Osama M.

15. Dezember 2015 12:33; Akt: 15.12.2015 12:33 Print

Chef der Schweizer IS-Zelle schien Bund harmlos

Das Asyldossier eines Islamisten wurde nicht überprüft. Es habe «keine sicherheitsrelevanten Hinweise» gegeben, so Justizministerin Simonetta Sommaruga.

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Der Iraker Osama M. sitzt seit März 2014 in Untersuchungshaft. Davor lebte der Islamist zwei Jahre lang in der Schweiz, ohne dass die Behörden Verdacht geschöpft hatten. Es habe laut Simonetta Sommaruga «keine sicherheitsrelevanten Hinweise» gegeben, berichtet die «NZZ». Dass er wegen einer Kriegsverletzung im Rollstuhl sitzt, hatte das Staatssekretariat für Migration nicht misstrauisch gemacht.

Osama M. war 2012 in die Schweiz gekommen. Er hatte in seinem Asylgesuch behauptet, im Kampf gegen die al-Qaida verletzt worden zu sein. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) stufte ihn nicht als verdächtig ein und leitete das Dossier deshalb nicht an den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) weiter.

Damals habe die Regelung gegolten, dass der NDB nur vom SEM als verdächtig eingeschätzte Personen überprüft, beantwortete die Justizministerin eine entsprechende Anfrage aus dem Nationalrat. Erst seit 2014 werden alle Dossiers aus bestimmten Risikoländern wie dem Irak und Syrien flächendeckend eingesehen.

Die Bundesanwaltschaft wirft dem 29-Jährigen vor, Chef eines Schweizer IS-Ablegers zu sein und einen Sprengstoffanschlag vorbereitet zu haben.

(ij)