08. April 2005 16:22; Akt: 08.04.2005 16:23 Print

Bundesrat Blocher erstmals an Justizministerkonferenz

Bundesrat Christoph Blocher nahm zum ersten Mal an einer Justizministerkonferenz des Europarates teil. Der Besuch der zweitätigen Konferenz in Helsinki diente dazu, Kontakte mit den Amtskollegen Europas zu knüpfen und zu pflegen.

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Er benutzte die Gelegenheit ein Rückübernahmeabkommen mit Georgien zu unterzeichnen.

Bundesrat Blocher nutzte die Konferenz in der finnischen Hauptstadt zu bilateralen Gesprächen mit seinen Amtskollegen. Er traf sich namentlich zu einem Informationsaustausch mit EU- Kommissar Franco Frattini. Dabei wurden unter anderem Massnahmen zur Bekämpfung der internationalen Kriminalität und der illegalen Migration sowie die Einführung biometrischer Pässe besprochen. Zudem unterzeichnete Bundesrat Blocher am Rande der Konferenz ein Rückübernahmeabkommen mit Georgien. Es verpflichtet beide Länder zur Rücknahme von eigenen Staatsangehörigen.

Bundesrat Blocher wurde von Heinrich Koller, Direktor des Bundesamtes für Justiz (BJ), und Philippe Boillat, Vizedirektor im Bundesamt für Justiz, begleitet. Die Konferenz stand unter dem Titel «Die sozialen Aspekte der Justiz.

Vor der Rückreise besucht Bundesrat Blocher am Wochenende in privatem Rahmen eine Papierfabrik und zwei finnische Städtchen, die im Kulturerbe der Unesco aufgeführt sind.

(sda)