2009

05. November 2010 14:04; Akt: 05.11.2010 14:15 Print

240 IV-Betrüger entlarvt

Die Invalidenversicherung hat im vergangenen Jahr 240 Betrugsfälle gezählt. Rund jeder fünfte Verdacht verhärtete sich. Einer davon im Kosovo.

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Die Betrugsbekämpfung zeige Wirkung, schreibt das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) in einer Mitteilung vom Freitag. Die Statistik für das Jahr 2009 bestätige aber, dass der Versicherungsbetrug für das Defizit der IV nicht massgeblich sei.

Seit rund zwei Jahren haben alle IV-Stellen ein Management zur Betrugsbekämpfung. Erstmals liegen nun Zahlen über ein vollständiges Jahr vor.

Im Jahr 2009 nahm die IV in 2550 Verdachtsfällen Ermittlungen auf. Hinzu kamen 640 Ermittlungen, die Ende 2008 noch nicht abgeschlossen waren. Somit waren insgesamt 3190 Fälle von Betrugsverdacht in Bearbeitung; 1180 Fälle konnten abgeschlossen werden.

210 Observationen eingeleitet

Ein Betrug nachgewiesen wurde in 240 Fällen, in 30 Fällen auf Grund einer Observation. Insgesamt wurden in 210 Fällen Observationen eingeleitet, unter den abgeschlossenen Fällen waren es 90.

In der Mehrheit der Fälle führte die Beschattung also zum Ergebnis, dass kein Betrug vorlag. Bisher seien alle Observationen ohne eine Verletzung der Rechte oder der Privatsphäre der Versicherten durchgeführt worden, hält das BSV fest.

Dank dem Betrugsmanagement kommen laut dem BSV nun 180 ganze Renten weniger zur Auszahlung. Dies entspricht einer jährlichen Ausgabenreduktion von rund 4,6 Millionen Franken. Das Defizit der IV betrug im Jahr 2009 1,1 Milliarden Franken. In 20 Fällen forderten die IV-Stellen unrechtmässig bezogene Leistungen zurück, in 10 Fällen erstatteten sie Strafanzeige.

Zwei Betrugsfälle im Ausland

Weniger ergiebig waren die Ermittlungen im Ausland. Vor rund anderthalb Jahren hatte das BSV in Thailand und im Kosovo Pilotprojekte zur Betrugsbekämpfung gestartet. Die Bilanz: In beiden Ländern wurde 2009 je ein Betrugsfall aufgedeckt.

In Thailand waren sieben Observationen durchgeführt worden. Eine Rente sei in der Folge aufgehoben worden, schreibt das BSV. Im Kosovo waren es fünf Observationen und eine aufgehobene Rente. Ein Fall ist noch hängig. Auch in anderen Ländern soll nun eine aktive Betrugsbekämpfung in der IV betrieben werden.

Neurentner kosovarischer Nationalität erhalten seit dem Frühjahr nur noch AHV- und IV-Renten, wenn sie in der Schweiz wohnen. Ihre Renten werden nicht ins Ausland überwiesen.

Verzicht auf Checkliste

In der Schweiz führten laut der IV vor allem Ermittlungen auf Basis von Unstimmigkeiten in medizinischen Berichten zum Erfolg. Auch Hinweise von anderen Versicherungen oder von Dritten brauchten die IV auf die Spur von Betrügern.

Andere Kriterien hätten hingegen eine untergeordnete Rolle gespielt. Das Bundesamt für Sozialversicherungen sehe darum keinen Anlass, den IV-Stellen weiterhin die Verwendung einer Checkliste vorzuschreiben. Dies auch deshalb, weil die Checkliste in der Presse veröffentlicht worden sei und damit «an Wirksamkeit verloren» habe.

(sda)