Flüchtlingsforum

17. Dezember 2019 11:00; Akt: 17.12.2019 12:51 Print

Erdogan lässt Cassis 45 Minuten warten

Am Flüchtlingsforum in Genf wurde mit Spannung der Auftritt des türkischen Präsidenten erwartet. Doch der liess auf sich warten.

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist mit einer Verspätung am Flüchtlingsforum in Genf angekommen. Bundesrat Ignazio Cassis musste seine Rede kurz unterbrechen. Das Globale Flüchtlingsforum hat am Dienstag, 17. Dezember, in Genf seine Tore geöffnet. Von Dienstag bis Mittwoch wird der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am globalen Flüchtlingsforum in Genf teilnehmen. (16. Dezember 2019) Zahlreiche Anhänger hiessen Erdogan bei seiner Ankunft in Genf willkommen. Für den Schutz des Globalen Flüchtlingsforums haben Schweizer Armee und kantonale Behörden ein verstärktes Sicherheitsdispositiv aufgezogen. Für Schweizer Kurden ist der Besuch ein Affront. Ihre Organisation ruft deshalb für Dienstag zu einer Kundgebung vor dem Palais des Nations in Genf auf. Schon im Oktober demonstrierten Kurden und linke Gruppierungen gegen Erdogan. Für die Kundgebung am Dienstag werden Protestierende aus der ganzen Schweiz erwartet. «Die Schweiz hätte Erdogan nie einladen dürfen», sagt Songül Arslan, die Co-Vorsitzende des Demokratischen Gesellschaftszentrums der Kurden. Der «Diktator» Erdogan sei für zahlreiche unrechtmässige Verhaftungen und Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Doch Erdogan wollte am Montag sogar in einem Genfer Luxushotel vor seine Anhänger treten. Die Veranstalter des Propaganda-Anlasses hoffen auf Facebook auf «eine grosse Menschenmenge». GLP-Sicherheitspolitiker Beat Flach besorgt das. Er hofft, dass es nicht knallt zwischen den Erdogan-Freunden und Gegnern.

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Aussenminister Ignazio Cassis hat am Dienstag in Genf das Globale Flüchtlingsforum eröffnet. Er forderte mit UNO-Generalsekretär António Guterres Taten für die Flüchtlinge. Mit Spannung erwartet wurde der Auftritt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

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Weltweit würden 71 Millionen Menschen gewaltsam vertrieben, darunter befänden sich 26 Millionen Flüchtlinge. Ihre Situation ist gemäss dem UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR traurig.

Cassis muss Rede unterbrechen

Die internationale Staatengemeinschaft müsse mehr für sie tun, forderte Guterres. Dies gelte insbesondere für die Entwicklungsländer, die unterstützt werden müssten. Rund 80 Prozent der Flüchtlinge würden ausserhalb der reichen Länder in Empfang genommen. Diese Länder müssten mehr Unterstützung erhalten.

Die Türkei ist das Land, das mit über 3,5 Millionen am meisten Flüchtlinge aufgenommen hat. Erdogan selber traf mit einer 45-minütigen Verspätung zur Konferenz ein, was zu einem kurzen Unterbruch der Rede von Cassis führte.

Am Vortag der Konferenz hatten 30 grosse Unternehmen angekündigt, dass sie sich mit 250 Millionen Dollar an der Unterstützung der Flüchtlinge beteiligen werden, unter anderem für deren verbesserte Bildung.

1600 Flüchtlinge in Schweiz aufnehmen

Die Schweiz will in den Jahren 2020 und 2021 1600 Flüchtlinge aufnehmen, um andere Länder zu entlasten. Bis 2022 will das Land das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) mit 125 Millionen Franken unterstützen, wie Cassis sagte.

Das Globale Flüchtlingsforum kommt am Dienstag ein Jahr nach Annahme des Globalen Flüchtlingspakts durch die Vereinten Nationen in Genf zusammen. An dem Treffen nehmen über 2000 Vertreter von UNO-Mitgliedsstaaten, Hilfsorganisationen, Privatwirtschaft sowie religiöse Führer teil.

(sda)