Bundesrat

04. April 2011 23:45; Akt: 05.04.2011 08:15 Print

Auch Sitz von Schneider-Ammann wackelt

Die FDP hat bei den letzten Wahlen deutlich Sitze verloren. Was, wenn dieser Trend anhält? Experten glauben, dass nicht Widmer-Schlumpf gefährdet ist, sondern Ammann.

storybild

Bislang galt Widmer-Schlumpfs Sitz als gefährdet - jetzt wird an Johann Schneider-Ammanns Wiederwahl gezweifelt. (Bild: Keystone)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Die kantonalen Wahlen in Zürich zeigten es: Die BDP und die Grünliberalen sind im Aufwind, die FDP auf der Verliererstrasse. Dies dürfte Folgen für die Bundesratswahlen vom Dezember haben: Käme eine Allianz der CVP mit den beiden Siegerparteien zustande, vermöchte sich Eveline Widmer-Schlumpf vielleicht im Bundesrat zu halten.

Abgewählt werden könnte dafür ihr FDP-Kollege Schneider-Ammann. Der Politologe Michael Hermann sagte gegenüber «10vor10»: «Jetzt, nach den Entwicklungen der letzten Woche, gehe ich davon aus, dass Herr Schneider-Ammann fast mehr zittern muss. Weil die FDP alleine dasteht und weil man mehr auf die Stimmen der SVP angewiesen ist. Es ist möglich, dass die Mitte um die BDP, die CVP und die GLP herum mit den Stimmen der Linken eine Mehrheit erreichen können.»

Kritik an «Schlafmütze» Schneider-Ammann

Auch die erstarkten Grünliberalen geben sich kämpferisch. Präsident Martin Bäumle gegenüber «10vor10»: «Es ist die Frage: Hat die FDP noch Anspruch auf zwei Bundesratssitze oder nur noch auf einen? Und dann wäre die Frage: Zwei CVP oder einer CVP und einer BDP - oder CVP, BDP, GLP. Das ist eine Thematik, die man durchaus diskutieren kann. Aber es wird wahrscheinlich schwierig sein, da vor den Wahlen eine Einigung zu finden.»

Gegen Schneider-Ammann spricht, dass die Amtsführung des Wirtschaftsministers verschiedentlich in der Kritik steht. Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer (SP-BL) bezeichnet ihn als «Schlafmütze», die immer noch nicht richtig erwacht sei. Seine Wiederwahl sei durchaus nicht in Stein gemeisselt. Auch Louis Schelbert (GP-LU) bemängelt die Passivität Schneider-Ammanns, etwa was den starken Franken anbelangt. Es sei auch unverständlich, dass er nach wie vor die Atomenergie verteidige.

FDP gibt nicht auf

FDP-Fraktionspräsidentin Gabi Huber will nicht klein beigeben. «Die FDP und die Liberalen wollen gewinnen. Ich bin überzeugt, dass sich diese Frage gar nicht stellen wird», sagte sie im Schweizer Fernsehen. Auch Politexperte Georg Lutz hält eine Abwahl Schneider-Ammanns für unwahrscheinlich. Selbst wenn die Allianz aus CVP, BDP und GLP zustande käme, hiesse das noch lange nicht, dass sie eine Parlamentsmehrheit für ihre Sache gewinnen könne. Und dies sei schlussendlich das Einzige, was zähle.

(amr/ast/20 Minuten)