10. Januar 2008 23:10; Akt: 11.01.2008 08:00 Print

Beitritt zu Schengen: Was ändert sich für die Schweiz?

Mit dem Beitritt der Schweiz zu Schengen verändert sich die Arbeit und die Uniform der Grenzwache.

Zum Thema
Fehler gesehen?

In Blau statt in Grau-Grün tritt das Grenzwachtkorps (GWK) in das Zeitalter von Schengen ein (20 Minuten berichtete). Neben der Uniform wurde gestern auch über die neuen Aufgaben des GWK nach der Abschaffung der systematischen Passkontrollen per November 2008 informiert.

«Schengen bedeutet nicht freie Fahrt durch die Schweiz», sagte GWK-Chef Jürg Noth. Weil die Schweiz nicht zur europäischen Zollunion gehöre, müssten weiterhin der Warenverkehr und bei Verdacht Personen kontrolliert werden.

Mit dem Schengenbeitritt – wie vom Volk im Juni 2005 beschlossen – wird auch die Zusammenarbeit in den Bereichen Asyl gemäss Dubliner-Abkommen umgesetzt.


Sicherheit

Das Schengener Abkommen regelt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Justiz und Polizei vor allem bei der Bekämpfung des organisierten Verbrechens. Die Schweiz erhält Anschluss an die europaweite Fahndungsdatenbank SIS. Darin sind grundsätzlich alle in den Mitgliedsländern registrierten Kriminellen erfasst. Das sind heute bereits über 13 Millionen Datensätze. Diese können etwa bei mobilen Kontrollen abgerufen werden. Sicherheitsexperten glauben, dass damit die Ermittlungserfolge verbessert werden.


Grenzverkehr

Generell gilt, die Grenzen und damit die Einfuhrvorschriften bleiben bestehen. Mit dem Beitritt werden aber die systematischen Personenkontrollen an den Landesgrenzen abgeschafft. Die Grenzwächter werden mehrheitlich abgezogen. Verstärkte mobile Kontrollen im Landesinnern, in Zügen und auch Bahnhöfen sollen diese
ersetzen. Bei einer besonderen Risikosituation wie etwa während des Weltwirtschaftsforums in Davos können die Grenzkontrollen temporär wieder eingeführt werden.


Asyl und Visa

Die Visapolitk der Schengenländer ist einheitlich. Reisende mit einem Schengen-Visum brauchen also für die Schweiz kein eigenes Visum mehr. Schwieriger wird es für Asylsuchende. Sie dürfen ihr Gesuch gemäss Dubliner Abkommen nur in einem Staat stellen. Mit Hilfe der elektronischen Datenbank Eurodac soll das Einreichen von Mehrfachgesuchen in verschiedenen Ländern unterbunden werden. Sie enthält sowohl die Fingerabdrücke der Asylbewerber als auch von illegalen Einwanderern.


Mitglieder

Seit dem 21. Dezember 2007 gehören 24 Staaten mit über 400 Millionen Einwohnern zum Schengenraum: Deutschland, Österreich, Frankreich, Belgien, Luxemburg, Holland, Dänemark, Schweden, Finnland, Italien, Spanien, Portugal, Griechenland, Norwegen, Island, Polen, Tschechien, Ungarn, die Slowakei, Slowenien, Litauen, Lettland, Estland und Malta. Passkontrollen im Innern des Gebildes wurden abgeschafft und die Bewachung der Aussengrenze deutlich verschärft.

cde