12 Tage Dauerbeleuchtung

11. Juli 2014 21:00; Akt: 12.07.2014 10:28 Print

550 Franken für unmenschliche Haft

Leidens- und Erniedrigungssituation: Ein Straftäter wurde 12 Tage in eine fensterlosen und dauerbeleuchteten Zelle gesperrt. Das Bundesgericht hält dies für menschenrechtswidrig.

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Im Polizeigefängnis des Kanton Waadt wurde ein Häftling unter menschenunwürdigen Bedingungen gehalten. (Bild: Keystone/Salvatore di Nolfi)

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Eine zwölftägige Haft in einer fensterlosen, dauerbeleuchteten Zelle mit täglich 30 Minuten Freigang ist menschenrechtswidrig. Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines so untergebrachten Straftäters gutgeheissen und ihm eine Wiedergutmachung zugesprochen.

Allein die Feststellung, dass die Haftbedingungen im Polizeigefängnis im Kanton Waadt den Menschenrechten widerspricht, reicht nicht aus. Das hält das Bundesgericht in seinem am Donnerstag publizierten Urteil fest. Das Waadtländer Kantonsgericht hatte es bei einer blossen Feststellung bewenden lassen wollen.

Entschädigung von 550 Franken

Das Bundesgericht hat dem vom 8. bis 20. August Inhaftierten als Genugtuung eine Entschädigung von 50 Franken pro Tag zugesprochen, total 550 Franken. Die ersten 48 Stunden der Haft müssen bei dieser Berechnung nicht berücksichtigt werden.

Gemäss den Lausanner Richtern wird ein Häftling bei einer Unterbringung in einer fensterlosen Zelle mit Dauerbeleuchtung auch bei einer Haftdauer von rund zehn Tagen in eine «Leidens- und Erniedrigungssituation» versetzt. Diese gehe deutlich über das Mass hinaus, das bei einem Freiheitsentzug unvermeidbar sei.

(sda)