E-Zigaretten

18. November 2015 11:59; Akt: 18.11.2015 17:28 Print

Bund stoppt Verkauf von Nikotin-Liquids

Schweizer E-Zigaretten-Händler verkaufen seit Mitte Jahr Nikotin-Liquids. Jetzt stoppt der Bund den Verkauf. Die Händler ziehen vor Gericht.

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Im neuen Tabakproduktegesetz, das Bundesrat Alain Berset (SP) letzte Woche vorgestellt hat, soll der Verkauf von nikotinhaltigen Füllungen für E-Zigaretten erlaubt werden. Bislang ist der Verkauf von Nikotin-Liquids in der Schweiz verboten. Dennoch bieten Stefan Meile, Geschäftsführer der Thurgauer Firma Insmoke, und weitere Schweizer E-Zigarettenhändler seit Juni 2015 solche Nikotinfüllungen an.

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Sollte der Bund den Verkauf von Nikotin-Liquids per sofort erlauben?
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Dabei beruft sich Meile zum einen auf das Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse, wonach Produkte, die in der EU im Verkehr sind, automatisch auch in der Schweiz verkehrsfähig sind. Und zum anderen mache es ja auch keinen Sinn, jetzt noch etwas zu verbieten, was 2018, sobald das neue Gesetz in Kraft ist, sowieso erlaubt sein werde.

Händler geht vor Bundesverwaltungsgericht

Meile hatte erwartet, dass er wegen seines Vorpreschens Ärger bekommen würde. Und so ist es nun auch gekommen: In einer Allgemeinverfügung, die das zuständige Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen am 12. November erlassen hat, wird die Abgabe von Nikotin-Liquids untersagt.

Meile sieht sich nun gezwungen, den Verkauf von Nikotin einzustellen. Klein beigeben will er allerdings nicht: Er wird die Allgemeinverfügung beim Bundesverwaltungsgericht anfechten. «Und ich bin zuversichtlich, dass ich Recht bekommen werde und die Nikotin-Liquids bald wieder ins Sortiment aufnehmen kann», sagt er zu 20 Minuten.

«Dem Dampf ungewollt ausgesetzt»

In der Verfügung begründet der Bund sein Einschreiten mit dem Jugendschutz, der Schaffung einer Nikotinabhängigkeit und der Gefährdung von Personen, die dem Dampf ungewollt ausgesetzt wären. Meile sagt dazu: «Alle diese Argumente sind fadenscheinig.»

Nikotinhaltige E-Zigaretten würden ausschliesslich von Rauchern benutzt und seien gemäss dem britischen Gesundheitsamt 95 Prozent weniger schädlich als die frei erhältlichen Zigaretten. «Und Jugendliche gehören sowieso nicht zu unseren Kunden.» Zudem sei es gemäss Studien gar nicht möglich, das Nikotin einer E-Zigarette passiv zu konsumieren.

Eine grössere Verbreitung der E-Zigarette trage zur Senkung der Gesundheitskosten bei, und wenn man die Schweizer Händler noch mehr als zwei weitere Jahre am Verkauf von Nikotin-Liquids hindere, müsse die Bevölkerung weiter im Ausland ungeprüfte Produkte einkaufen. In sämtlichen Nachbarländern der Schweiz sind Nikotin-Füllungen bereits legal erhältlich.

«Eine Chance für die öffentliche Gesundheit»

Den Nutzen von E-Zigaretten habe auch ein Bericht erkannt, den das Bundesamt für Gesundheit in Auftrag gegeben habe, betont Meile. Tatsächlich heisst es in der vom Büro für arbeits- und sozialpolitische Studien (Bass) verfassten Regulierungsfolgenabschätzung zum Tabakproduktegesetz: «E-Zigaretten stellen für die öffentliche Gesundheit eine Chance dar.»

Es müsse davon ausgegangen werden, dass der Konsum von E-Zigaretten viel weniger schädlich sei als der Konsum von herkömmlichen Zigaretten: «Die Konsumenten von nikotinhaltigen E-Zigaretten sind Ex-Raucher, die ihren täglichen Zigarettenkonsum substantiell reduziert haben. Es gibt keine empirische Evidenz, dass E-Zigaretten den Einstieg in den Tabakkonsum fördern.»

(lüs)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Steinwerfer am 18.11.2015 12:11 Report Diesen Beitrag melden

    Ja sicher, Schutz vor Nikotindampf....

    Verdient der Bund daran zuwenig? Muss wohl so sein... Ich bin Nichtraucher und benutze auch keine "E-Zigis". Wird werden sowas von bevormundet, dass ist zum Ko...n! Wir werden wohl bald auch am Toiletten-Ventilator einen Aktivkohle Filter anbringen müssen, - wegen Geruchsbelästigung und Anstiftung zum Stuhlen....

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  • Snuups Bernhardiner am 18.11.2015 12:25 Report Diesen Beitrag melden

    Eigentlich eine gute Sache.

    Aber da sich damit keinen Steuern machen lassen wird es einfach verboten. Sollen Raucher doch lieber an Ziggis krepieren. Daran verdient der Staat wenigstens. Echt ärgerlich.

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  • jonny am 18.11.2015 12:43 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    sollen sie doch

    ich jonny mache was ich will,rauchen kiffen trinken,solange ich es selber zahlen muss intressiert mich ein verbot nicht. löst doch mal andere probleme das wäre wichtiger.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Martin H am 19.11.2015 22:14 Report Diesen Beitrag melden

    Schutz der Steuereinnahmen....

    Dass der Staat alles gegen die E-Zigarette unternimmt ist wenig verwunderlich, denn solange diese unter das "Lebensmittelgesetz" fallen, können keine zusätzliche Steuern erhoben werden. Die Gesundheit des Bürgers dient nur als Vorwand, primär geht es um die Einnahmen. Ein Raucher, welcher 1 Pack Zigaretten/Tag konsumiert bringt dem Staat im Jahr 1'868.-- an Tabaksteuern ein. Wenn 50'000 Raucher auf die E-Zigarette umstellen, entgehen dem Staat Steuereinnahmen in der Höhe von 93Mio....

  • Hanfueli am 19.11.2015 18:31 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    danke bund

    Der Import von kleinen Mengen ist aber immer noch erlaubt? Somit schadet man weiterhin lediglich der schweizer Wirtschaft.. toll.. Danke, das ihr für uns schaut...

  • Pfeiffer am 19.11.2015 07:16 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Die Melodie ist verschwunden

    Es ist nun mal Tatsache, dass nicht jeder so einfach mit dem Rauchen aufhören kann.....mich eingeschlossen. Keine Ahnung wie viel versuche ich gemacht habe....meine Lunge wurde immer schlechter und die pfeifende Melodie beim Atmen immer lauter. Dann habe ich mit dem Dämpfen angefangen....meiner Lunge ging es innert Tagen massiv besser. Was ist daran jetzt genau ungesund? Natürlich wäre gar nichts noch besser, doch als Alternative oder Überbrückung eine tolle Sache.

  • S.H. am 19.11.2015 00:19 Report Diesen Beitrag melden

    Bitte informiert euch!

    Das Dampfen könnte ein gesundheitspolitischer Segen sein. Ich dampfe seit 3 Jahren und meine Gesundheit hat sich extrem verbessert! Eigentlich ist es logisch: als ich noch rauchte zog ich mir Rauch in die Lunge, mit all den aus dem Verbrennungsprozess resultierenden Partikeln und Giftstoffen (plus ein bisschen Nikotin, das wissenschaftlich erwiesenermassen nicht süchtiger macht als Koffein - und übrigens auch in diversen anderen Nachtschattenpflanzen enthalten ist). Es gibt doch zig Studien dazu! England hat's erkannt, warum nicht auch die Schweiz?

  • Ein Raucher am 18.11.2015 20:41 Report Diesen Beitrag melden

    Richtig so !

    wenn schon denn schon soll für alle das gleiche gelten ! Ausserdem ist diese Chemiekeule einiges schädlicher als ein richtige Zigarette

    • Ex Raucher am 18.11.2015 20:57 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      Chemiekeule?

      Jedem das seine...ziehe du dir den Pyrorauch weiterhin in deine Lunge! Ich mache es, nach dreissig Jahren nicht mehr und bin seit über einem Jahr NICHTRAUCHER und glücklicher DAMPFER.

    • Mage Co am 18.11.2015 21:39 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Ex Raucher

      Diese unwissenheit ist schon fast peinlich. Pyro 5000 giftige substanzen von denen man viele noch nicht mal weiss und liquid mit 2 bis 4 bestanteilen ist die chemiekeule. Da ich in der chemie arbeite bring mich ihr naiver kommentar etwas zu schmunzeln...

    • Robert Walser am 19.11.2015 15:20 Report Diesen Beitrag melden

      @Mage Co

      Nun darüber mache ich mir keine Sorge das Sie als Chemiker (komiker),mehr wissen als ich ist klar,mich würde es interessieren wieviel Chemie die Chemiker in denn Mediakmenten verstecken ?

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