Neue Kampfjets

25. August 2010 14:02; Akt: 25.08.2010 18:50 Print

Armee hat zu wenig Geld für neue Kampfjets

Die Schweiz wird vorerst keine neuen Kampfjets beschaffen. Zuerst soll ein Plan zur Finanzierung ausgearbeitet werden.

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Neue Kampfjets gibts erst in einigen Jahren. Der Bundesrat will zuerst einen Finanzierungsplan sehen. Archivaufnahme eines Eurofighters. (Bild: Keystone)

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Der Bundesrat will für die veralteten Tiger-Kampfjets vorerst keinen Ersatz beschaffen. Das hat er an seiner heutigen Sitzung beschlossen, wie Bundesrat Ueli Maurer vor den Medien sagte. Der Kauf wird um maximal fünf Jahre verschoben. Bis Ende 2011 sollen das Verteidigungs- und das Finanzdepartement zusammen einen Finanzierungsplan vorlegen. Die neuen Kampfjets fliessen damit in die Finanzplanung der nächsten Legislatur ein. Maurer geht davon aus, dass die Beschaffung nicht über das ordentliche Budget möglich sein wird.

Grundsätzlich wolle der Bundesrat aber neue Kampfflugzeugen beschaffen. «Wir bedauern den Entscheid», sagte Maurer. Es sei zwar ein pragmatischer Entscheid. Aber der Tiger F-5 sei veraltet, er fliege seit 30 Jahren. Immerhin habe die Armee jetzt Planungssicherheit. Prioritär sei die Schliessung der Lücken bei der Logistik und beim Material. Für den Armeebericht, den der Bundesrat noch nicht beraten hat, sei jetzt klar, was darin aufgezeigt werden kann.

Vier Millionen für Evaluation

Der Auftrag wird neu ausgeschrieben werden müssen, sagte Maurer. Gemäss WTO-Richtlinien müssen die aktuellen Offerten geschlossen werden. Trotzdem hofft Maurer, dass die Kampfjets in einigen Jahren nicht von Grund auf neu evaluiert werden müssen. Es müsse mit den Anbietern verhandelt werden, welche Elemente nicht neu evaluiert werden müssen. Die aktuelle Evaluation hat bisher rund vier Millionen Franken gekostet. Diese Investition dürfte nun zumindest grösstenteils hinfällig sein.

Mit der Verschiebung der Kampfjet-Beschaffung ist die Sicherheit im Luftraum nicht unmittelbar gefährdet. Auch die Überwachung des Luftraums bei Konferenzen wie dem WEF in Davos sei weiterhin möglich. Aber bei einem dauernden Einsatz wäre nach einigen Wochen die Durchhaltefähigkeit nicht mehr gegeben. Einen solchen Einsatz gab es beispielsweise während der Balkan-Kriege in den 1990er-Jahren, als der Bundesrat die Überflugrechte beschränkte.

Dem heutigen Entscheid ging ein langes Hin und Her voraus. Ursprünglich sollte der Entscheid schon vor Monaten fallen. Doch Bundesrat Maurer stellte die Finanzierungsfrage. Da der Armee für den normalen Betrieb zu wenig Mittel zur Verfügung stünden, müsse auf die Kampfjets verzichtet oder eine Sonderfinanzierung geprüft werden. Die Kosten sind ebenfalls gestiegen. Ursprünglich sollten die 22 Jets auf 2,2 Milliarden Franken zu stehen kommen. Im letzten April hatte Maurer dann bekanntgegeben, dass die Flugzeuge 3,5 bis 5 Milliarden Franken kosten werden. Deshalb wurde auch eine gestaffelte Beschaffung von Flugzeugen diskutiert.

Rüstungschef geht

Ausserdem wurde bekannt, dass Rüstungschef Jakob Baumann den Hut nimmt. Er suche eine neue berufliche Herausforderung, sagte Maurer. Das Arbeitsverhältnis werde im gegenseitigen Einvernehmen auf Mitte 2011 aufgelöst. Über die Gründe sei Stillschweigen vereinbart worden, sagte Maurer. Baumann erhalte die übliche Abgangsentschädigung von einem Jahreslohn.

(mdr)

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Hermann am 25.08.2010 15:47 Report Diesen Beitrag melden

    Wie eine Versicherung

    So lange wie es läuft wie es soll ist sie völlig unnütz. Aber auch eine Versicherung macht man für die Fälle an die man nicht gedacht hat.

    einklappen einklappen
  • Mäx Hasler am 25.08.2010 19:54 Report Diesen Beitrag melden

    Teure Spielzeuge

    Zum Glück das sind teuer Spielzeuge, die wir uns nicht leisten können. Lego Steine wären billiger.

  • Kurt Aegeri am 25.08.2010 19:28 Report Diesen Beitrag melden

    Mal Hü, mal Hott!

    Da nöhlt die SVP ständig, es brauche dringend SVP-Bundesräte in Bern. Aber der, den sie bisher noch als "ganzen" und nicht als "halben" betrachten, fährt einen lachhaften Zickzackkurs - ganz die Partei - und ist schlicht nicht ernst zu nehmen. Ein einiger, schlechter Witz.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Ismail Tanriverdi am 28.10.2010 10:00 Report Diesen Beitrag melden

    Militär

    Hallo Zusammen So wie ich heute erfahren habe Verdient ein offizier 7.000 Fr Und Plus wird ihm 1 auto geschenkt und das Benzin was er in der freizeit rumfährt also nicht im dienst wird ihm alles bezahlt in meinen Augen ist das ein Skandal und darum Hat die schweizer Armee kein geld weil sie so hoche Löhne zahlt das ist ein Skandal

  • Mario Zuppiger am 29.08.2010 20:39 Report Diesen Beitrag melden

    Also die Idee mit den Abwehrraketen

    finde ich um einiges sinnvoller für unsere Landesverteidigung, als die Flugzeuge.

  • Marcel am 29.08.2010 16:55 Report Diesen Beitrag melden

    Lernen aus Kriegen

    Aus aktuellen Kriegen lernt man: Zur Verteidigung nützen Flugzeuge nichts. Was gegen die grössten Armeen der Welt wirksam scheint, sind kleine Zellen, die aus dem Hinterhalte agieren. In Afghanistan und Irak sind so die besten Armeen der Welt daran gehindert worden, siegreich zu sein. Also keine Flugzeuge, aber Hinterhalte, Bunker, Sprengfallen, usw. Das ist Verteidigung. Und gegen Terroranschläge hilft eine Armee sowieso nichts.

  • sandra müller am 29.08.2010 11:50 Report Diesen Beitrag melden

    herr maurer sie sind keine lösung

    der herr mauer ist überfodert auf gut deutsch nicht qulifiziert diesen vbs auf fodern man zu bringen . um sein unvermögen zu kaschieren . droht er mit department wechsel und 35 min. honorare für berater . er hat bis jetzt auch nichts ersichtliches auf die beine gestellt ....oder hab ich was verpasst ...?? fazit; sein handeln refelxtiert sein unvermögen .

  • Spahr G. am 29.08.2010 10:41 Report Diesen Beitrag melden

    Unser Geld

    Bei verschiedensten Debatten höre ich immer wieder wie Volksvertreter vom Geld des Bürgers sprechen. Warum machen den diese sog. Volksvertreter nicht einfach mal was sich gehört und fragen von nun an die Bürger wohin das Geld verschleuder werden soll. Villeicht langts ja dann wieder einmal für etwas was unserem Land gut tut. Qualifikation unserer sog. Volksvertreter max. 30%+