Schweiz - EU

08. Februar 2011 17:28; Akt: 08.02.2011 17:28 Print

Barroso setzt Calmy-Rey unter Druck

Bundespräsidentin Calmy-Rey trifft sich mit der EU-Spitze in Brüssel. EU-Kommissionspräsident Barroso verlangt spezielle Anstrengungen der Schweiz.

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Der polnische EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek heisst Micheline Calmy-Rey willkommen. (Bild: Keystone)

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Um die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU qualitativ auf eine neue Ebene zu heben, ist ein neuer Impuls nötig. Das erklärte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Dienstag nach einem Gespräch mit Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey in Brüssel.

Beim Arbeitsessen hätten sie eine Reihe von «delikaten und manchmal schwierigen Fragen» diskutiert, sagte Barroso. «Wir müssen Fortschritte machen, damit die 'exzellenten' Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz noch verstärkt werden können», erklärte der Portugiese weiter.

Institutionelle Fragen wichtig

Calmy-Rey sprach in diesem Zusammenhang von einer «ständigen Herausforderung». Die institutionellen Fragen seien wichtig und müssten angegangen werden. Daran müssten die entsprechenden Dienststellen weiter arbeiten.

Wie es konkret weitergehen soll, wird sich laut Barroso «in naher Zukunft» zeigen. Im Anschluss an die Gespräche der gemeinsamen Arbeitsgruppe zu den institutionellen Fragen, sollen deshalb Experten weiter nach «praktischen Lösungen suchen, um vorwärts zu kommen». Sie hätten sich auf ein entsprechendes Mandat geeinigt.

Bilaterale III ein Thema

Ob Calmy-Rey dem Kommissionspräsidenten näher erläuterte, was der Bundesrat gerne alles in einem möglichen Paket «Bilaterale III» hätte, blieb unbeantwortet. Die Bundespräsidentin wich bei der Antwort auf eine entsprechende Frage aus.

Allerdings verlautete aus gut unterrichteten Kreisen in Brüssel, dass die EU-Kommission bereit sei, die Gesamtheit der Anliegen - also institutionelle und sektorielle Fragen sowie Steuerfragen - anzuschauen. Priorität hätten aber die institutionellen Fragen. Um darüber zu verhandeln, müsste Calmy-Rey zuerst ein Verhandlungsmandat des Bundesrates erhalten

Treffen mit Buzek

Zuvor hatte die Aussenministerin den polnischen EU-Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek getroffen. Buzek betonte die «aktiven Kontakte» zwischen dem EU-Parlament und den Eidg. Räten in der Schweiz. Es lägen viele Themen auf dem Tisch und es gehe darum, diese anzugehen und zusammen zu diskutieren. Nebst Finanzthemen sprachen die beiden auch über aussenpolitische Themen, bei denen die Schweiz und die EU eng zusammenarbeiten würden.

Nach dem Treffen im EU-Parlament reiste Calmy-Rey einige Strassen weiter zum EU-Kommissionsgebäude. Dort wartete ein Arbeitsessen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso auf sie. Im Vordergrund der Gespräche sollte die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen stehen.

(sda)