Schutzmaterial

25. März 2020 10:58; Akt: 25.03.2020 11:14 Print

Ausland blockiert Container für die Schweiz

Wichtige Lieferungen mit Schutzmaterial für die Schweiz werden an ausländische Zollstellen einfach gestoppt.

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Erneut werden Lieferungen mit Schutzausrüstung in die Schweiz in Frankreich und Deutschland blockiert. Dies trotz der Weisung der EU, den Export von Schutzmaterial in die EFTA-Staaten von der Pflicht einer Exporterlaubnis auszunehmen. Erst vergangenen Freitag hatte Wirtschaftsminister Guy Parmelin einen «Durchbruch» bei der Lieferung von Schutzmaterial aus der EU für die Schweiz verkündet. Auch der deutsche Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, hat sich zu der Lieferblockade geäussert: «Er hat darauf verwiesen, dass er Lösungen finden will, um eine flexiblere Handhabung von Ausnahmen zu ermöglichen», wird er vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zitiert. Zahnärzte sind von der Knappheit an medizinischem Schutzmaterial besonders stark betroffen: «Einzelne Praxen aus allen Landesteilen wenden sich wegen Engpässen bei Schutzmasken an uns», sagt Marco Tackenberg von der Schweizerischen Zahnärztegesellschaft (SSO). Tackenberg kritisiert, dass Zahnärzte oft nicht Teil der kantonalen Pandemiepläne seien: «Heute stellen erst vereinzelte Kantone Schutzmasken für Zahnarztpraxen in Aussicht.» Schweizer Spitäler teilen auf Anfrage mit, dass sie derzeit keinen Mangel an Schutzmasken- und Anzügen verzeichnen, dennoch ist bei manchen die Lage angespannt. «Wir sind auf Lieferungen aus dem nahen Ausland angewiesen», heisst es beim Luzerner Kantonsspital. Doch genau das wird wegen der neuen Regelung aus Deutschland zunehmend schwieriger. «Wir hoffen, dass sich die Situation bezüglich Nachschub entspannt», heisst es beim Kantonsspital Luzern. Das Spital stehe in engem Kontakt mit verschiedenen Lieferanten und versuche, zusätzliche Kanäle zu erschliessen. Laut dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), das Wirtschaftsminister Guy Parmelin untersteht, kann die Versorgung mit medizinischem Schutzmaterial vorläufig sichergestellt werden. Seco-Sprecher Fabian Maienfisch sagt: «Die Schweiz verfügt über ein zentrales Lager an Schutzmasken, das in den nächsten Wochen an die Kantone abgegeben wird. Da für Schutzanzüge keine Lagerhaltung besteht, ist hier die Reichweite kürzer.»

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Erneut werden Lieferungen mit Schutzausrüstung in die Schweiz in Frankreich und Deutschland blockiert. Dies trotz der Weisung der EU, den Export von Schutzmaterial in die EFTA-Staaten von der Pflicht einer Exporterlaubnis auszunehmen.

Wie die Zeitungen von CH-Media am Mittwoch berichteten, teilte ein französischer Lieferant einer Schweizer Einkaufsgemeinschaft mit, der französische Export-Bann sei unverändert in Kraft, weswegen er im Moment keine Masken aus seinem Lager in Lyon liefern könne. Auch in Deutschland sei eine Lieferung mit Destination Schweiz nach zwei Wochen am Zoll wieder ins Hauptzollamt Mönchengladbach zurück geschickt worden, hiess es im Bericht.

Verwaltung arbeitet «mit Nachdruck»

Dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) seien die erwähnten Probleme mit den blockierten Lieferungen von Schutzausrüstung bekannt, schrieb es auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Sie stünden mit den betroffenen Unternehmen und Ländern in Kontakt und die Verwaltung arbeite «mit Nachdruck» an einer Lösung des Problems.

Die Schweiz sei «zwingend auf Importe unter anderem aus Deutschland und Frankreich angewiesen», hiess es weiter. Es sei für die Wirtschaft von höchster Bedeutung, dass der Handel weiterhin funktioniere. Grundsätzlich sei das «Einvernehmen zwischen der Schweiz und der EU in dieser schwierigen Situation gut».

Sonderregelung für Efta-Staaten

Erst vergangenen Freitag hatte Wirtschaftsminister Guy Parmelin einen «Durchbruch» bei der Lieferung von Schutzmaterial aus der EU für die Schweiz verkündet. Nach mehreren Kontakten mit EU-Handelskommissar Phil Hogan habe Brüssel die EU-Länder angewiesen, Exporte von Schutzmaterial in die Schweiz und andere Efta-Staaten nicht mehr zu blockieren.

Hogan bestätigte, dass ab dem 21. März «der Export von Schutzmaterial in die EFTA-Staaten» Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island von der «Pflicht einer Exporterlaubnis für Exporte in Nicht-EU-Staaten» ausgenommen werde. Grund für die Ausnahmeregelung für die vier EFTA-Staaten sei «die tiefe Integration in den Binnenmarkt» sowie die «Integration der Wertschöpfungskette und Vertriebsnetze».

Zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen mitgeteilt, Atemschutzmasken und andere zum Kampf gegen die Pandemie benötigte Produkte dürften nur noch mit ausdrücklicher Erlaubnis der jeweiligen Regierung in Nicht-EU-Länder exportiert werden.

(leg/sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Fritz am 25.03.2020 11:03 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Europäische Union

    Soviel zur EU....... Wacht endlich auf!

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  • Leserin am 25.03.2020 12:11 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    ZU hilfsbereite Schweiz

    Aus Eifersucht wird ausgerechnet die für alle Länder hilfsbereite, grosszügige Schweiz als Rosinenpickerin bezeichnet. Echte Rosinenpicker sind EU-Länder. Wir sind nur begehrt, wenn man uns ausnützen kann. Bestellte Güter werden uns gestohlen. Blockiert im Gegenzug doch einfach mal die Durchfahrt durch die Schweiz!

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  • oliver am 25.03.2020 12:29 Report Diesen Beitrag melden

    man sollte sich eher mal fragen

    warum wir es eigentlich zugelassen haben, dass unsere profitgeile Wirtschaft die ganze Produktion ins Ausland verlagert. Dort sollten mal ein paar Köpfe rollen

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Die neusten Leser-Kommentare

  • J.B. am 26.03.2020 21:52 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Keine Masken fürs Altersheim

    Maskenlieferung gut und recht!, aber wo bleiben die versprochenen Masken für Hochrisikopatienten in den Altersheimen und dessen Personal?! Eine traurige Wahrheit!

  • Willi am 26.03.2020 20:55 Report Diesen Beitrag melden

    Armutszeugnis der EU

    Richtig. Sofort auch grad die Gelder einfrieren von den Leuten aus den jeweiligen Ländern. Noch einfacher, den Euro nicht mehr stützen.

  • Gusti H. am 26.03.2020 20:17 Report Diesen Beitrag melden

    nur mal so

    Meckert nicht über die Deutschen ! Unser Nachbar hat eine sehr grosse Anzahl italienische Corona-Patienten ( mehr als 50 ) und Französische ( mehr als 40 ) in kritischem Zustand aufgenommen ... was hat die Schweiz als direkter und nächster Nachbar getan ??

    • Renate ZH am 26.03.2020 20:31 Report Diesen Beitrag melden

      @Gusti

      Über fehlende Betten gejammert obwohl noch nicht mal 20 Prozent belegt sind !

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  • Alex am 26.03.2020 16:57 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Genug ist genug

    Französische COVID Patienten die auf unseren Intensivstationen behandelt werden sofort nach Frankreich zurück schicken. Einen nach den anderen... solange französische Güterblockade Schweiz gegenüber besteht. Fertig. Basta.

    • Mike Berger am 26.03.2020 17:44 Report Diesen Beitrag melden

      Dann bekommen sie doch gar keine Masken

      und andere Güter mehr. Noch schlimmer sie liefern auch nichts mehr in die EU. Bleiben sie auf dem Teppich. Ich weiss es ist schwer zu verkraften für Schweizer, aber die EU ist hier am längeren Hebel. Es klappt schon alles nur die Ruhe. Mancher in der EU wie auch in der Schweiz schiesst mit Entscheiden über das Ziel hinaus in diesen Zeiten aber wie sie gelesen haben wurde das ja übersteuert von Herrn Hogan. Die Masken und alle weiteren Bestellungen kommen schon.

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  • re Schnei am 26.03.2020 16:43 Report Diesen Beitrag melden

    Dumm

    Ich hoffe nur umgekehrt auch. Wir sollten nicht immer die Dummen sein.

    • Lalla Bettini am 26.03.2020 20:18 Report Diesen Beitrag melden

      @re Schrei

      Dumm bleibt dumm.

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