Rücktritt des Armeechefs

20. August 2008 11:29; Akt: 20.08.2008 13:43 Print

Couchepin bezeichnet Affäre Nef als «Panne»

Der Bundesrat nimmt den Rücktritt von Armeechef Roland Nef an. Er dankt ihm für sein Engagement und bezeichnet den Vorfall als Panne. Ein neuer Armeechef soll Anfang 2009 sein Amt antreten.

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Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung formell Kenntnis genommen vom Rücktritt des Armeechefs Roland Nef. Er dankt ihm für sein Engangement und und bedauert die Umstände seines Abgangs. Der Bundesrat akzeptiert den Interimschef der Armee, André Blattmann. Auf den 1. Januar 2009 soll der neue Chef der Armee sein Amt antreten.

Couchepin spricht von einer «Panne»

Die Affäre Nef sein eine «Panne» gewesen, die in jeder öffentlichen Verwaltung oder in jeder Firma passieren könnte, sagte Bundespräsident Pascal Couchepin heute vor den Medien in Bern. Bundesrat Schmid habe es aus damaliger Sicht nicht für nötig gehalten, den Gesamtbundesrat über das damals noch hängige Strafverfahren gegen Nef zu informieren. Der Bundesrat habe dies zur Kenntnis genommen. Eine Erklärung für Schmids Zurückhaltung sieht Couchepin in zahlreichen Indiskretionen und Lecks der letzten Zeit.

Der Bundesrat werde aus dem Fall Nef seine Lehren ziehen und Massnahmen einleiten, um die Kaderselektion zu verbessern. Das VBS werde entsprechende Vorschläge unterbreiten, sagte Couchepin weiter. Die Armee sei nicht in einer Krise. Ihre Rolle müsse nach diesem Vorfall nicht neu definiert werden. Über die Details des Rücktritts wie die einer Abgangsentschädigung für Nef will das Verteidigungsdepartement (VBS) heute Nachmittag informieren.

Rücktritt nach Beurlaubung

Der 49-jährige Nef, der Anfang Jahr zum Armeechef aufstieg, war vor einem Monat beurlaubt worden, nachdem sich die Vorwürfe im Zusammenhang mit einem von seiner ehemaligen Partnerin angestrengten Strafverfahren gegen ihn konkretisiert hatten. Die «SonntagsZeitung» hatte berichtet, dass Nef im Namen seiner Ex-Partnerin Sexinserate beantwortet und sie damit Belästigungen durch fremde Männer ausgesetzt habe. VBS-Chef Samuel Schmid räumte ihm bis heute Zeit ein, die Vorwürfe glaubwürdig zu entkräften. Nef bot dann aber vier Tage nach der Beurlaubung an, das Arbeitsverhältnis in gegenseitigem Einvernehmen aufzulösen.

Auch Schmid geriet im Zusammenhang mit dem Fall in die Kritik, weil er den Bundesrat bei der Wahl Nefs im Juni letzten Jahrs nicht über das damals noch laufende Verfahren unterrichtet hatte. Der Bundesrat habe gelernt, dass er bei solchen Wahlen vielleicht etwas neugieriger und gesprächiger sein solle, merkte Couchepin an. Schmid entging einer Rücktrittsaufforderung durch die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats nur relativ knapp. Der von der SVP und den Grünen getragene Antrag wurde am 25. Juli mit zwölf zu acht Stimmen bei vier Enthaltungen abgelehnt.

Teilweise wurde im Zuge der Affäre Nef auch eine generelle Krise der Armee konstatiert. Eine Neuausrichtung der Sicherheitspolitik hält der Bundesrat aber für nicht notwendig, wie Couchepin sagte. Die Armee sei nicht in einer Krise, sie stehe aber unter dem Druck der Anpassung an neue Bedrohungslagen wie beispielsweise den Terrorismus. Der Bundespräsident verwies auf den aktualisierten Bericht zur Sicherheitspolitik und der Armee, der im kommenden Jahr erscheinen soll. Zur Rolle der Armee will der Bundesrat laut Couchepin aber noch einige Punkte präzisieren, bevor er einen neuen Armeechef sucht. Dieser muss dann nämlich die vom Bundesrat definierte Politik umsetzen.

(mdr/sda/ap)