Flüchtlings-Problematik

23. Juni 2011 12:27; Akt: 23.06.2011 16:47 Print

Afghanen dürfen in der Schweiz bleiben

Laut Bundesverwaltungsgericht ist die Lage in Afghanistan so schlecht, dass die Wegweisung abgewiesener Asylbewerber unzumutbar ist. Eine Ausnahme könne allenfalls für Grossstädte gelten.

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Afghanen in der Hauptstadt Kabul: Eine Rückführung abgewiesener Asylbewerber ist laut Bundesverwaltungsgericht nur in Grossstädte möglich. (Bild: Keystone)

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Laut Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom Donnerstag hat sich die Situation in Afghanistan in den letzten Jahren so verschlechtert, dass die Wegweisung erfolgloser Asylbewerber weitgehend unzumutbar ist.

Die letzte massgebende Einschätzung der Lage in Afghanistan stammt von 2006 von der damals zuständigen Asylrekurskommission, die mittlerweile im Bundesverwaltungsgericht aufgegangen ist. Die Richter in Bern haben nun eine neue Standortbestimmung vorgenommen.

Existenzbedrohende Situation

Demnach hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan in den letzten Jahren über alle Regionen hinweg, inklusive der urbanen Zentren und der Hauptstadt Kabul, ständig verschlechtert. In Afghanistan herrsche Krieg. Im humanitären Bereich sei die Lage vorab in den ländlichen Gebieten schlimm.

In den Städten sei die Situation zwar besser, allerdings sei die medizinische Versorgung auch dort oft nicht gewährleistet. Allgemein seien die Sicherheitslage und die humanitäre Situation in Afghanistan derart schlecht, dass für potenzielle Rückkehrer von einer existenzbedrohenden Situation auszugehen sei.

Flüchtlingshilfe erfreut

Eine Ausnahme könne allenfalls in den Grossstädten gelten. In der Hauptstadt Kabul sei die Sicherheitslage weniger bedrohlich als in den anderen Landesteilen, und die humanitäre Situation sei im Vergleich zu den übrigen Gebieten weniger dramatisch.

Eine Rückkehr nach Kabul könne für abgewiesene Asylbewerber deshalb allenfalls zumutbar sein. Allerdings nur unter begünstigenden Umständen, wenn die betroffene Person etwa bei guter Gesundheit sei und in Kabul auf ein tragfähiges soziales Netz zurückgreifen könne.

Ob dies auch für die beiden Grossstädte Mazar-i-Sharif und Herat gilt, wird im Urteil offen gelassen. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) begrüsst in einer Mitteilung vom Donnerstag den «überfälligen» Entscheid der Richter in Bern.

Vorläufige Aufnahme

Die SFH halte jedoch angesichts der schlechten Sicherheitslage und der andauernden humanitären Notsituation auch die Wegweisung nach Kabul und in andere Grossstädte für unzumutbar. Im konkreten Fall hat das Gericht die vom Bundesamt für Migration verfügte Wegweisung eines Mannes aus der südwestlichen Provinz Daikundi aufgehoben.

Eine Wegweisung in die fragliche Region sei unzumutbar. Die restriktiven Bedingungen für Kabul als alternativen Aufenthaltsort seien nicht erfüllt. Ein Aufenthalt in Mazar-i-Sharif, wo der Mann einen Onkel habe, sei mangels sozialer Vernetzung gar nicht zu prüfen. Der Afghane kann damit vorläufig in der Schweiz bleiben. (Urteil E-7625/2008 vom 16.6.2011)


(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Hinterfrager am 23.06.2011 14:02 Report Diesen Beitrag melden

    "Asyl"industrie

    Wie finden all diese Leute aus Afghanistan, Somalia, Erithrea, Norafrika etc. den Weg direkt in die Schweiz? Wäre ich echt bedroht,würde ich in der näheren Umgebung oder in einem Nachbarland Schutz suchen und könnte nicht ungehindert direkt, mit dem Flugzeug, oder über mehrere Länder hinweg,in die Schweiz gelangen....Uund "vorläufige" Aufnahme heisst in der Schweiz für ewig, inklusiv Familiennachzug....

    einklappen einklappen
  • Walter Sugi am 23.06.2011 14:13 Report Diesen Beitrag melden

    Wen erstaunts?

    "Dürfen" in der Schweiz bleiben... Wer denn nicht?

  • Heinz K. am 24.06.2011 06:30 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wir hilfsbereit wir wieder mal sind........

    Habt ihr alle gar kein Herz...kein mensch will gerne ein fremder sein, vor allem nicht in einem Land wo er (mehrheitlich) unwillkommen ist! Wir sehen täglich wie die Lage in Afghanistan ist. In der Schweiz wissen wir gar nicht wie das Gefühl ist, bedroht zu werden und angst um das eigene Leben zu haben! Hier geht es nicht um Islamisierung oder sonst irgendwas, sondern ganz einfach un Leben oder Tod...zeigt bisschen Herz, meine lieben Mitbürger

Die neusten Leser-Kommentare

  • Roger am 24.06.2011 11:44 Report Diesen Beitrag melden

    Reisehinweis EDA

    "Die Sicherheitslage ist nicht gewährleistet: Im ganzen Land besteht das Risiko von Terroranschlägen, Entführungen, Raubüberfällen, Landminen und Blindgängern. In verschiedenen Landesteilen bekämpfen ausländische und afghanische Truppen Verbände der Taliban." Solange das EDA einen solchen Hinweis aktiv hält, ist es wohl absolut vernünftig, dass die Asylbewerber nicht in dieses Land zurückgeschickt werden.

  • Heinz K. am 24.06.2011 06:30 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wir hilfsbereit wir wieder mal sind........

    Habt ihr alle gar kein Herz...kein mensch will gerne ein fremder sein, vor allem nicht in einem Land wo er (mehrheitlich) unwillkommen ist! Wir sehen täglich wie die Lage in Afghanistan ist. In der Schweiz wissen wir gar nicht wie das Gefühl ist, bedroht zu werden und angst um das eigene Leben zu haben! Hier geht es nicht um Islamisierung oder sonst irgendwas, sondern ganz einfach un Leben oder Tod...zeigt bisschen Herz, meine lieben Mitbürger

  • Walter Sugi am 23.06.2011 14:13 Report Diesen Beitrag melden

    Wen erstaunts?

    "Dürfen" in der Schweiz bleiben... Wer denn nicht?

  • Hinterfrager am 23.06.2011 14:02 Report Diesen Beitrag melden

    "Asyl"industrie

    Wie finden all diese Leute aus Afghanistan, Somalia, Erithrea, Norafrika etc. den Weg direkt in die Schweiz? Wäre ich echt bedroht,würde ich in der näheren Umgebung oder in einem Nachbarland Schutz suchen und könnte nicht ungehindert direkt, mit dem Flugzeug, oder über mehrere Länder hinweg,in die Schweiz gelangen....Uund "vorläufige" Aufnahme heisst in der Schweiz für ewig, inklusiv Familiennachzug....

    • Luzi Fehr am 24.06.2011 12:50 Report Diesen Beitrag melden

      zu kurz gedacht

      Welchen Sinn soll es für einen Afghanen machen, nach Pakistan zu fliehen? Würden Sie fliehen müssen, so suchen Sie doch ein Land mit politischer und wirtschaftlicher Stabilität aus, ein Ort, wo Sie sich einigermassen sicher fühlen. Und bitte, wenn Sie sich schon Hinterfrager nennen, informieren Sie sich über Aufenthaltsbewilligungen und Familiennachzug. Sie werden sehen, so einfach ist es dann doch nicht.

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  • Peschä am 23.06.2011 13:19 Report Diesen Beitrag melden

    Soziale Vernetzung

    Ein Schweizer muss zwar bis zu vier Stunden Arbeitsweg am Tag auf sich nehmen, aber ein Afghane kann nicht in eine andere Stadt seines Heimatlandes geschickt werden? Ich verstehe die Welt nicht mehr!