926 Fälle

12. Februar 2019 11:14; Akt: 12.02.2019 13:47 Print

Zollbehörden stoppen illegale Bustransporte

Zwei Busunternehmen haben während drei Jahren fast 1000 verbotene Inlandtransporte in der Schweiz durchgeführt. Sie müssen 645'000 Franken nachbezahlen.

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Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) hat illegale Bustransporte in der Schweiz gestoppt. Gegen zwei Reisebusunternehmen wurde eine Strafuntersuchung durchgeführt. Sie müssen Abgaben von rund 645'000 Franken nachzahlen. Sechs Personen wurden angeklagt.

Die EZV hatte zwischen Herbst 2015 und Herbst 2017 insgesamt 926 verbotene Inlandtransporte festgestellt, wie aus einer Mitteilung vom Dienstag hervorgeht. Die beiden Busunternehmen, die ihren Sitz gemäss EZV sowohl im In- wie auch im Ausland haben, setzten dabei 41 ausländische Reisebusse ein.

Keine fixe Strecke

Die Chauffeure hätten es bei der Einreise in die Schweiz jeweils unterlassen, die Reisebusse zu verzollen. Zudem sei festgestellt worden, dass die Schwerverkehrsabgabe während den Aufenthalten in der Schweiz nicht immer bezahlt worden sei. Die Reisebusunternehmen seien keine fixe Strecke in der Schweiz gefahren, sondern verschiedene Strecken, sagte ein EZV-Sprecher auf Anfrage.

Wegen Widerhandlungen gegen das Zollgesetz, das Mehrwertsteuergesetz und das Schwerverkehrsabgabengesetz müssen die zwei Unternehmen nun Abgaben in der Höhe von 645'000 Franken nachzahlen. Die Beschuldigten müssen zudem mit einer empfindlichen Busse rechnen.

Durch die Nichtanmeldung der Reisebusse sei ein Wettbewerbsvorteil gegenüber den Schweizer Transportunternehmen entstanden, heisst es weiter. Diese müssten die Abgaben für ihre Reisebusse bei der Einfuhr in die Schweiz entrichten. zudem müssten ihre Busse in der Schweiz immatrikuliert sein.

Verstoss gegen Kabotageverbot

Inlandtransporte mit Start und Ende in der Schweiz gelten gemäss Übereinkommen vom 26. Juni 1990 über die vorübergehende Verwendung (Istanbuler Übereinkommen) als Binnentransport, sogenannte Kabotage. Solche Transporte sind gemäss Zollrecht mit unverzollten Fahrzeugen verboten. Inlandtransporte sind nur mit Fahrzeugen gestattet, welche in der Schweiz verzollt und immatrikuliert sind.

Nähere Angaben zu den beiden betroffenen Reisebusunternehmen machte die EZV auf Anfrage keine. Ein EZV-Sprecher wies einzig darauf hin, dass die beiden Unternehmen ihren Sitz sowohl in der Schweiz wie auch im Ausland hätten. Konkretere Angaben könnten aus Datenschutzgründen und auch wegen der laufenden Untersuchung nicht gemacht werden.

Die EZV weist weiter darauf hin, dass Beschwerden gegen die Zollstrafuntersuchung laufen. Bis zu einem rechtskräftigen Urteil gelte die Unschuldsvermutung.

Auf Anfrage von 20 Minuten teilt der deutsche Fernbus-Riese Flixbus mit, bei ihm handle es sich nicht um eines der Unternehmen, das von der Zollverwaltung gebüsst wird.

(fur/sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Martin am 12.02.2019 11:52 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Steuerbetrug

    Richtig so. Diesen Rosinenpickern und Steuerbetrügern muss das Handwerk gelegt werden.

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  • Pius Schwitter am 12.02.2019 12:01 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Endlich

    Ist auch höchste Zeit Die Gebüssten gehören sicher auch in die Reihe der Busunternehmern mit den Kennnummern aus den Oststaaten die tagtäglich beladen mit Touristen aus China, Indien, Japan usw. das Berner Oberland zum Ziel haben. Diese Unternehmern konkurrenzieren mit Tieflohn-Chauffeuren unsere bewährte, sicheren und freundliche Carunternehmen.

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  • David Piras am 12.02.2019 12:02 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Kabotage

    Toll, endlich etwas gescheites aus der Zollverwaltung. Wenn jetzt auch beim Gütertransport hingesehen würde, wären wir glücklich - Les Routiers Suisses

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Mono Pol am 14.02.2019 10:52 Report Diesen Beitrag melden

    und was ist mit die deutsche/ital. Bahn

    Und wie ist das bei die Bahn? Dadie karren doch auch mit deutsche und italienische Wagen quer durch die Schweiz mit inländischer Verkehr von Personen, Basel-Lugano

    • kue am 21.02.2019 11:36 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Mono Pol

      diesbezüglich gibt es Abkommen. Näheres können Sie gewiss bei den SBB nachfragen.

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  • Der Querdenker am 13.02.2019 20:37 Report Diesen Beitrag melden

    Moderne Sklaventransporte?

    Schon mal überlegt, gelesen und gesehen welche Leute mit den Bussen in halb Europa rumreisen?

    • Martial2 am 16.02.2019 18:03 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Der Querdenker

      Wir z,B. SCHWEIZER ein Mal mit Flixbus Basel - München und zurück... Gelten solchen Transporte nur für dubiosen Menschen??

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  • Beni am 13.02.2019 12:28 Report Diesen Beitrag melden

    Zollbehörde

    Bravo Eidg. Zollverwaltung. Weiter so !!!!

  • Lina am 13.02.2019 08:55 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Tatsache

    Alle denken jetzt an Flixbus aber vergessen das erst vor kurzem eine ganze Postautostation abgebrannt ist mit seltsamerweise alles alten Bussen der Post...die Versicjerung bezahlt schön und wenn wenn es um ilegale Trandporte geht denken alle an Flixbus.. So dumm, so so dumm der Schweizer.

  • Afrim Brama am 13.02.2019 08:46 Report Diesen Beitrag melden

    Was sonst?

    Natürlich auf dem ersten Foto schön sichtbar für alle ein Flixbus.

    • Setra Luzern am 13.02.2019 09:37 Report Diesen Beitrag melden

      Flixbus

      ....... und Flixbus ist nicht immer der Schuldige !! Obwohl sie ein paar Dinge schon grenzwertig machen ist Flixbus über alles gesehen zuverlässig und eigentlich eine tolle Sache !

    • Martial2 am 16.02.2019 09:34 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Afrim Brama

      ...Und was heisst das schon?

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