Wahlen 2011

09. Februar 2011 13:21; Akt: 09.02.2011 14:23 Print

CVP verzichtet auf Lok Leuthard

«Keine Schweiz ohne uns»: Auf diesen Slogan setzt die CVP im Wahlkampf. Nicht vor den Zug spannen will die Partei Bundesrätin Doris Leuthard.

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Die CVP will sich als Partei der Lösungen darstellen und mit ihrer Kampagne insbesondere jene ansprechen, die zufrieden sind. «Zufriedene Schweizerinnen und Schweizer wählen CVP», sagte Parteipräsident Christophe Darbellay am Mittwoch vor den Medien - in Anspielung auf den SVP-Slogan «Schweizer wählen SVP». Die Schweiz habe nicht nur Probleme, wie andere der Bevölkerung weismachen wollten. Sie bestehe nicht aus Ausländerkriminalität, Sozialhilfebetrug und Abzockern.

«Wir lassen uns die Schweiz nicht schlechtreden», sagte Darbellay. Die Schweiz sei ein Erfolgsmodell. Sie habe eines der besten Sozialsysteme, tiefe Steuern, eine gute Verkehrsinfrastruktur, hohe Umweltstandards und einen hohen Integrationsgrad der ausländischen Bevölkerung. Die CVP nimmt für sich in Anspruch, massgeblich zu all dem beigetragen zu haben. Dies will sie im Wahlkampf vermitteln.

Ehrgeiziges Wahlziel

Die Partei setzt sich zum Ziel, bei den Wahlen im Herbst einen Wähleranteil von 17 Prozent zu erreichen. Im Nationalrat will sie drei Sitze dazugewinnen, im Ständerat «Nummer eins» bleiben. Das Ziel ist ehrgeizig: Die Politologen sehen die CVP derzeit nicht auf der Gewinner-, sondern auf der Verliererseite.

Wäre im Januar gewählt worden, hätte die Partei gemäss dem letzten Wahlbarometer einen Rückgang von 1,6 Prozent auf 12,9 Prozent Wähleranteil hinnehmen müssen. Darbellay zeigte sich dennoch zuversichtlich: Die Partei habe in den Wahlen immer besser abgeschnitten als bei den Umfragen im Vorfeld. «Wir werden diesen Wahlkampf gewinnen», prognostizierte der CVP-Präsident.

Kampfkühe und Berge

Das «Wunsch-Budget» beträgt laut Darbellay drei Millionen Franken. Derzeit fehle noch eine Million. Die Plakate sind jedoch gedruckt. Sie zeigen zum Beispiel einen Kuhkampf mit den Worten «Erfolg. Schweiz. CVP.» oder einen Knaben vor Berggipfeln mit dem Slogan «Meine Schweiz, meine Familie, unser Erfolg.»

Inhaltlich setzt die Partei auf die Themen Familie, Wirtschaft, Sicherheit, Umwelt und Energie. Für die CVP sei es schwierig, sich Gehör zu verschaffen, stellte die Thurgauer Nationalrätin Brigitte Häberli-Koller fest. Oft interessierten Probleme mehr als Erfolge, und Provokationen seien spannender als lösungsorientierte Politik. Es wäre aber «verheerend», wenn die CVP-Politik erst dann auffallen würde, wenn sie fehle.

Lösungsorientiert und pragmatisch

Die Polparteien seien stärker im Benennen von Problemen, die CVP sei stärker im Lösen, erklärte Wahlkampfleiter Gerhard Pfister. Die Breite des Spektrums in der CVP möge marketingmässig eine Schwierigkeit sein und von den politischen Gegnern als Profillosigkeit interpretiert werden.

Er betrachte die Vielfalt jedoch als Chance, sagte der Zuger Nationalrat. Der für die Umsetzung zuständige Zürcher Urs Hany betonte seinerseits, die CVP sei keine Partei, die hierarchisch geführt werde, «auch im Wahlkampf nicht».

Leuthard nicht im Vordergrund

Noch offen ist, welche Rolle CVP-Bundesrätin Doris Leuthard im Wahlkampf spielen wird. Ein Plakat mit ihrem Konterfei sei derzeit nicht geplant, sagte Darbellay. Er halte es für fragwürdig, die Bundesratsmitglieder für den Wahlkampf zu instrumentalisieren. Sollten aber alle anderen Parteien auf die Gesichter ihrer Magistraten setzen, wäre laut Darbellay auch die CVP dazu bereit.

Was die Erneuerungswahl des Bundesrates im Herbst betrifft, bekräftigte der CVP-Präsident, dass BDP-Bundesrätin Eveline Widmer- Schlumpf mit seiner Unterstützung rechnen könne. Zunächst stünden nun aber die National- und Ständeratswahlen im Zentrum.

(sda)