Parlament

01. Juni 2011 17:06; Akt: 01.06.2011 18:04 Print

Dreifaches Nein zur Offroader-Initiative

Nach Bundesrat und Nationalrat lehnt auch der Ständerat die Offroader-Initiative ab. Die Jungen Grünen wollen demnächst entscheiden, ob sie die Initiative zurückziehen.

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Die kleine Kammer hat am Mittwoch mit 23 zu 8 Stimmen beschlossen, die Vorlage dem Volk zur Ablehnung zu empfehlen. Damit folgt er National- und Bundesrat sowie seiner vorberatenden Umweltkommission (UREK).

Uneinig waren sich die Ständeräte darüber, ob der indirekte Gegenvorschlag die wichtigsten Ziele der Initiative bereits erfüllt oder nicht. Christoffel Brändli (SVP/GR) vertrat die Ansicht, die Ziele - vorab die CO-Reduktion - seien entweder bereits erfüllt oder künftig gut erfüllbar. Dem widersprach Robert Cramer (Grüne Genf). Ihm fehlen im Gegenvorschlag Massnahmen für die Sicherheit auf der Strasse. Hier müsse man «ein Zeichen setzen», sagte Cramer.

Verkehrsministerin Doris Leuthard verwies auf das Sicherheitspaket «Via Sicura» und auf die Fussgängerschutzrichtlinie, die laufend verschärft werde. «Das Schutzniveau für Fussgänger ist in der Schweiz mindestens so hoch wie im europäischen Raum», sagte sie. Die Initianten haben laut Leuthard bereits viel erreicht - indem sie politischen Druck aufsetzten und das Parlament «in die richtige Richtung bewegten».

Keine Autos über 2,2 Tonnen

Mit der Initiative wollen die Jungen Grünen Autos verbieten, die übermässig viele Schadstoffe ausstossen und die Velofahrer und Fussgänger besonders gefährden. Nicht mehr auf Schweizer Strassen verkehren dürften demnach Fahrzeuge, die über 250 Gramm CO2 beziehungsweise 2,5 Milligramm Feinstaub pro Kilometer ausstossen oder über 2,2 Tonen wiegen - also vor allem Offroader.

Gemäss Gegenvorschlag soll der durchschnittliche CO2-Ausstoss von neuen Personenwagen bis 2015 auf 130 g/km reduziert werden. Dem zweiten Anliegen der Initiative, der Erhöhung der Sicherheit für Velofahrer und Fussgänger, will die Kommission mit «Via Sicura» Rechnung tragen.

Die vom Bundesrat vorgeschlagenen 23 Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit werden vom Ständerat ebenfalls in der Sommersession behandelt. Die UREK schlägt dabei vor, die vom Bundesrat vorgeschlagenen Massnahmen gegen Raser noch zu verschärfen.

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • nepo am 24.06.2011 10:53 Report Diesen Beitrag melden

    1. CO2 Ausstoss 130g/km

    bis 2015 soll nicht einfach der durchschnittliche CO2 Ausstoss auf 130g/km reduziert werden, sondern der Durchschnitt aller ab dann zu immatrikulierenden Fahrzeuge einer Marke. Dies bedeutet, dass einzelne Fahrzeugtypen einer Marke Unterschiede zu diesem Wert aufweisen können. Einige Hersteller werden diesen Wert nicht erreichen können. Die Zulassung ist nicht an den durchschnittlichen Grenzwert gebunden sondern es werden dann einfach finanzielle Strafbeiträge verlangt.

  • Bob Bob am 01.06.2011 18:13 Report Diesen Beitrag melden

    Oldtimer sind zehnmal schlimmer...

    als ein SUV. Ich glaube nicht, dass das dreifache Nein an den Fuhrparken der Parlamentarier liegt. Vielmehr will der Staat nicht auch noch den Leuten vorschreiben, was für ein Auto sie kaufen dürfen. Es gibt zu dem viel schlimmere Einrichtungen, welche unsere Luft verpesten.

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  • Hansi Mucke am 01.06.2011 17:35 Report Diesen Beitrag melden

    Gut so ...

    Gut so ... Gemäss Erhebungen fahren gerade mal 4% der Bevölkerung solche Autos und dann macht man wegen diesen billigen 4% (!!!) einen solchen Aufstand? Ich will gar nicht wissen, was das den Staat - und somit den Steuerzahler - nun bisher gekostet hat.

Die neusten Leser-Kommentare

  • nepo am 24.06.2011 10:53 Report Diesen Beitrag melden

    1. CO2 Ausstoss 130g/km

    bis 2015 soll nicht einfach der durchschnittliche CO2 Ausstoss auf 130g/km reduziert werden, sondern der Durchschnitt aller ab dann zu immatrikulierenden Fahrzeuge einer Marke. Dies bedeutet, dass einzelne Fahrzeugtypen einer Marke Unterschiede zu diesem Wert aufweisen können. Einige Hersteller werden diesen Wert nicht erreichen können. Die Zulassung ist nicht an den durchschnittlichen Grenzwert gebunden sondern es werden dann einfach finanzielle Strafbeiträge verlangt.

  • Kitty am 03.06.2011 12:33 Report Diesen Beitrag melden

    Wortakrobaten

    Ein Off-Roader ist nicht zwingend ein SUV (welches eine Geländelimousine bezeichnet, meistens jedoch nicht wirklich geländetauglich ist). Bitte erst einmal über die Karrosserietypen informieren, bevor man hier mit Wörtern um sich schmeisst.

  • Nicolas T am 03.06.2011 09:50 Report Diesen Beitrag melden

    Es geht eigentlich nicht um SUV's direkt

    Klar wendet sich die Initiative "direkt" an SUV's, aber hinter jeder Initiative steckt ein Hintergedanke. Viele - eigentlich alle Kommentare richten sich direkt gegen die SUV's und keinem ist es in den Sinn gekommen, dass dahinter vlt etwas Anderes steckt. Es geht darum die Menschen zu sensibilisieren. SUV's sind ein absolutes prestige Objekt, genau so wie Oldtimer. Ich bin nicht gegen die Benützung solcher Objekte, aber keiner muss mir erzählen er brauche eine Dodge RAM, um den Spiegel in Bern zu betzwingen. Sensibilisierung auf das Thema CO2 ist das Schlagwort.

    • Kitty am 03.06.2011 12:22 Report Diesen Beitrag melden

      Wenn schon Beispiele, dann richtige.

      Ein Dodge RAM ist auch kein SUV sondern ein Pick-Up (Offroader hätte so eher gepasst.). Oder bezeichnen Sie einen Aston Martin DB9 als Limousine? Der Grundgedanke stimmt ja, aber bitte die richtigen Fahrzeuge als Beispiel benutzen.

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  • Marcel am 03.06.2011 00:17 Report Diesen Beitrag melden

    Ja ist nötig

    Dann muss halt das Volk ja sagen zu diesen unsinnigen Metallmonstern. Wenn es das Volk wirklich ernst meint mit Energiesparen, dann sagt es hier hoffentlich ja.

  • N.S. am 02.06.2011 08:31 Report Diesen Beitrag melden

    Die Initiative ist ein Witz

    Normalerweise bin ich eher Pro Grün oder zumindest eher Links als Rechts. Aber die Initiative ist ein Witz. Eine ganze Modelltypsparte generalisieren und aus dem Strassenverkehr zu verbannen, wegen solcher Argumente kann nicht richtig sein. Wen man die Argumente von CO2 Emission ect durchbringen will, muss das für alle Fahrzeugtypen gelten, und nicht als genealapstempelung für SUV's!