13. April 2005 13:53; Akt: 13.04.2005 14:04 Print

Der biometrische Pass kommt wohl Ende 2006

Die Schweiz wird frühestens im September 2006 erste Pässe mit biometrischen Daten herausgeben. Der Bundesrat hat am Mittwoch den Zeitplan an jenen der Europäische Union angepasst, wie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement mitteilte.

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Sie stimmt ihr Vorgehen mit jenem der Staaten der Europäischen Union (EU) ab. Dies hat der Bundesrat beschlossen.

Erste biometrische Schweizer Pässe sollen demnach frühestens ab dem 1. September 2006 ausgestellt werden. Ungeachtet des Einführungstermins gilt: Wer in die USA reist, kann dies gemäss den US-Bestimmungen ohne biometrischen Pass und ohne Visum tun, wenn er einen Schweizer Pass vom Modell 03 besitzt, dessen Ausstelldatum vor dem 26. Oktober 2005 liegt. Wer den Pass 03 will, sollte ihn möglichst bald bestellen, damit er noch rechtzeitig ausgestellt werden kann.

Der Start des Pilotprojektes zur Einführung eines biometrischen Schweizer Passes war ursprünglich für Ende 2005 geplant. Der Bundesrat hatte diesen Termin im September 2004 aufgrund der damaligen Ausgangslage beschlossen. Am 28. Februar 2005 fällte dann jedoch die EU-Kommission Beschlüsse, die eine Überprüfung des Schweizer Zeitplans nötig machten. Die EU-Kommission beschloss technische Normen für Daten- und Fälschungssicherheit, die über die bis dahin bekannten internationalen Standards hinausgehen. Der biometrische EU-Pass wird deshalb auf Ende August 2006 eingeführt.

Der Bundesrat beschloss in seiner heutigen Sitzung nun, den Einführungstermin frühestens auf den 1. September 2006 zu verschieben und die internationalen Entwicklungen auf diesem Gebiet weiterhin genau zu verfolgen. Im Falle, dass entweder die EU oder allenfalls auch die USA neue Vorgaben erlassen sollten, z. B. in Bezug auf die genannten Termine, kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Zeitplan und der Einführungszeitpunkt erneut angepasst werden müssen.

Den aktuellen Pass 03 möglichst bald bestellen

Die Verschiebung der Einführung des biometrischen Schweizer Passes hat Konsequenzen für Schweizerinnen und Schweizer, die in der Zeit vom 26. Oktober 2005 bis zum 1. September 2006 im Rahmen des so genannten «Visa-Waiver-Programms» ohne Visum in oder durch die USA reisen wollen: Sie müssen jetzt sicherstellen, dass sie dann im Besitz eines Passes vom Modell 03 sind, der vor dem 26. Oktober 2005 ausgestellt wurde.

Schweizer Pässe vom Modell 03, die vor dem 26. Oktober 2005 ausgestellt werden, werden gemäss den Bestimmungen der USA nämlich auch nach dem 26. Oktober 2005 für eine visumsfreie Reise in oder durch die USA akzeptiert. Wer den Pass 03 will, sollte ihn möglichst bald in seiner Wohnsitzgemeinde bestellen - spätestens aber bis Mitte September, damit der Pass noch vor dem 26. Oktober 2005 ausgestellt werden kann.

(sda)