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17. Dezember 2008 12:34; Akt: 17.12.2008 14:15 Print

Eine Liste ohne Prioritäten

Der Nationalrat will sich noch nicht festlegen, welche Projekte beim Ausbau der Eisenbahninfrastrukur prioritär gebaut werden sollen. Er hat einen Antrag aus der Westschweiz abgelehnt, gewisse Projekte bevorzugt zu behandeln.

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Mit 97 gegen 86 Stimmen beschloss der Nationalrat am Mittwoch, eine Liste mit möglichen Ausbauprojekten ins Bundesgesetz über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur aufzunehmen.

Unter den lediglich aufgelisteten Projekten finden sich neben Verdichtungs- und Beschleunigungsmassnahmen auf diversen Strecken auch die Tunnelbauten am Zimmerberg, am Wisenberg, am Heitersberg sowie am Brütten. Im Gegensatz zum Ständerat nahm der Nationalrat auch den Ligerz-Tunnel auf der Jurasüdfusslinie in die Liste auf.

Eine Kommissionsminderheit hatte beantragt, dass diese Liste in zwei Gruppen eingeteilt wird. Die Westschweizer Minderheit wollte die Verdichtungsmassnahmen und dabei insbesondere das dritte Gleis zwischen Lausanne und Genf bevorzugen. Die Tunnelvorhaben ausser dem Zimmerberg wären in der zweiten, nicht-prioritären Gruppe gelandet.

(sda)