Schweiz - EU

10. Juni 2011 17:09; Akt: 10.06.2011 17:23 Print

Die LSVA wird ab 2012 teurer

An nächstem Jahr verlangt die Schweiz mehr bei der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA). Es ist die erste Teuerungsanpassung seit Inkrafttreten.

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Die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) wird ab 1.
Januar 2012 teurer. Das teilte das Bundesamt für Verkehr (BAV) am Freitag mit, nachdem sich der Gemischte Landesverkehrsausschuss Schweiz-EU in Brüssel getroffen hatte.

Es handle sich um die erste Teuerungsanpassung seit Inkrafttreten des Landverkehrsabkommens zwischen der Schweiz und der EU am 1. Juni 2002, schreibt das BAV in einem Communiqué weiter.

Im Juni 2010 hatte der Bundesrat den Grundsatz der Anpassung der LSVA an die Teuerung ab 2012 verabschiedet. Bei der nun festgestellten Teuerung von durchschnittlich 0,97 Prozent entspricht die Tariferhöhung für einen 40-Tonnen-Lastwagen auf einer Referenzstrecke von 300 Kilometern laut BAV «höchstens drei Franken».

ASTAG: «Falscher Zeitpunkt»

Die Anpassung der LSVA an die Teuerung sei zwar gemäss Landverkehrsabkommen zulässig, schreibt der Schweizerische Nutzfahrzeugverband (ASTAG) in einer Reaktion. Trotzdem nennt der Verband die Anhebung der Tarife angesichts der momentanen Wirtschaftslage und Frankenstärke einen «unverständlichen Schritt zum falschen Zeitpunkt».

«Nicht mehr viel abgewinnen» kann der ASTAG der Ermässigung von 10 Prozent auf der LSVA für Fahrzeuge der Schadstoffklassen Euro II und III, die mit Partikelfiltern ausgerüstet sind. Um von der Vergünstigung zu profitieren, müssen die Betroffenen nachweisen, dass ihr Fahrzeug mit einem Filter, der mindestens den Partikelgrenzwert eines Euro-IV-Fahrzeugs einhält, nachgerüstet wurde.

NEAT-Anschlüsse

Die Landverkehrsspezialisten der Schweiz und der EU sprachen am Freitag auch über die zögerlichen Fortschritte bezüglich der Anschlüsse in Italien und Deutschland für die Neue Eisenbahn-Alpen-Transversalen (NEAT).

Die Schweiz forderte die EU-Kommission schon mehrmals auf, die beiden EU-Ländern zu Fortschritten zu drängen. Erst Ende März hatte EU-Verkehrskommissar Siim Kallas erklärt, Verantwortliche in beiden Ländern hätten ihm versprochen, dass die Anschlüsse fertiggestellt würden.

Beim Treffen in Brüssel wurden zudem Informationen zu den im Sommer 2012 vorgesehenen Renovationsarbeiten an der Brenner-Eisenbahnlinie ausgetauscht. Ein weiteres Thema waren die Zolltransitverfahren, die für den internationalen Eisenbahnverkehr durch die Schweiz gelten.

(sda)