Auf letzter Reise

27. Dezember 2011 00:13; Akt: 27.12.2011 02:49 Print

Calmy-Rey begibt sich auf heikles Terrain

Micheline Calmy-Rey hat bei ihrem Besuch in der Türkei ein heikles Thema angesprochen: Den Völkermord an den Armeniern. Es ist Calmy-Reys letzte offizielle Reise.

storybild

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey spricht auf ihrer letzte offiziellen Mission am 26. Dezember 2011 in Ankara mit dem türkischen Aussenminister Ahmed Davutoglu. (Bild: Keystone/Cem Oksuz / Anadolu Agency)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat am Montag in Ankara bei ihrer letzten offiziellen Reise den Völkermord 1915- 1917 an den Armeniern angesprochen. Sie erinnerte daran, dass die Schweiz im Gegensatz zu Frankreich nicht über ein Gesetz verfügt, das eine «bestimmte Situation» als Genozid anerkenne.

An der Jahreskonferenz der türkischen Botschafterinnen und Botschafter sagte sie mit Blick auf die Gräueltaten an den Armeniern, der Bundesrat spreche von «tragischen Deportationen und Massakern» und sei der Ansicht, dass die Historiker diese Ereignisse aufklären sollten.

Das sagte Raphael Saborit, Sprecher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Montagabend der Nachrichtenagentur SDA.

Die Aussenministerin wies weiter daraufhin, dass im Nationalrat vergangene Woche Petitionen abgelehnt wurden, die bestimmte Verbrechen als Völkermord anerkennen wollten, darunter den Genozid an den Armeniern. Der Nationalrat hatte den Völkermord an den Armeniern bereits 2003 anerkannt.

International gelten Gräueltaten als Völkermord

Im Osmanischen Reich kamen nach unterschiedlichen Schätzungen während des Ersten Weltkriegs bis zu 1,5 Millionen Armenier ums Leben. Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs bestreitet den Genozid.

International werden die Gräueltaten an den Armeniern als Völkermord taxiert. Sie wurden auch von mehr als einem Dutzend Staaten als Völkermord anerkannt. Dazu gehört seit 2001 Frankreich.

Die französische Nationalversammlung hatte am vergangenen Donnerstag in erster Lesung ein Gesetz gebilligt, das die Leugnung offiziell anerkannter Völkermorde unter Strafe stellt. Ankara rief darauf aus Protest seinen Botschafter in Paris zurück, legte die militärische Zusammenarbeit mit Frankreich auf Eis und setzte die bilateralen Besuche aus.

Treffen mit Gül und Davutoglu

Calmy-Rey hob in ihrer Rede vor den türkischen Botschaftern Elemente der Schweizer Aussenpolitik hervor, darunter die Vermittlung.

Die Bundespräsidentin wurde am Montag von ihrem türkischen Amtskollegen Abdullah Gül und Aussenminister Ahmed Davutoglu empfangen. Gül hatte die Schweiz im November 2010 besucht.

Sie erörterten unter anderem die Vermittlung der Schweiz zwischen der Türkei und Armenien. Die beiden Staaten hatten darauf im Oktober 2009 in Zürich zwei Protokolle unterzeichnet, die ihren fast hundertjährigen Konflikt beenden sollten.

Angebot zu Vermittlung

Dabei geht es um Vertreibung von Armeniern aus ihren historischen Siedlungsgebieten im damaligen Osmanischen Reich. Die Vereinbarung liegt derzeit jedoch auf Eis. Die Schweiz sei bereit für weitere Vermittlungsbemühungen, wenn die beiden Staaten es wünschten, sagte Saborit.

Bei den Treffen mit Gül und Davutoglu wurden auch das Wachstumspotential der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei, die Lage in Syrien und die Eurokrise erörtert.

Calmy-Rey war vom türkischen Aussenminister Davutoglu zu dem zweitägigen Arbeitsbesuch eingeladen worden, der noch bis am Dienstag dauert. Die Einladung, vor den Botschaftern zu sprechen, sei eine Anerkennung der Rolle, die die Schweiz auf internationaler Ebene vor allem bei der Vermittlung spiele, sagte Saborit.

(sda)

Kommentarfunktion geschlossen
Die Kommentarfunktion für diese Story wurde automatisch deaktiviert. Der Grund ist die hohe Zahl eingehender Meinungsbeiträge zu aktuellen Themen. Uns ist wichtig, diese möglichst schnell zu sichten und freizuschalten. Wir bitten um Verständnis.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Kusi am 28.12.2011 12:16 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Neutral oder nicht?

    Trauriger moment für die schweiz! Ist das neutral von euch schweizern?

  • Tallica am 27.12.2011 10:56 Report Diesen Beitrag melden

    PLUCK!

    Bravo Frau Calmy! Die Lügen der türkischen Oberen dürfen nicht geduldet werden. Sie hätten aber ruhig ein wenig deutlicher werden können! Die Welt wird nicht vergessen was den Armeniern angetan wurde

    einklappen einklappen
  • ich am 27.12.2011 08:50 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    @ Christ

    Der Völkermord wurde 2003 vom Nationalrat annerkannt! Nur die Petition, wie es Frankreich gemacht hat, wurde jetzt abgelehnt!

Die neusten Leser-Kommentare

  • Kusi am 28.12.2011 12:16 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Neutral oder nicht?

    Trauriger moment für die schweiz! Ist das neutral von euch schweizern?

  • Tinu am 27.12.2011 17:20 Report Diesen Beitrag melden

    Armenien?

    Was interessiert mich Armenien? Ist das das heutige Kurdistan? Was wichtig ist für die Türkei, das ist die Kurdenverfolgung. Wenn das nicht aufhört, dann gibt es nämlich keinen EU Beitritt! So sieht das aus! Also, macht mal was. Die Leugnung von Völkermord ist nicht verboten, der Völkermord an sich schon. Das ist auch in der EU so. Es darf kein Land in die EU aufgenommen werden, welches Minderheiten verfolgt. Ich glaube, das hat schon W. Churchill so definiert!?

    • Kurt Geiger am 27.12.2011 19:02 Report Diesen Beitrag melden

      Lieber Tinu!

      1. Zu Churchills Zeiten gab es noch keine EU, schon gar nicht mit Grossbritannien als Mitglied, also konnte er auch keine Aufnahmekriterien dafür definieren... 2. Die Türkei begeht keinen Völkermord an den Kurden. 3. Der Begriff Völkermord resp. Genozid wurde erst nach dem 2. Weltkrieg rechtlich definiert. 4. Die Kurdenverfolgung ist nicht "wichtig für die Türkei", ganz im Gegenteil: sie ist unannehmbar, wie jede Diskrimination von Minderheiten in allen Staaten der Welt. 5. Glaubst Du wirklich, dass die Türkei noch in die EU will? Die Mehrheit der Türken ist heute gegen einen EU-Beitritt!

    • Tinu am 28.12.2011 21:53 Report Diesen Beitrag melden

      @Kurt Geiger

      1.W.Churchill hat schon damals wichtige Schritte zur Entstehung der EU eingeleitet, nach dem 2WK, meinen sie, das macht man von heute auf morgen?!2. Da wäre ich mir nicht so sicher.3. Weiss ich auch, bin ja nicht doof!4. Das Aufnahmekriterium der EU ist ua. dass keine Minderheiten verfolgt werden dürfen - Kurden=Minderheit.5. Ja, ansonsten würden sie nicht so stürmen! Woher wissen sie, was die türkische Mehrheit will?

    • Kurt Geiger am 30.12.2011 18:04 Report Diesen Beitrag melden

      @ Tinu

      1. Ja, ich kenne natürlich Churchills Europarede von 1947 in Zürich. Aber diese hat noch nichts zu tun mit dem Ausmass der Masstrichter Verträge. Zur Zeit von Churchills Rede gab es noch keine Volksdemokratien in Mittel- und Osteuropa, obwohl ja Churchill selber wacker mitgewirkt hat bei der Abtretung Mittel-und Osteuropas an die Sowjets. 2. Da ich regelmässig türkische Zeitungen lese und viele türkische (auch kurdische!) Beamte und Politiker kenne, bin ich so ziemlich auf dem Laufenden über die Europadiskussion in der Türkei.

    einklappen einklappen
  • Tallica am 27.12.2011 10:56 Report Diesen Beitrag melden

    PLUCK!

    Bravo Frau Calmy! Die Lügen der türkischen Oberen dürfen nicht geduldet werden. Sie hätten aber ruhig ein wenig deutlicher werden können! Die Welt wird nicht vergessen was den Armeniern angetan wurde

    • Maggy am 27.12.2011 12:14 Report Diesen Beitrag melden

      Doucement

      Diplomatie erfordert die Perspektive der Nachhaltigkeit und somit rhetorische Eleganz und viel Geduld. Das Ziel heisst: gegenseitige Anerkennung für gemeinsamen Frieden.

    • Christ am 27.12.2011 14:19 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      Frieden

      Respekt, obwohl ich andere Meinung habe aber sie haben's die richtige Worte gefunden!

    einklappen einklappen
  • Sandra Werner am 27.12.2011 10:28 Report Diesen Beitrag melden

    NEUTRALITÄT DER SCHWEIZ ACHTEN!

    Frau BR Calmy-Rey überschreitet ihre Kompezenzen und missachtet ihren Volksauftrag als Vertreterin einer freien, NEUTRALEN und demokratischen Schweiz. Die Schweiz ist und will kein Schiedsgericht von Kulturkonflikten in fremden Ländern sein und werden!

    • toine us züri am 27.12.2011 10:57 Report Diesen Beitrag melden

      Vergangenheitsbewältigung

      Sehe ich so. Wir machen schon in der Schweiz ständig für banale Verfehlungen Vergangenheitsbewältigung statt vorwärts zu schauen. Das Armenien-Problem können wir nicht aus der Welt schaffen. Im ersten Weltkrieg (1914-18) geschahen nun überall Greueltaten. Die Intervention von MCR ist äusserst fragwürdig.

    • Aussenpolitischer am 27.12.2011 11:26 Report Diesen Beitrag melden

      Neutralität ist nicht gleich Isolation

      Es geht nicht um eine gerichtliche Funktion, sondern um Vermittlung. Diese guten Dienste der Schweiz sind international anerkannt und vertragen sich problemlos mit der Neutralität.

    • Hans-Jörg Studer am 27.12.2011 11:42 Report Diesen Beitrag melden

      Neutral bleiben!

      Was wenn nicht? Neutralität bedeutet NICHT Vermittlung in Konflikten fremder Länder!

    • Maggy am 27.12.2011 12:16 Report Diesen Beitrag melden

      Respekt

      Genau.

    einklappen einklappen
  • Michael Franke am 27.12.2011 10:18 Report Diesen Beitrag melden

    Fankreichs Genozid 1945 an den Algeriern

    Die Osmanische, also nicht Türkische Geschichte ist 100 jährig, jedoch ist die Französische Geschichte, der Französische Völkermord an den Algerien halb so alt. Die Franzosen haben über 3 Mio. Algerier umgebracht und verabschieden jetzt ein Gesetz gegen Völkermord. La Grande Nation sollte ihre Geschichte aufrollen und nicht davon ablenken, was sie an 3 Mio. Algeriern angetan haben. Die Algerier wurden vertrieben und massenweise ermordet. Die Geschichte ist allpresent in Algerien und hatte tausende Spuren, jedoch spricht Herr Sarkozy nie darüber. Zuerst mal vor der eigenen Türe sauber machen!

    • Danny am 27.12.2011 14:21 Report Diesen Beitrag melden

      Nicht das selbe

      Die Osmanische Geschichte ist weitaus älter als 100 Jahre. 1300 - bis ca. 1920. Ich bin kein Freund der Grande Nation. Aber die haben keine ethnische Säuberung und keinen Genozid in Algerien durchgeführt. Es war Krieg und da starben auch Zivilisten. Real gesehen zw. 300 und 400'000. Es gab Folter und Zwangsumsiedlungen, aber die Algerier wurden nicht vertrieben und wahllos ermordet. Sie waren damals Franzosen (seit 1830 Kolonialgebiet, ab 1848 wurde Nord-Algerien dem FR-Mutterland einverleibt). In der 120-jährigen Geschichte Frankreichs/Algeriens kam es zu keinen "ermordeten" 3 Mio. Algerien.

    einklappen einklappen