Bundesrat Maurer

31. März 2011 13:49; Akt: 01.04.2011 11:20 Print

Armee kostet mindestens 4,6 Milliarden

Eine Armee mit nur 60 000 Mann könnte die geforderten Leistungen nicht erbringen, wäre aber kaum billiger als eine Armee mit 80 000 Mann. Das sagt Bundesrat Maurer.

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Eine Armee von nur 60 000 Mann bringts nicht, sagt Verteidigungsminister Ueli Maurer. (Bild: Keystone)

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Auf Geheiss der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates musste Maurer beim Armeebericht über die Bücher: Die Kommission hatte ihn im Herbst beauftragt, dem Parlament verschiedene Varianten vorzulegen.

Gemäss dem Armeebericht, wie ihn der Bundesrat verabschiedet hatte, soll die Armee auf 80 000 Mann verkleinert werden und höchstens 4,4 Milliarden im Jahr kosten. Die Kommission verlangte, dass Maurer Bestände von 60 000, 80 000, 100 000 und 120 000 Mann prüft.

Teurer als 4,4 Milliarden

Einen Ausgabenplafond wollte die Kommission nicht im Voraus festlegen: Nach ihrem Willen sollte Maurer prüfen, wie viel welche Variante kosten würde und welches Sicherheitsniveau damit erreicht werden könnte. Am Donnerstag hat der Verteidigungsminister nun die Ergebnisse vorgelegt.

Was die Kosten betrifft, so wäre selbst die bescheidenste Variante teurer als der Bundesrat möchte: Die 60 000-Mann-Variante würde nach Darstellung Maurers 4,6 Milliarden kosten.

Für die Variante mit 80 000 Mann gibt das VBS Ausgaben von jährlich 4,9 Milliarden an. Die Ausgaben würden nicht proportional zum reduzierten Sollbestand sinken, da viele Leistungen im gleichen Umfang erbracht werden müssten, hält das Departement dazu fest.

Abstriche bei der Verteidigung

Für Maurer sind 80 000 Mann indes das Minimum: Mit 60 000 Mann könnte die Armee weniger Leistungen erbringen als im Armeebericht vorgesehen, heisst es im Zusatzbericht. Für die Verteidigung stünden bei dieser Variante nur noch 12 000 Personen zur Verfügung. Dies hätte einen «massiven Einfluss auf die operationelle Leistungserbringung».

Eingeschränkt wäre laut dem VBS auch die Unterstützung der zivilen Behörden bei besonderen Ereignissen oder Katastrophen. Zum Beispiel könnte die Armee nicht gleichzeitig drei Objekte von sicherheitspolitischer Bedeutung und einen grösseren Abschnitt der Landesgrenze überwachen.

Katastrophenhilfe könnte auch eine Armee mit 60 000 Mann leisten, nach Darstellung des VBS allerdings nur noch in sechs statt in zwölf Schadensgebieten gleichzeitig. Ausserdem müssten bei dieser Variante mindestens 30 Prozent der Soldaten den Dienst am Stück leisten.

Grössere Armee effizienter

Bei den Varianten für grössere Armeebestände zeigt sich Maurer nicht abgeneigt. Mit 100 000 statt 80 000 Mann verbessere sich das Leistungsvermögen der Armee deutlich, heisst es im Zusatzbericht. Kosten würde die Armee mit 100 000 Angehörigen jährlich 5,1 Milliarden Franken, jene mit 120 000 5,3 Milliarden.

Die Varianten mit dem grössten Sollbestand bieten laut VBS die grösste Reaktions- und Durchhaltefähigkeit. Ausserdem seien dies die effizientesten Varianten, weil sie für vergleichsweise geringe Mehrausgaben auch eine längere Durchhaltefähigkeit erlaubten. Mit 120'000 Mann könnte die Armee gar zusätzliche Aufgaben übernehmen.

Neben den von der Sicherheitspolitischen Kommission bestellten Varianten legt Maurer auch eine Variation zum Sollbestand von 80 000 Mann vor. Sie heisst «ROBUST» und sieht zusätzliches Ausrüstungsmaterial vor. Mit dieser Variante, die zusätzliche Anschubinvestitionen im Umfang von 1,3 Milliarden mit sich bringen würde, könnte die Armee laut VBS am besten auf rasche Veränderungen reagieren.

(Video: Keystone)

(sda)