Verdacht auf Asylmissbrauch

11. September 2015 09:23; Akt: 11.09.2015 10:56 Print

Eritreer sollen für Heirat nach Hause gereist sein

Im Kanton Schwyz soll es mehrere Flüchtlinge geben, die während einer Eritrea-Reise geheiratet haben. Damit hätten diese ihr Recht auf Asyl verwirkt.

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In der Schweiz anerkannte Flüchtlinge dürfen grundsätzlich nicht in ihr Heimatland reisen. (Bild: Keystone/Peter Schneider)

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Eritreische Flüchtlinge suchen in der Schweiz Schutz, weil sie in ihrem Herkunftsland an Leib und Leben bedroht sind. An dieser Darstellung zweifelt Daniel Landolt, der Gemeindepräsident von Freienbach im Kanton Schwyz, neuerdings stark. Grund dafür ist laut der «Weltwoche» eine Meldung des Zivilstandsamts von Ausserschwyz. Demnach wollten mehrere Männer mit Flüchtlingsstatus ihre Ehen mit Frauen registrieren lassen, die sie kurz davor im Ausland geheiratet hatten.

«Um zu heiraten, reisten die Flüchtlinge nach Eritrea, in den Sudan oder nach Äthiopien», sagt Landolt. Es handle sich um Männer, die zwischen 2005 und 2008 eingereist seien. Zwischen 2010 und 2012 seien ihnen die frisch angetrauten Frauen in die Schweiz gefolgt. «Behaupten Flüchtlinge, in ihrem Heimatland gefährdet zu sein, heiraten dann aber ausgerechnet dort, stellt sich die Frage nach Asylmissbrauch», sagt Landolt.

Heimatländer sind für Flüchtlinge tabu

Der Vorwurf, dass eritreische Flüchtlinge sich unbehelligt in der Heimat bewegen können und dort sogar heiraten, wird immer wieder laut. Der Aargauer Toni Locher, Honorarkonsul von Eritrea, sagte kürzlich zu 20 Minuten, es gebe eine stattliche Zahl vorwiegend junger Männer, die «gegen das Schweizer Gesetz verstossen und in ihre Heimat reisen». «Der Heiratsmarkt ist in Asmara.» Nun doppelt Locher nach: «Solange die Schweiz die Eritreer als bedrohte Kriegsdienstverweigerer und Deserteure ansieht und ihnen Tür und Tor öffnet, muss sie sich nicht wundern, dass die Migranten zwischen zwei Kulturen leben.»

Laut dem Bundesamt für Migration (SEM) untersagt es das Asylgesetz anerkannten Flüchtlingen grundsätzlich, mit den heimatlichen Behörden in Kontakt zu treten. Dazu gehören insbesondere auch Reisen ins Heimatland. «Kann das SEM im konkreten Fall nachweisen, dass die als Flüchtling anerkannte Person in den Heimatstaat gereist ist und diese Heimatreise freiwillig angetreten hat, werden die Flüchtlingseigenschaft und der Asylstatus aberkannt», sagt Sprecherin Sibylle Siegwart.

Gemeinde fordert saubere Abklärung

Im letzten November übermittelte die Gemeinde Freienbach die Verdachtsfälle dem Kanton Schwyz. Gemeindepräsident Landolt wollte sauber abklären lassen, ob der Flüchtlingsstatus der Männer nach den Hochzeiten im Ausland noch gerechtfertigt ist. «Bis jetzt haben wir vom Kanton aber keine Antwort erhalten», empört er sich.

Der Schwyzer Regierungsrat und Volkswirtschaftsdirektor Kurt Zibung nimmt auf Anfrage von 20 Minuten keine Stellung. Er verweist stattdessen auf die gängige Praxis der Reiseanträge von Asylbewerbern.

«Wir prüfen die Situation in jedem Fall»

Auch das SEM will sich nicht dazu äussern, ob die Ausland-Heiraten der sechs Flüchtlinge Konsequenzen haben werden. Nur so viel:«Erhalten wir eine Meldung von Heimatreisen anerkannter Flüchtlinge, prüfen wir die Situation in jedem Fall.»

Eine Auslandsreise, die nicht in die Heimat führt, kann einem anerkannten Flüchtlingen unter Umständen genehmigt werden. In einem solchen Fall hätten die Betroffenen auch ihr Recht auf Asyl nicht verwirkt.

(bz)