Schwarzarbeit und Lügen

07. Januar 2014 15:45; Akt: 07.01.2014 15:45 Print

Detektive jagen Sozialhilfe-Betrüger

Wer das Sozialamt hintergeht, muss mit Inspektoren rechnen. Diese sehen ihre Kontrollen als Erfolg. In Luzern hat der Sozialinspektor 2013 sogar einen neuen Rekord erzielt.

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Die Kantone gehen vermehrt gegen Sozialhilfebetrüger vor. (Bild: Keystone)

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Sie arbeiten schwarz, vermieten ein Zimmer unter oder ziehen mit ihrem Partner zusammen, ohne dies zu melden: Immer wieder versuchen Sozialhilfebezüger, auf illegale Weise ihre Kasse aufzubessern. Um solchen Betrügereien auf die Schliche zu kommen, setzen Sozialämter vermehrt auf Inspektoren.

Als erste Deutschschweizer Gemeinde führte Emmen 2005 das Amt des Sozialhilfe-Detektivs ein. Letztes Jahr gabs einen Rekord: Mit 900'000 Franken war die Deliktsumme der Missbräuche in der Region Luzern knapp drei Mal so hoch wie im Vorjahr. «Wir hatten im vergangenen Jahr ein paar Fälle, bei denen es sich um langjährige Sozialhilfebezüger handelte, deshalb ist die Deliktsumme auch dementsprechend hoch», erklärt Sozialinspektor Fabian Albisser, der für insgesamt 15 Gemeinden Betrüger entlarvt.

2013 hat er in 80 Fällen ermittelt, bei 28 davon handelte es sich um Betrug. Das sind rund 10 Prozent mehr als 2012. Der grösste aufgedeckte Fall machte im letzten Jahr rund ein Drittel der gesamten Deliktsumme aus, wie Albisser gegenüber der «Neuen Luzerner Zeitung» preisgab. Er schliesst nicht aus, dass er in den kommenden Jahren noch mehr mutmassliche Betrüger erwischt.

In der Stadt Bern sieht die Situation anders aus. Dort liegt die durchschnittliche Deliktsumme pro Betrüger bei rund 7000 Franken. Laut Felix Wolffers, Leiter des Sozialamtes der Stadt Bern, konnten viele langjährige Delinquenten bereits entlarvt werden, weshalb sich die Schadenssumme in jüngster Zeit verringert hat. Grund für diesen Erfolg seien immer bessere Kontrollen, die gleichzeitig abschreckend wirkten. «Je länger und intensiver wir gegen Missbräuche vorgehen, desto weniger wird betrogen.»

Keine klaren Regeln

Das bestätigt auch Roland Fuhrer vom Verein Sozialinspektion. Seit anderthalb Jahren ermittelt seine Geschäftsstelle im Kanton Bern Sozialhilfemissbräuche und -betrüger. In dieser Zeit wurden 101 Fälle untersucht, in 23 Fällen konnte ein Verdacht auf Missbrauch oder Betrug erhärtet werden. 51 Akten sind noch nicht abgeschlossen. «Wir haben es regelmässig mit Schwarzarbeit und Falschangaben von Wohnsituationen zu tun», sagt Fuhrer. In der Regel liege die Deliktsumme bei den Vergehen je nach Berechnungsweise auch mal bei 50'000 Franken.

Laut Dorothee Guggisberg von der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (Skos) gibt es keine schweizweite Regelung für Missbrauchsfälle. Ein Vergleich verschiedener Gemeinden sei deshalb schwierig. «Oft ist nicht klar definiert, was als Missbrauch gilt.» Klar sind hingegen die Fälle, in denen gegen das Strafgesetz verstossen wird. Gegen solche Betrüger werde eine Anzeige erstattet, wie Guggisberg und Albisser erklären. Bei kleineren Delikten müsse der Sozialhilfebeitrag in der Regel zurückerstattet werden.

(vro)