Mehr Bahn

17. Dezember 2008 13:28; Akt: 17.12.2008 13:43 Print

5,4 Milliarden für die Schiene

Eine halbe Stunde weniger zwischen St. Gallen und Genf, mehr Strecken mit Halbstundentakt und neue Knotenpunkte: Für die erste Etappe der zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB1) will der Nationalrat 5,4 Milliarden Franken einsetzen. Er hob er damit den Kredit um 200 Millionen Franken an, gleich wie der Ständerat.

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Für die Aufstockung sprachen sich im Nationalrat die Fraktionen der Grünen, der Freisinnig-liberalen, der CVP/EVP/glp und der SP aus. Gegen die zusätzlichen Millionen votierte die SVP.

Mit den 5,4 Milliarden Franken sollen die knapp 30 Vorhaben finanziert werden, die National- und Ständerat im Rahmen der Gesamtschau zu Vorhaben des öffentlichen Verkehrs bereits genehmigt haben.

Das Geld ist für die sogenannten ZEB1-Projekte bestimmt. Dazu gehören unter anderem die Verkürzung der Reisezeit zwischen St. Gallen und Genf um eine halbe Stunde, zusätzliche Strecken mit Halbstundentakt sowie den Ausbau von Bahnhöfen zu neuen Knotenpunkten.

Kein Geld für zweite Phase

Noch kein Geld gesprochen wurde für die Projekte der zweiten Phase der zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB2). Der Nationalrat beschloss dazu am Mittwochmorgen eine Liste mit entsprechenden Ausbauvorhaben.

Sie sollen erst zu einem späteren Zeitpunkt realisiert werden. Vorgängig muss der Bundesrat eine Botschaft ausarbeiten, wie diese auf 12 Milliarden Franken veranschlagten Projekte finanziert werden können.

(sda)