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10. Februar 2011 16:11; Akt: 10.02.2011 16:28 Print

Ein Bundesrat im Clinch mit Swatch

Bundesrat Johann Schneider-Ammann ist bei einem Unternehmen der Swatch Group noch Verwaltungsrat. Das ist verboten. Der Magistrat, Swatch und das zuständige Amt beschuldigen sich gegenseitig.

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Ob es sich um ein Versäumnis handelt und wer dafür verantwortlich ist, bleibt offen: Johann Schneider-Ammann ist jedenfalls bei der Belenos Clean Power Holding im Handelsregister des Kantons Bern noch als Verwaltungsrat eingetragen. Die Holding gehört zur Swatch Group. Wegen möglicher Interessenskonflikte ist es Bundesräten verboten, andere Ämter auszuüben.

Die Beteiligten weisen sich gegenseitig die Schuld zu: Das Volkswirtschaftsdepartement und die Swatch Group führen alles auf die langsamen Mühlen der Bürokratie zurück. Das Handelsregisteramt weist die Kritik zurück.

EVD: Unternehmen verantwortlich

Schneider-Ammann sei vor seinem Amtsantritt von allen seinen Verwaltungsratsmandaten zurückgetreten - auch von diesem, sagte Evelyn Kobelt, Sprecherin des Volkswirtschaftsdepartements (EVD), am Donnerstag auf Anfrage zu einem Artikel der «Weltwoche».

Die betreffenden Unternehmen seien dafür verantwortlich, die Änderung beim Handelsregisteramt zu melden. «Darauf haben wir keinen Einfluss», sagt Kobelt. Die Swatch Group versichert ihrerseits, die Änderung gemeldet zu haben.

Swatch Group: Änderung gemeldet

Das Unternehmen habe die Sitzung des Verwaltungsrates im Dezember abwarten müssen, sagte Sprecherin Béatrice Howald. Inzwischen habe es die Mutation aber gemeldet. Möglich sei, dass es eine gewisse Zeit in Anspruch nehme, bis der Eintrag im Handelsregister auch tatsächlich geändert werde.

Das Handelsregisteramt des Kantons Bern widerspricht: Es sei gar keine Mutation gemeldet worden, sagte der Vorsteher des Amtes, Michel Voutat. Er bestätigte entsprechende Informationen der «Weltwoche». «Bei uns ist nichts eingegangen und somit nichts hängig.»

Würde das Unternehmen dem Amt mitteilen, dass Johann Schneider- Ammann nicht mehr Verwaltungsrat sei, würde der entsprechende Eintrag innerhalb von zwei bis drei Tagen geändert, erklärt Voutat. Innerhalb von drei bis vier weiteren Tagen würde die Änderung dann im Handelsamtsblatt veröffentlicht.

(sda)