03. März 2007 15:34; Akt: 04.03.2007 08:58 Print

Ein Treffen unter Hardlinern

Christoph Blocher hat gestern den türkischen Justizminister Cemil Cicek zu einem Arbeitsgespräch empfangen. Der Besuch des türkischen Politikers wurde einigermassen unter dem Deckel gehalten.

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Es handelte sich um den ersten Besuch eines türkischen Justizministers in der Schweiz.

Das Treffen sei im Zeichen der Verbesserung und Konsolidierung der bilateralen Beziehungen gestanden, schreibt das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement in einer Mitteilung von heute. Es sei in offener und freundschaftlicher Atmosphäre verlaufen und als «erfolgreicher Schritt für die Gestaltung der Beziehungen zwischen beiden Staaten» zu betrachten.

Einladung stand schon lange

Der Besuch war im Vorfeld nicht öffentlich angekündigt worden. Bundesrat Blocher habe den türkischen Justizminister Cicek anlässlich seiner Türkeireise im Oktober in die Schweiz eingeladen, schreibt das EJPD. Im Rahmen dieser Reise hatte Blocher die Anti- Rassismus-Strafnorm in Frage gestellt.

Am Dienstag beginnt in Lausanne der Prozess gegen den türkischen Linksnationalisten Dogu Perinçek, der wegen Leugnung des Völkermordes an den Armeniern angeklagt ist. Das Gerichtsverfahren könnte die Spannungen zwischen der Schweiz und der Türkei wieder verschärfen. Der Prozess sei kein «offizielles Thema» des Treffens zwischen Blocher und Cicek gewesen, sagte EJPD-Sprecher Livio Zanolari auf Anfrage.

(sda)