Aufrüstung

02. Dezember 2010 11:58; Akt: 02.12.2010 12:50 Print

Die Schweiz rüstet sich für den Cyberwar

Attacken im Internet sind neben dem Terrorismus die grosse Gefahr für die Zukunft. Jetzt sollen für den Cyberwar gesetzliche Grundlagen her, meint der Nationalrat.

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Der Nationalrat überwies am Donnerstag als Erstrat mit 104 zu 25 Stimmen eine Motion, welche Gesetzesgrundlagen zur aktiven und passiven Verteidigung der wichtigen Datennetzwerke des Landes verlangt. Verteidigungsminister Ueli Maurer verwies auf laufende Bemühungen in der Verwaltung und empfahl eine Annahme der Motion.

Kommissionssprecher Ulrich Schlüer (SVP/ZH) wollte bei der Begründung des Vorstosses der sicherheitspolitischen Kommission zwar nicht in Alarmismus verfallen. Die Tatsache, dass feindliche Elemente in Datennetzwerke eindringen können, lasse sich aber nicht verdrängen.

Organisationen starten Attacken

Im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport gebe es ebenso wie in anderen Departementen Systeme, die unzureichend geschützt seien. Diese Systeme enthielten Geheimes und Schutzwürdiges. Es sei kaum vorzustellen, was geschehe, wenn jemand ins AHV-Auszahlungssystem eindringe und dieses durcheinanderbringe.

Nicht nur vom klassischen Hacker drohe Gefahr, sondern von ganzen Organisationen. Das beweise die Lauschattacke auf das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten. Wenn etwas geschehe, müsse der Staat sich aufgrund von Gesetzen wehren können.

Maurer sieht die Schweiz gut gerüstet

Geri Müller (Grüne/AG) stellte sich gegen die Motion. Ein liberaler Staat schaffe keine Gesetze auf Vorrat. Es sei zu befürchten, dass die Gesetzgebung auf eine weitere Einschränkung der Freiheitsrechte herauslaufe. Letztlich nützten nicht Gesetze gegen Hacker sondern eine hohe Systemsicherheit.

Verteidigungsminister Ueli Maurer sah die Schweiz gegen kriminelle Cyberattacken gut gerüstet. Hier reichten die aktuellen Dienste und Gesetze. Der Cyberwar stelle aber eine neue Dimension dar.

Darüber finde im Bundesrat nächstens eine Aussprache statt. Dabei gehe es um eine Strategie und ein Konzept. Aktuell gingen die Ideen in Richtung eines Beauftragten, welcher die bisherigen Aktivitäten koordinieren soll.

(sda)