei Fällen stellte die UBI eine Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebotes fest.

Rügen für Schweizer Fernsehen

Gerügt wurden zwei Beiträge des Schweizer Fernsehens, konkret ein «Tagesschau»-Beitrag im Fall des Privatbankiers Oskar Holenweger, der nicht ausgewogen informiert habe, und einen Bericht von «10 vor 10» über die Verbindungen der FDP mit der Pharmalobby. Diese in der Sendung kritisierten Verbindungen würden auf zu wenig aussagekräftigen Fakten beruhen, befand die UBI.

Gutgeheissen hat die Instanz auch eine Beschwerde gegen ein von «Cash TV» ausgestrahltes Gespräch zur Abstimmung über den Mindestumwandlungssatzes in der beruflichen Vorsorge. Interviewt wurde in dieser Sendung ein Vertreter einer Vorsorgeeinrichtung, die zufälligerweise auch gleich der Hauptsponsor war.

Sowohl «10 vor 10» als auch die Verantwortlichen bei «Cash TV» zogen die Beschwerde ans Bundesgericht weiter. Von den 14 Fällen, mit denen sich die UBI zu befassen hatte, betrafen elf deutschsprachige und drei Fälle französischsprachige Sender. Aus dem Tessin gelangten keine Beanstandungen an die UBI.

SRG: Kein Hinweis auf die Ombudsstelle

Im laufenden Jahr will sich die UBI unter anderem darauf konzentrieren, dass die 70 Radio- und Fernsehveranstalter in der Schweiz besser auf die Beschwerdemöglichkeit bei den Ombudsstellen hinweisen.

Bei 22 Sendern sei der Hinweis nämlich schlecht sichtbar und bei 30 schlicht nicht vorhanden, schreibt UBI-Präsident Roger Blum im Vorwort des Jahresberichtes. Darunter seien auch sämtliche Programme der SRG. Diese Grundinformation müsse verbessert werden.

Die UBI ist eine ausserparlamentarische Kommission des Bundes. Sie besteht aus neun ehrenamtlichen Mitgliedern und wird durch den Medienwissenschaftler Roger Blum präsidiert. Die Verhandlungen der Beschwerdeinstanz sind öffentlich.

(sda)