Ausschaffung

01. Dezember 2011 12:40; Akt: 01.12.2011 12:52 Print

Abgewiesene besser vorbereiten

Nach mehreren Zwischenfällen bei Ausschaffungsflügen fordert die Anti-Folterkommission die Flüge besser vorzubereiten. So sollten Zurückgeführte besser informiert und der Gefängnisarzt soll ein Vetorecht erhalten.

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Nach der mehrmonatigen Beobachtung von Ausschaffungsflügen schlägt die Anti-Folterkommission mehrere Verbesserungen vor. Wer zurückgeführt werden muss, soll beispielsweise im Gespräch und mit schriftlichen Angaben besser auf den Flug vorbereitet werden.

Das eigentlich gesetzlich vorgeschriebene Gespräch solle «systematisch» durchgeführt werden, hält die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Bericht fest. Zudem sei den Betroffenen auch ein Dokument abzugeben, dass sie verstünden.

Oft seien die abgewiesenen Asylsuchenden «nicht genügend» über die Rückführung und ihre Bedingungen informiert worden, hätten die Beobachter in Gesprächen erkannt. Hilfreich wäre es aus Sicht der Kommission auch, wenn die Polizisten, welche die Rückführung durchführen, bereits in der Vorbereitung beteiligt wären.

Aus Sicht des zuständigen Fachausschusses des Bundesamtes für Migration und der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorenkonferenz werden die rückzuführenden Personen genügend informiert. Eine Informationsbroschüre mit Bildern der Rückführung und Erklärungen in über 40 Sprachen sei aber bestellt, schreibt der Ausschuss in einer Stellungnahme zum Bericht.

Kritik übt die Kommission an der Fesselung von Personen während des Fluges. Sie sei mehrmals «übertrieben» gewesen. Zum Teil seien sämtliche Personen am ganzen Körper gefesselt worden, obwohl von ihnen keine Gefahr ausgegangen sei. Zwangsmassnahmen sollten stärker dem Einzelfall angepasst werden. Die Behörden verteidigen ihre Praxis.

Vetorecht für Gefängnisarzt

Empfehlungen gibt die Kommission auch für die medizinische Betreuung ab: Der Arzt, der einen Flug begleitet, sollte zudem «sämtliche Gesundheitsunterlagen» von Rückzuführenden auf dem Flug zur unbeschränkten Verfügung haben.

Der Gefängnisarzt sollte aus Sicht der Kommission eine Art Vetorecht erhalten: Wenn ein Rückführungsflug mit den schärfsten Zwangsmassnahmen ein gesundheitliches Risiko für einen abgewiesenen Asylbewerber bedeutet, sollte der Gefängnisarzt die Abschiebung verhindern können. Ein solches faktisches Vetorecht bestehe heute bereits, schreiben die Behörden als Reaktion darauf.

Anwesend bei Zwischenfall

Bei Rückführungen kam es in den vergangenen Jahren zum Teil zu Zwischenfällen. Im März 2010 verstarb ein gefesselter Nigerianer im Vorfeld eines Sonderflugs an einem Herzversagen. Der Mann litt laut zwei Gutachten an einer schweren Herzkrankheit.

Als nach einer Pause im Juli 2011 erstmals wieder ein Sonderflug nach Nigeria durchgeführt wurde, kam es beim Einstieg zu Komplikationen und Handgreiflichkeiten. Zwei Personen wurden nicht zurückgebracht. Damals waren zwei Personen der Anti-Folterkommission anwesend.

Video: Polizisten prügeln auf Asylbewerber ein

10vor10 vom 07.07.2011

Quelle: SF

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Stefan am 01.12.2011 13:12 Report Diesen Beitrag melden

    Hatten ja die Option

    Diese Personen hatten alle die Möglichkeit freiwillig zu gehen. Wenn sie nicht selbst wollen, muss man sie halt begleitet Ausschaffen. Die Gewaltbereitschaft kommt sicherlich nicht von den Polizisten. Was hätten sie denn davon im Gegensatz zu den Auszuschaffenden. Diese haben was zu verlieren.

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  • Augen auf am 01.12.2011 14:41 Report Diesen Beitrag melden

    Lückenlose Aufklärung und Konsequenzen

    Soweit sind wir also in der Schweiz: Die Uniformierten schlagen mit Faust und Stock einen an Hände und Füsse gefesselten wehrlosen Mann :-(

  • Kari R. am 02.12.2011 11:35 Report Diesen Beitrag melden

    Wer anständig ist, hat kein Problem

    Wer sich bei uns an die Gesetze hält und sich anständig benimmt, wird bestimmt auch wieder mit Anstand und vorbereitet zurück geschafft. Meist geht es hier ja um Asylanten, welche unsere Gesetze mit Füssen treten und darum subito ausgeschafft gehören. Meist ist ja der Weg zurück mit dem Flugzeug sicher angenehmer, als wie diese Leute zu uns in die Schweiz gekommen sind.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Kari R. am 02.12.2011 11:35 Report Diesen Beitrag melden

    Wer anständig ist, hat kein Problem

    Wer sich bei uns an die Gesetze hält und sich anständig benimmt, wird bestimmt auch wieder mit Anstand und vorbereitet zurück geschafft. Meist geht es hier ja um Asylanten, welche unsere Gesetze mit Füssen treten und darum subito ausgeschafft gehören. Meist ist ja der Weg zurück mit dem Flugzeug sicher angenehmer, als wie diese Leute zu uns in die Schweiz gekommen sind.

  • Samichlaus am 01.12.2011 16:12 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Kommer ihr Kinder

    Warum behalten wir denn nicht gleich alles und jeden hier?!

  • Augen auf am 01.12.2011 14:41 Report Diesen Beitrag melden

    Lückenlose Aufklärung und Konsequenzen

    Soweit sind wir also in der Schweiz: Die Uniformierten schlagen mit Faust und Stock einen an Hände und Füsse gefesselten wehrlosen Mann :-(

  • Stefan am 01.12.2011 13:12 Report Diesen Beitrag melden

    Hatten ja die Option

    Diese Personen hatten alle die Möglichkeit freiwillig zu gehen. Wenn sie nicht selbst wollen, muss man sie halt begleitet Ausschaffen. Die Gewaltbereitschaft kommt sicherlich nicht von den Polizisten. Was hätten sie denn davon im Gegensatz zu den Auszuschaffenden. Diese haben was zu verlieren.

    • Franz Meier am 01.12.2011 19:13 Report Diesen Beitrag melden

      Genau!

      Sehe Ich auch so.

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